Der eigentliche Skandal ist: Im von SED/ Die Linke regierten Thüringen wird eine Zeugenaussage abgebrochen und ein Zeuge an seiner zeugenschaftlichen Aussage gehindert, wenn man lediglich auf die Tatsache hinweist, dass die Partei SED/ Die Linke und ihr Mitglied Bodo Ramelow vom Verfassungsschutz jahrzehntelang als Linksextremisten beobachtet wurden. Dies wird als unzulässige Verächtlichmachung der Landesregierung angesehen. jungefreiheit.de/politik/deu…

Der MDR erweckt den Eindruck, dass die jahrzehntelange Bearbeitung des Herrn Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz vom BVerfG deshalb beanstandet wurde, weil sie inhaltlich unbegründet gewesen wäre. Dies trifft nicht zu. Nach Auffassung des BVerfG durfte der Verfassungsschutz Ramelow deshalb nicht beobachten, weil er als Abgeordneter privilegiert war. Es stellte fest: "Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG gewährleistet in diesem Zusammenhang auch die Freiheit der Abgeordneten von exekutiver Beobachtung, Beaufsichtigung und Kontrolle und steht insoweit in engem Zusammenhang mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG." Hier die Ramelow-Entscheidung des BVerfG: bundesverfassungsgericht.de/… mdr.de/nachrichten/nachricht…

Hier mein Eingangsstatement zu meiner heutigen Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss "Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ des Thüringer Landtages. Meine Zeugenvernehmung wurde auf Druck der Partei SED/ Die Linke abrupt abgebrochen, nachdem Vertreter der SED/ Die Linken sich darüber beklagten, dass ich darauf hinwies, dass die SED/ Die Linke und Herr Bodo Ramelow über Jahrzehnte vom Verfassungsschutz als Linksextremisten beobachtet wurden. hgmaassen.com/eingangsstatem…

Polizeigewerkschaft schlägt Alarm: 95 % der Asylsuchenden ohne Papiere. Leute, das ist bekannt! Wer keinen Pass hat, kann jede Identität, Nationalität und Verfolgungsgeschichte vorgaukeln und kann im Zweifel nicht abgeschoben werden. Dieser Missbrauch wird von Politikern geduldet. m.bild.de/regional/dresden/d…

"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher."

Thilo Sarrazin: "Weil ich die Befürchtung einer schleichenden islamistischen Machtergreifung 2018 im Buch «Feindliche Übernahme» analytisch und empirisch untermauerte, wurde ich aus der SPD ausgeschlossen. Heute sehen wir, dass die Saat überall in Deutschland aufgeht". weltwoche.de/daily/weil-ich-…

Nicht "die Deutschen" wollen sich abschaffen. Es ist das linke politische Establishment, geprägt vom Kulturmarxismus und unterstützt durch die Agitation und Propaganda des Haltungsjournalismus, das Deutschland abschaffen will.

Hans-Georg Maaßen: „Es geht hier um ein großes Spiel“ epochtimes.de/politik/deutsc…

Es war die CDU-Chefin Merkel, die sagte: Sarrazins Thesen "Unsinn". n-tv.de/politik/Merkel-Sarra…

Sarrazin hat recht. Das politisch-mediale Establishment hat die Massenmigration aus ideologischen Gründen gewollt, das Thema Migration zunächst totgeschwiegen, es aus Wahlkämpfen herausgehalten und dann jeden, der es öffentlich ansprach, mundtot gemacht, politisch ausgegrenzt und als Rechtsextremen diffamiert.

Die Grüne Jugend ist eine extremistische verfassungsfeindliche Bestrebung. Ich halte es für notwendig, dass das #BMI die notwendigen Maßnahmen für ein Verbot der GJ und möglicher Nachfolgeorganisationen einleitet. tagesschau.de/inland/innenpo…

Es waren Angela Merkel und ihre Leute, die mit ihrer Migrationspolitik dafür persönlich verantwortlich sind, was wir hier und heute auf dt Straßen erleben. Solange die CDU sich nicht klar von Merkel und der Herrschaft des Unrechts distanziert, solange Merkel und ihre Leute noch Mitglieder der CDU sind, wird die CDU die verlorene Glaubwürdigkeit nicht mehr zurückgewinnen. nius.de/Gesellschaft/machtde…

Sagen wir es einmal so: Wir halten Sie für einen in der Wolle gefärbten Linksradikalen, der seine Funktion missbraucht, um Nichtlinke zu diffamieren und auszugrenzen. Funktionsträger - auch und gerade Thüringer - sollten sich am besten an ihre Neutralitätspflicht halten. Und wenn sie dann noch lernen, zuzuhören, um Texte korrekt zu verstehen, kann auch ein respektvoller Dialog entstehen. Für diejenigen mit einem echten Erkenntnisinteresse empfehlen wir folgenden Tweet und sich in den kommendem Tagen die Rede von Herrn Maassen anzuhören. nitter.vloup.ch/hgmaassen/status… Auch interessant: Genau dieser Herr Wagner war es, der mit seinen hochgradig wahnhaften Anwürfen gegen HGM die politisch-mediale Hetzjagd gegen diesen Anfang des Jahres ausgelöst und massiv betrieben hatte. Nichts von den vorrangig originär von ihm ausgegebenen, konstruierten Vorwürfen hatte sich damals bewahrheitet. Wie auch das Kreisparteigericht Thüringen feststellte, als es Herrn Maassen von allen diesbezüglichen Vorwürfen freisprach und erkannte, dass die CDU einer linksradikalen Kampagne aufgesessen war. TM #CDU #BündnisfürThüringen #Hetze

Das Kreisparteigericht Thüringen hatte das Ausschlussansinnen gegen Herrn Maassen durch den damaligen CDU-Generalsekretär Czaja als unbegründet und zum Teil sogar rechtsstaatwidrig abgelehnt. Nachdem die Entscheidung bekannt wurde, enthob Friedrich Merz den Generalsekretär sofort seines Postens. Denn er hatte Mist gebaut und sich vom linken politisch-medialen Komplex ins Bockshorn treiben lassen. Nun ist Herr Maassen also weiter in der #CDU und versucht, der Partei einen (nicht neosozialistischen) Weg aufzuzeigen - und das besonders in seiner Wahlheimat #Thüringen. Im Zuge dessen war er gestern als Chef der Werteunion als Gast und Freund des „Bündnis für Thüringen“ geladen. Dies ist eine Gruppe von Parteien und Vereinen, die zum Teil mittels einer gemeinsamen Liste, zum Teil durch loses Netzwerken eine bürgerliche #Politikwende bei den Landtagswahlen 2024 in Thüringen herbeiführen wollen. Neosozialistische Politiker und Journalisten versuchen, daraus jetzt einen neuen Grund für einen Parteiausschluss zu konstruieren. Das wird nicht klappen, liebe Leute, und wisst Ihr wieso? Weil Herr Maassen mit seiner Arbeit die CDU stärken will. Herr Maassen hat die CDU ausdrücklich dazu aufgefordert, diesem Bündnis in loser Form beizutreten - etwas, was er selbst und auch die #Werteunion nicht getan haben, weil man das Beste FÜR DIE CDU will. Denn in einem solchen Bündnis könnte die CDU mit Blick auf den Wahlkampf Kräfte sammeln und gemeinsame Strategien verabreden, wie man endlich eine demokratische Polikwende schafft. Dies gerade in einer Situation, in der die CDU TH durch Ermittlungsverfahren und Skandale wahlkampfunfähig geworden ist. Wir brauchen in Deutschland wieder einen demokratischen Diskurs, der den Menschen Raum gibt und in dem ihnen tatsächlich zugehört wird und das Gesagte dann neutral und ungeframt den Bürgern präsentiert wird. Die Agitation gegen alles, was den #Neosozialisten nicht in den Kram passt, muss aufhören. #BündnisfürThüringen #Demokratie TM

Man kann den 50. Geburtstag auch kleiner feiern. Dann muss man nicht in die Parteikasse greifen. m.bild.de/regional/thueringe…

Sehr guter Artikel von Roland Tichy: "Deutschland lebt von Werten, die die Gesellschaft nicht verteidigt hat." tichyseinblick.de/tichys-ein…

Die neosozialistische Landesregierung in Thüringen muss nicht nur ab-, nein, sie muss weggewählt werden! Brandmauern werden von denen errichtet, die Angst vor besseren Argumenten und vor einem Zusammenbruch ihrer Lügenideologie haben. Maassen lädt die #CDU Thüringen dazu ein, sich dem #BündnisfürThüringen und dem demokratischen Block auf der freien Seite der Mauer anzuschließen. Die CDU muss die verspielte Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Dazu empfiehlt er, einen klaren Bruch mit der Ära #Merkel zu vollziehen und damit aufzuhören, eine Opposition innerhalb des #Neosozialismus zu sein. Maassen heute auf der #Zukunftskonferenz des Bündnis für #Thüringen. TM

sehenden Auges.