Ein vernichtender Kommentar: "Staatsbesuch von König Charles: Deutschland präsentiert sich als Entwicklungsland - C-Promis, sackige Uniformen und dröges Essen: Warum die BRD nur noch zu Mittelmaß imstande ist. Ein Ranking der Peinlichkeiten." berliner-zeitung.de/politik-…

Die CDU überlässt das Innenressort in #Berlin den Roten. Woran liegt es? Weil die SPD in Berlin gezeigt hat, wie Innere Sicherheit geht? An der "großartigen" Polizeilichen Kriminalstatistik, an der "vorbildlichen" Bewältigung der Silvesterkrawalle, am harten Durchgreifen ggü Corona-Demonstranten oder an der SPD-Ausländerpolitik? Was denken Sie? #Koalitionsvertrag cdu.berlin/image/daten/news_…

Guter Aufsatz (in zwei Teilen) in der NVwZ-Online zum Versagen von Exekutive, Legislative und Justiz bei der Corona-Bekämpfung: "Gesetzgeber und Exekutive haben bei der Beurteilung der Gefährdungslage durch COVID-19 und der Auswahl der Mittel durch Außerachtlassung rationaler differenzierte Grundüberlegungen eine Vielzahl vermeidbarer systemischer Fehler begangen. ... Stattdessen wurden mehrfach leichtfertig Lockdowns ohne Rücksicht auf die vorhersehbaren gravierenden multiplen Schäden für das Leben und die Gesundheit von Mio. Menschen in Deutschland verhängt, die von diesen Maßnahmen als Nichtstörer mit großer Wucht getroffen wurden. Das Resultat eines solchen staatlichen – vermeintlich alternativlosen – Handelns und der meist ausbleibenden gerichtlichen Intervention ist der Verlust von Menschenleben, Eintritt von Gesundheitsschäden, immenser wirtschaftlicher Schäden und eine nachhaltige Beschädigung des Rechtsstaats." "Weder die vom Gesetzgeber Anfang des Jahres 2022 beabsichtigte und im ersten Anlauf gescheiterte allgemeine Impflicht noch die noch seit dem 16.3.2022 eingeführte und bis zum 31.12.2022 befristete gesetzliche indirekte einrich- tungs- und unternehmensbezogenen COVID-19-Schutzimpfungspflicht nach § 20 a IfSG halten bei einer umfassenden Sachverhaltsauswertung einer Verhältnismäßigkeitskontrolle stand." rsw.beck.de/docs/librariespr… rsw.beck.de/docs/librariespr…

"Thüringer CDU-Landrat für Bündnis mit Linken". Wenn sich die #CDU_Thüringen nicht klar von solchen unverantwortlichen Aussagen distanziert, wird sie bei den Wahlen 2024 keine Chancen haben. #NiewiederSozialismus zdf.de/nachrichten/politik/l…

"Der einzige Ausweg ist die Abschaffung des Rundfunkbeitrages" - meine ich.

Angela Merkel hat mich vorhin angerufen und sich bei mir aufrichtig entschuldigt. Sie sagte, sie werde das auch noch bei der CDU und den Deutschen generell tun. Sie könne wegen ihrer vielen Fehlentscheidungen nicht mehr schlafen. Respekt!

Die medienwirksam inszenierte Betroffenheit der Grünen und ihrer Lobby sollte nicht über das Ausmass der hier betriebenen Planwirtschaft hinwegtäuschen. #Koalitionsausschuss (THGM)

Ich bin gespannt, wie lange Twitter diesen Tweet in Deutschland zulässt.

Richtig! Eine Untersuchung der Corona-Maßnahmen und der Impfpolitik der Bundesregierung ist notwendig. Aber nicht durch Politiker, die mitwirkten oder alles abnickten, sondern durch unabhängige Experten, Ermittler und ggf. Staatsanwälte! m.bild.de/politik/inland/pol…

Frühlingsbeginn in Tokyo. Viele Grüße!

Erneuter Versuch für den deutschen Markt: "Es geht um Schuld und Sühne und Wiedergutmachung". #shadowban alexander-wallasch.de/gastbe…

Danke #Twitter, dass Ihr so gnädig seid, meine Umfrage zu F. Merz wieder in Dtld sichtbar zu machen, nachdem wir uns beschwerten. Aber warum unterdrückt Ihr für Dtld meinen Retweet meines Interviews bei Wallasch, während der Retweet anderswo zu sehen ist? #shadowban #Meinungsfreiheit

Viele Bürger fragen sich, warum hat eigentlich Merz das warme BlackRock-Nest verlassen, wenn er doch Merkels Politik fortsetzt. Was meinen Sie, was will er eigentlich? Er will ...

Gut! n-tv.de/politik/Scholz-und-M…

Der Parteien-Parlamentarismus zerstört die Demokratie. Volksvertreter (direkt gewählte Abgeordnete) verlieren ggü. den Parteivertretern (Listenabgeordnete) an Bedeutung. Eine wirkliche Reform wäre die völlige Abschaffung der Listenabgeordneten und ein reines Mehrheitswahlrecht.

Eine interessante Fallsammlung, die man sicher noch ergänzen könnte:„Ich hasse Weiße“ jungefreiheit.de/kultur/gese…

Andererseits ist die Genderwissenschaft - wie ich hörte - die Wissenschaft mit dem größten Erkenntnisgewinn. Fast wöchentlich wird ein neues Geschlecht entdeckt. Wird es einen Nobelpreis für Gender geben?

Wer in Dtld westliche Dienste dafür verantwortlich macht, ist ein Verschwörungstheoretiker oder Rechter und hat mit gesellschaftlicher Ächtung zu rechnen. Wer im Ausland den Westen nicht dafür verantwortlich macht, ist ein Deutscher.