Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)
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Grüne Kleber gefährden Menschenleben! Extremismus! bild.de/regional/berlin/berl…
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2/2 „Der ÖRR muss vollständiger reformiert werden“. „Wer ist an der Situation schuld? Die CDU von Frau Merkel.“
„Der Nationalstaat Deutschland muss sich wieder auf sich selbst besinnen.“
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1/2 Großartiger Vortrag von Bundesminister aD Prof. Rupert Scholz in Erlangen.
„… wo sind wir hingekommen ..?“. „Unsere Demokratie ist in einer kritschen Situation.“
„Wir leben in einer Art von linker pädagogischer Meinungsdiktatur.“
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Es war ein schöner Kaminabend bei der Mittelstands-Union Mittelfranken in Erlangen. Danke Robert Pfeffer für die Einladung!
facebook.com/143938132943107…
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Mein Interview mit der ungarischen Wochenzeitschrift Mandiner: „Deutsche Politiker vertreten oft ausländische Interessen“. mandiner.hu/cikk/20221025_ha…
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5/5 Mit der Ausdehnung des Tatbestandes von § 130 StGB und der damit folgenden Ausweitung von § 3 G10-Gesetz wird das Post- und Fernmeldegeheimnis zu einer Farce.
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4/5 Die bereits bestehende Regelung ist einer freiheitlichen Demokratie unwürdig, weil die Nachrichtenfienste schon beim VERDACHT, dass jmd eine Volksverhetzung (und nicht ein Kapitaldelikt) PLANT, abhören dürfen.
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3/5 durch die Nachrichtendienste bereits dann angeordnet werden, wenn der Verdacht besteht, dass jmd eine Volksverhetzung plant. Dadurch dass der Inhalt von § 130 StGB nunmehr erweitert wird, wird der Anwendungsbereich des § 3 G10-Gesetz ins Beliebige ausgedehnt.
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2/5 Vermutlich wird nicht wahrgenommen, dass § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 6a G10-Gesetz auf diese Vorschrift verweist. Danach kann eine Telekommunikationsüberwachung (Überwachung von Telefon, WhatsApp, Emails etc etc) und eine Überwachung des Postverkehrs
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1/5 Ich empfehle den vorgesehenen neuen § 130 StGB aus dem FDP-Hause Buschmann Ihrer besonderen Aufmerksamkeit. Diese Neuregelung ist - wie in dem Welt Artikel (€) dargestellt - ein Angriff auf die Meinungsfreiheit.
welt.de/kultur/plus241798753…
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Bemerkenswert: BT hatte keine Bedenken, die Luxemburg-Stiftung zu fördern, die der erwiesen linksextrem. Partei Die Linke nahesteht. Die Beobachtung der Partei wurde nicht beendet, weil die Partei verfassungsgemäß ist, sondern aus Priorisierungsgründen. welt.de/politik/deutschland/…
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Das Gute an manchen Geheimdiensten ist, sie können Politikern, die unter Gedächtnislücken leiden, helfen, sich wieder zu erinnern oder zurückzutreten.
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Die korrupte „Ukraine fordert eine halbe Milliarde monatlich Finanzhilfe von Deutschland.“ Ein schlechter Witz. prosieben.de/tv/newstime/pol…
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Orbán: Im Vergleich zu D ist Ungarn inzwischen eine Insel des Friedens und der Freiheit. In Deutschland herrscht mittlerweile eine liberale Hegemonie. In der Öffentlichkeit hat nur ein einziges Narrativ Raum. Wer davon abweicht, der existiert für diese Öffentlichkeit nicht mehr.
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Frage: Hegen Sie noch Hoffnung, dass aus der linksgewendeten CDU noch einmal eine vernünftige konserv Kraft … wird?
Orban: Nein,diesbezügl. haben wir keinerlei Hoffnung. Die CDU geht ihren eigenen Weg, der nicht unserer ist. Aus ungar. Persp. ist die CDU heute eine linke Partei.
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Sehr interessantes Interview mit MP Orbán. Ein wirklicher Konservativer mit klarer Kante ggü den Bolschewoken.
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Der Marsch der Linksradikalen und -extremisten durch die Institutionen war erfolgreich.
„Letzte Generation“: NDR-Rundfunkrätin verteidigt Attacke auf Monet-Gemälde bild.de/politik/inland/polit…
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Meine Diskussionsrunde bei TV Berlin mit Gerhard Schindler und Frank Henkel zum Thema Migration.
youtube.com/3ZEJRgaff4M
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Gute Analyse. Die Regierung gibt nicht zu, was sie plant, aber es ist erschreckend! / ... youtube.com/bw2zWZD0Oh4 via @YouTube
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„Im Kampf gegen den politischen Islam muss Deutschland seine Naivität endgültig ablegen!“ focus.de/politik/deutschland…
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