Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)

Joined March 2017
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USA: „Sollte Dtld beim Ausbau des 5G-Netzes auf Chinas Huawei setzen, würde es den USA nicht mehr möglich sein, Geheimdienstinformationen mit der BReg auszutauschen.“ Warum setzen sich einzelne dt Politiker so sehr für Huawei ein? Druck aus Peking? bild.de/politik/ausland/poli…
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Eine Rede der früheren Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, CDU, die nachdenklich macht. youtube.com/4osvZAGUSTY
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Interessantes Interview mit einer Kriminologin bei Welt+ (€): „Diese Rassismus-Debatte hilft Kriminellen und schwächt den Staat“. Zsfg des Interviews hier: jungefreiheit.de/politik/deu… welt.de/vermischtes/plus2116…
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Ein interessanter Beitrag von Klaus-Rüdiger Mai zum Zustand unseres Literaturbetriebs: „Gesinnung ersetzt Literatur, statt Schriftsteller sind Kulturschaffende am Werke“. tichyseinblick.de/feuilleton…
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Hans-Georg Maaßen im Gespräch mit der Apollo TV – Apollo News, einer Initiative von Jugendlichen für Jugendliche apollo-news.net/hans-georg-m…
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„Der Polizeipräsident, dem es [Stammbaumforschung] zugeschrieben wird, hat es nur nie gesagt. Verursacht wurde die ganze Aufregung von einem Sternschnuppen-Journalismus, der ungeniert Meldungen verbreitet, ohne ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen.“ kontextwochenzeitung.de/medi…
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Mein Interview in der aktuellen Ausgabe von Tichys Einblick: „Es fehlt an Zivilcourage“.
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Gruppe von EP-Abgeordneten fordert Maßnahmen gg Dtld wg Aufstellung eines Lenin-Denkmals. budapester.hu/ausland/kritik…
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Mir graut‘s vor diesen Jung-Journalisten. meedia.de/2020/07/15/ihr-med…
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Es ist eine Schande, dass die CDU TH wegen ihrer Solidarität mit dem Linksblock der AfD diesen Erfolg ermöglicht hat. NZZ: „Konservative CDU- und FDP-Wähler dürften sich von ihren Parteien dagegen einmal mehr im Stich gelassen fühlen.“ nzz.ch/international/deutsch…
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Bari Weiss: Twitter ist maßgeblicher Redakteur der "New York Times". »Das ist offenbar wahr, aber wir können das hier nicht sagen« tichyseinblick.de/kolumnen/a…
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Bari Weiss kündigt bei der New York Times. Linker Fanatismus und Hass, Ausgrenzung und Diffamierung von Nicht-Linken als Nazi und Rassisten gibt es auch bei uns. bariweiss.com/resignation-le…
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Bemerkenswert, dass deutsche Medien den Vorfall für nicht berichtenswert halten. tag24.de/thema/blacklivesmat…
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"Eine Rechtsordnung, die sich ernst nimmt, darf nicht Prämien auf die Missachtung ihrer selbst setzen. Sie schafft sonst Anreize zur Rechtsverletzung, diskriminiert rechtstreues Verhalten und untergräbt damit die Voraussetzungen ihrer eigenen Wirksamkeit."
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Ich aktualisiere gerade meine Kommentierung zum Asylgrundrecht und muss dabei wieder an eine Aussage des BVerfG denken (E 116, 24):
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„Meinhardt kommt aus dem Osten, und er hat noch gut im Ohr, mit welcher Begründung man damals bei der FDJ-Zeitung, für die er als Sportreporter schrieb, missliebige Artikel ablehnte: Das könnte dem Klassenfeind in die Hände spielen.“ br.de/kultur/birk-meinhardt-…
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Die designierte ehemalige Parteivorsitzende hat keine guten Ratgeber. rnd.de/politik/cdu-prazisier…
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Richtig! Es sollte gefragt werden, woher nehmen sich manche Politiker, die nichts anderes im Leben geleistet haben, als auf einer „Liste“ zu stehen, das Recht, uns Bürgern etwas verbieten zu wollen.
Was an diesen hochtourigen "Es gibt kein (Grund-)Recht auf X"-Reden befremdet: Zunächst einmal gibt es in Demokratien kein Recht, dies oder das nach Gusto zu verbieten oder einzuschränken. Nicht das gewährte, sondern das versagte Recht muss begründet werden.
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Interessanter Artikel bei c't/ Heise Magazine zur Bekämpfung von „Hass und Hetze“ im Netz. heise.de/select/ct/2020/15/2…
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