Der Straftatbestand der Volksverhetzung wird inzwischen extensiv ausgelegt und von der politischen Linken, die einen anderen Staat wollen, zur Kriminalisierung und Einschüchterung von Gegnern im Sinne der klassischen sozialistischen Feindbekämpfung instrumentalisiert. Ein liberales Deutschland muss diesen Paragrafen abschaffen. amp.zdf.de/nachrichten/polit…

Der Beitrag "Corona-Impfstoffe: Ärzte und Forscher äußern Bedenken" in der "Evangelischen Zeitung" ist gelöscht worden. Hinweise auf mögliche Folgewirkungen der Impfungen will die Zeitung den Lesern wohl nicht zumuten. Offensichtlich hält die Zeitung ihre Leser für unfähig, selbst zu erkennen, was sie lesen wollen und was wahr und was falsch ist. Was  für eine erbärmliche Gesellschaft. Dies war der gelöschte Beitrag: web.archive.org/web/20230925… Und das steht jetzt auf der Webseite: evangelische-zeitung.de/coro… gettr.com/post/p2rknea00bb

Einer meiner Verfahrens-bevollmächtigten im noch laufenden Parteiausschlussverfahren.

#Merz hat auf einen ganz simplen Zusammenhang hingewiesen: diese Millionen irregulärer Zuwanderer kosten nicht nur Geld, sondern nutzen Ressourcen dieses Landes: Ärzte, Krankenhäuser, Schulen, ÖPNV… Bezahlt von deutschen Steuerzahlern. Ist ein Land, in dem das Aussprechen dieser simplen Wahrheiten bereits zum „Skandal“ wird, noch eine freiheitliche #Demokratie? TM

Ich wurde seinerzeit massiv kritisiert, weil ich ein Video von Prof. #Bhakdi geteilt hatte. Damals wurde jede öffentliche Diskussion über mögliche #Impfnebenwirkungen im Keim erstickt und Kritiker wurden diffamiert. Daraus muss man folgern, dass die Bürger über mögliche #Impfschäden im Unklaren gelassen werden sollten.

Kleine Chronologie zum Problem #Nordstream2 und seiner wundersamen Erledigung. Thread mit Links zu den Belegen am Ende. 👇

Schöner Erfolg für das Bundespresseamt: Machtwörter, wohin man schaut…

Karl Lauterbach verdient kein Vertrauen mehr – aus Sicht der Apotheken gehört er aus dem Amt entfernt. apotheke-adhoc.de/nachrichte…

Über Monate erzählte uns @NancyFaeser, die illegale Massenmigration sei nicht national lösbar, sondern nur EU-weit. Nun offenbar ein Leak, dass Faeser den EU-Asylkompromiss in Brüssel torpediert. Mehrere Zeitungen berichten. Hintergrund: Der vor Monaten ausgehandelte Asylkompromiss nimmt wichtige Herkunftsländer wie Syrien und Afghanistan von Verschärfungen aus, wird wohl vom EU-Parlament verwässert und soll vielleicht übernächstes Jahr implementiert werden. Sprich: Der Kompromiss hätte ohnehin so gut wie nichts gebracht. Insofern ist mir Faesers Taktik völlig rätselhaft. Ebenso rätselhaft ist mir, warum die Hessen-FDP eine Ampel unter Faesers Führung anstrebt. Irgendwie kann das alles nicht wahr sein! berliner-zeitung.de/politik-… focus.de/politik/deutschland… bild.de/bild-plus/politik/in…

Andreas Rödder legt Vorsitz der CDU-Grundwertekommission nieder: „Persönliche Diskreditierungen und sachliche Unwahrheiten“ nius.de/politik/andreas-roed…

Die neue Strategie der Klimakleber: Leute so lange provozieren, bis sie ausrasten - und sich dann als Opfer gerieren. Ein Sinnbild für die neue Linke. Von @ElisaDavid_ apollo-news.net/der-opfer-ku…

Konservatives Netzwerk „Berliner Kreis“ stärkt Pantel den Rücken: „Die Fahne der CDU hochgehalten….“ – Berliner Kreis berliner-kreis.info/konserva…

Nachricht der Pressestelle des Bundestages: Maaßen hatte seine technischen Geräte an das BfV zurückgegeben. Mehr konnte man aus der Anfrage von #SED/#DieLinke nicht herausholen. #Linksextremisten versuchen es immer wieder mit der klassischen Zersetzungstechnik, um mich zu diffamieren. Es sind die SED-Gene. x.com/hib_nachrichten/status…

Warum gibt es solche Recherchen nicht von Medien, die jeden Monat leistungsunabhängig viel Geld erhalten? @OERRBlog

Die #Mautgebühren werden ab dem 1.12.2023 wegen des von der #Bundesregierung geplanten CO2-Aufschlags für Lkw bis 12 t um 82 % steigen und in den Klassen darüber zwischen 69 % und 83 %. Die Kosten werden auf die Verbraucher umgelegt. Vermutlich werden viele kleine #Logistikunternehmen nicht überleben. #Ökosozialismus #Grüne #Scholz #FDP svg.de/fileadmin/user_upload… logistik-watchblog.de/recht/… gettr.com/post/p2r71u78001

Die Grünen und die Roten stehen für unkontrollierte und unbegrenzte Zuwanderung, weil sie eine andere Gesellschaft wollen. Wenn sie davon reden, sie wollen "Ordnung schaffen", dann ist dies unglaubhaft und dient der Sedierung des Publikums. bild.de/politik/inland/baerb…

In Japan wird derzeit der Transrapid (Maglev) zwischen Tokyo und Nagoya und weiter nach Osaka gebaut (Chuo Shinkansen). Die 438 km lange Strecke nach Osaka soll in 67 Minuten gefahren werden. Deutschland war einmal weltweit führend in der Eisenbahntechnik. Wir hätten schon längst eine solche Verbindung zwischen dem Rheinland und Berlin haben können, dann bräuchten wir keine Flugverbindungen. Die Zukunft findet dank der unseligen Merkel-Regierungen und der Ökosozialisten woanders statt.