Eine Umkehrung der Werte. Wenn Extremisten sich zu Verfassungsschützern erklären.

Die Panik bei den #Grünen angesichts des Koalitionskrachs muss ja wirklich gross sein: Ohne jede sachliche Grundlage bezichtigt mich Herr von Notz verfassungsfeindlicher Umtriebe. Er betreibt so Hass und Hetze gegen jene, die politisch anders denken. Dass er gleich noch die Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst fordert, zeigt sein parteiisches Verständnis von Rechtsstaat und Demokratie. Oder ist es nur die konsequente Logik einer Partei, die selbst extremistische Bestrebungen fördert? #Totalitär #Ökosozialismus #Meinungsfreiheit

Und wie wäre es, wenn sie sich einfach mit dem Gedanken anfreunden würden, dass auch Meinungen jenseits der Ihren eine demokratische Berechtigung haben und keine Hetze sind? Nur mal so als verrückte Idee…

Mein Interview mit Kontrafunk: "In diesen Zeiten sieht sich der deutsche Verfassungsschutz der Kritik ausgesetzt, dass gerade sein Chef Thomas Haldenwang die Behörde nutzt, um die Opposition, namentlich die AfD, kleinzuhalten." kontrafunk.radio/de/sendung-…

Das ist nicht das Ende. Deutschland ist im freien Fall. Und das politisch-mediale #Establishment findet das offensichtlich gut. Wir brauchen eine #Politikwende und eine Aufarbeitung der "Herrschaft des Unrechts".

Das Abhören eines Telefonats zwischen einem Zeugen in einem Strafverfahren und seinem Anwalt ist rechtswidrig.

Sollte das zutreffen, dann ist es offensichtlich, dass der Verfassungsschutz nicht mehr zum Schutz der Verfassung eingesetzt, sondern zum Schutz der Regierung und zur Bekämpfung und politischen Verfolgung von Regierungskritikern missbraucht wird. TM

Aus Sicht der ideologischen Sozialisten sind Nichtsozialisten niemals Demokraten, sondern immer Faschisten. Dies entspricht dem "Demokratie"-begriff der DDR, wonach alle westdeutschen bürgerlichen Parteien faschistisch waren. Aus sozialistischer Sicht ist deshalb jede politische Kraft, die in Opposition zum Ökosozialismus steht, der faschistische Feind, mit dem nicht gesprochen, sondern der vernichtet wird.

Das scheint der neue #Tagesschau-Parody-Account zu sein. "Am Dienstag wollte #Baerbock in der australischen Hauptstadt Canberra an einer Zeremonie teilnehmen, bei der Kulturgüter an Vertreter des Volkes der Kaurna zurückgegeben werden. Dabei handelt es sich um ... ein #Holzschwert, ein Speer, ein Fischernetz und eine #Keule."

Ein nur dank eines Handstreichs ins Amt gelangter und den Bürgern seit Jahren die versprochenen Neuwahlen verweigernder MP und dessen Innenminister haben kein Recht, oppositionelle Stimmen zu delegitimieren. Oder will man so der unseligen Tradition der Partei SED/DieLinke treu bleiben? TM #Ramelow #Thüringen #Sozialismus

Der Ministerpräsident von Thüringen ist halt nun mal Mitglied der Mauermörderpartei SED. Die Partei, die gegründet wurde als Gegenmodell für die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung der Bundesrepublik. Was gibt es da noch groß zu delegitimieren oder zu diffamieren? Das kann man allenfalls verharmlosen.

Wie die ganze Politik und Medien-Schickeria, die sonst lautstark gewaltbereite Rechtsextremisten verurteilt, gerade die Attacke auf den AfD-Politiker Andreas Jurca totschweigt, lässt wirklich tief blicken.

Wenn der frühere CDU-Generalsekretär @polenz_r meinen Ausschluss aus der FDP fordert, weil ich #Steinmeier kritisiere, dann ahnt man, dass von der einstmals stolzen konservativen CDU wohl leider nicht mehr allzu viel übrig ist. Übrigens: Man nennt das Meinungsfreiheit!

33 Jahre nach dem Ende des #Sozialismus in Deutschland schickt sich @Verfassungsblog um @MaxSteinbeis an, das Ergebnis demokratischer Wahlen manipulieren zu wollen. Zugunsten der Linken vermutlich. Oder wird diese auch als "autoritär-populistisch" begriffen? #Thüringenprojekt

Grotesk: Der Fraktionschef der #Linken feiert am Tag des #Mauerbau|s die "Rettung" der #SED. Und ihren damaligen Vorsitzenden #LotharBisky, dem die #Stasi bescheinigte, dass er "in der langjährigen erfolgreichen Zusammenarbeit" ein "zuverlässiger und einsatzbereiter Genosse" war.

Exklusiv: Kaum einer unterstützte Merkel in der Flüchtlingskrise so vehement wie ZDF-Journalistin Dunja Hayali. Unsere Recherche zeigt: Parallel erhielt Hayali 2015 ein Geheim-Honorar von der Bundesregierung - per "freihändiger Auftragsvergabe". apollo-news.net/dunja-hayali…

Leute, es geht nicht um Zusammenarbeit, sondern darum, dass im Interesse Thüringens und Dtlds die sozialistische Landesregierung unter Leitung des vom Verfassungsschutz 27 Jahre lang als Verfassungsfeind beobachteten #Ramelow weggewählt wird. Es kommt nicht darauf an, wer ihn wegwählt, sondern dass ihn jmd ersetzt, der ohne Zweifel auf dem Boden des Bonner #Grundgesetzes steht. Ich habe keine Probleme damit, wenn einige #Genossen, sollten sie mal einen lichten Augenblick haben, sich an der Wegwahl Ramelows beteiligen. Sie sind dazu herzlich eingeladen! #RamelowMussWeg