Vorsitzender der WerteUnion - HGM und Team (TM)

Joined March 2017
Liebe Freunde der Straßburger Burschenschaft Arminia zu Tübingen, es war ein großartiger Abend bei Ihnen in Tübingen mit einer lebhaften und anregenden Diskussion! Dafür und für das Buch von Jan Schröder über "Rechtswissenschaft in Diktaturen" danke ich sehr. Das Buch ist eine Warnung Der Kampf für unsere #Freiheit, für #Recht und #Demokratie ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Wir wollen, und wir werden uns nicht vorschreiben lassen, wie wir zu leben, zu denken, zu sprechen und zu heizen haben. Und schon gar nicht von Leuten, die nichts im Leben geleistet haben. Der Graben in Deutschland verläuft nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen #Totalitarismus und Freiheit. Wir stehen auf der Seite der Freiheit, und wir sind die Feinde des neosozialistischen Totalitarismus. HGM
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Mein aktuelles Gespräch auf TV Berlin zur Krise der FDP und den Grünen, zu Faeser, Baerbock, Habeck, Maaßen und natürlich zu Ungarn! youtube.com/watch?v=nBOlRy9g…
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Die @AtlasFreiheit Atlas Initiative für Recht und Freiheit gibt bekannt: Der mit 15.000 Euro dotierte Atlas Demokratiepreis 2023 geht an Boris Reitschuster für seine mutige und regierungskritische Berichterstattung insbesondere während der "Corona-Krise". Herzlichen Glückwunsch! Reitschuster.de
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Die „Letzte Generation“ hat offenbar Zugriff auf den Polizeifunk erlangt. Dies geht aus internen Chatverläufen hervor, die Apollo News vorliegen. Die Infiltrierung der Polizei ist erklärtes Ziel der Organisation. apollo-news.net/unterwanderu…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Replying to @WallStreetSilv
Europe is trending towards civil war
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Bundesinnenministerin #Faeser plant scheinbar ein neues #Anschwärzgesetz. Geht es nach ihr, soll der Staat das private Umfeld eines Bürgers vor einem Mitbürger warnen dürfen, wenn dieser sich in den Augen des Staates „radikalisiert“. So sollen zum Beispiel Vermieter informiert werden können. Wir fragen uns, wie sie auf so etwas hochgradig Übergriffiges überhaupt kommt. Denn: Wer macht so etwas…? Wer geht durch die Nachbarschaft und schwärzt „Rechte“ an? Wer setzt Arbeitgeber unter Druck und „warnt“ Vermieter? Es ist die #Antifa. Und das soll jetzt staatlich institutionalisiert werden? Diese #Linksextremisten bekommen so vom Staat ein Instrument in die Hand, um Andersdenkende in ihrer Existenz zu vernichten. Frau #Faeser, machen Sie endlich Ihre Arbeit und schließen Sie die Grenzen! TM bild.de/politik/inland/polit…
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Die Grünen hassen und verachten dieses Land – Es gibt in Deutschland wieder politische Verfolgung. Dr. @HGMaassen : „Die Bundesregierung will aus ideologischen Gründen eine Massenansiedlung von Ausländern in Deutschland“. alexander-wallasch.de/gastbe…
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Frau Faeser ist zuversichtlich. Jetzt, mit dem neuen Gesetz, könnten es 600 #Abschiebungen mehr werden. Liebe Bundesregierung, während wird Jahrzehnte brauchen, um alle vollziehbar ausreisepflichtigen Migranten abzuschieben, kommen zeitgleich Millionen neu ins Land. Wenn will man hier eigentlich auf Glatteis führen. Die Bundesregierung macht nichts effektives gegen die Migrationskrise. Nicht einmal in der eigenen Zuständigkeit handelt man effizient. @dpa
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Autorin Corinne Henker betont: Der Islam als demokratiefeindliche, gewaltverherrlichende und frauenverachtende Ideologie gehört nicht zu Deutschland. Aber Muslime, die hier friedlich leben und arbeiten, und unsere Werte achten, sind Teil unseres Landes. alexander-wallasch.de/gastbe…
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Lieber Diether #Dehm, darauf sollten wir mal ein Bier trinken gehen! Viele Grüße Hans-Georg Maaßen
D.#Dehm-Brief an HG #Maassen: „Ramelow hat relativ wenig mit links zu tun!“ Laut dpa wurde kürzlich der Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag abgebrochen, weil der frühere Verfassungsschutz-Chef Dr. Hans-Georg Maassen (CDU) dort die regierende Linkenspitze als „linksextrem“ betitelt hatte. Dazu schreibt der – wie Ramelow - über Jahrzehnte vom Verfassungsschutz bespitzelte Dr. Diether Dehm ein paar offene Zeilen an Dr. Maassen, mit welchem er am kommenden Sonntag 27.10. 17h (bei „Moats auf deutsch“, YouTube Diether-Dehm) und am Mittwoch 1.11. 19h auf Twitterspace X ausführlicher diskutieren wird. Lieber Hans-Georg Maassen, einen Schauprozess platzen zu lassen, hat sicher oft seinen Reiz. Aber (was ich Ihnen schon in mehreren Gesprächen offenbar vergeblich versucht habe, näher zu bringen): nennen Sie doch die Thüringer „Linkenregierer“ bitte nicht mehr „linksextrem“. Ich, als nun mehr 42 Jahre lang vom Verfassungsschutz als „linksextrem“ Überwachter (mit 16 VS-Ordnern!), bin doch da glaubwürdiger Zeuge: die Thüringer „Linken“regierer*innen haben mit links immer weniger, eher relativ wenig noch zu tun! Auch Sie sollten jedoch etwas dabei einsehen und eingestehen: dass das Ausspionieren von Friedensbewegung, Gewerkschaftern, Linken, dass die Berufsverbote etc. der Demokratie viel Leben und Gesundheit gekostet haben! Viele dieser Spitzeleien, ob durch BND oder VS, die Verbindungen zur NSU etc. waren „Gangstereien“, wie sie auch mein Freund und Verfassungsschutzopfer Wolfgang Gehrcke ausführlich erläutert hat, als er mir seine Ratschläge für unser Gespräch mit auf den Weg gab. Und was sollen denn Bodo Ramelows Forderung nach noch mehr schwerer Rüstung in die Ukraine und andere Pentagon-Affinitäten, seine Bekenntnisse zu dieser asozialen EU, seine Annäherung an die CIA-stimulierte antideutsche Antifa, seine antikommunistischen Geschichtumschreibungen, sein Corona- und Gender-Geschwurbel mit „links“ zu tun haben? Und dann noch die ganzen SPIEGELeien, die Ramelow gelegentlich gegen Sahra Wagenknecht spatzenschleudert? Also nennen Sie eher mich „einen Linksextremen“ (was Sie dankenswerterweise bislang noch nicht getan haben). Aber verschonen Sie doch bitte uns Linke davor, in die Nähe der ampelgetreuen Thüringer Linkenv/zertreter*innen gerückt zu werden. Beste Grüße Diether Dehm
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Anders als Gabriel bin ich nicht der Meinung, dass die Merkel-Regierung "versagt" hat: Merkel wusste, was sie tat, und sie persönlich verhinderte im Sommer 2018 Grenzzurückweisungen, die Seehofer forderte. Damals drohte der Bruch der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU. Ich bin der festen Überzeugung, dass Merkel die Migrationskrise wissentlich und willentlich herbeigeführt hat. Es gibt dumme und unfähige Politiker; schlimmer sind die bösartigen und ideologisch verpeilten.
Bei der Aufarbeitung der Merkel-Ära hat einer ihrer ehemaligen Vizekanzler einen wichtigen Schritt vollzogen: "Wir haben leider nicht nur in der Frage versagt, die Zuwanderung nach Deutschland zu steuern und zu begrenzen, sondern auch in der Integration derjenigen, die zu uns gekommen sind." Ehrliche Worte von Sigmar Gabriel! Nun fehlt nur noch eine Debatte darüber, welche falschen Annahmen (!) der damaligen Zuwanderungspolitik zugrunde lagen - und warum diese Annahmen bis heute gelten. Nur so sind Lerneffekte möglich. Dazu wird es aber vermutlich nicht kommen. Analytische Offenheit und Ideologie sind keine Brüder im Geiste. die-tagespost.de/politik/sig…
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Frau Hollstein übernimmt die Schutzbehauptung des Herrn #Ramelow. Richtig hingegen ist: Mitglieder linksextremistischer Bestrebungen sind #Linksextremisten, ohne dass es auf einen Tatbeitrag ankommt. Ramelow wurde sogar schon seit 1983 wegen seiner Zugehörigkeit zum Umfeld der DKP (Westableger der SED) beobachtet. Heute, nachdem er vor Jahren in das Original, nämlich die #SED/#DieLinke eingetreten war, spielt er die Rolle des sozialistischen „Good-Guy“, des liebenswürdigen Landesvaters, während im Hintergrund die ideologischen Strippenzieher den #Systemumbau betreiben. TM #Thüringen
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Angeblich will die CDU-Führung den Parteiausschluss von Hans-Georg #Maaßen weiter durchboxen, obwohl das zuständige Parteigericht in Thüringen dafür keinen Grund sieht. Das wäre ein klares Signal dafür, dass sich die CDU auch unter Merz eher als Teil des linken Mainstreams versteht als auf Seiten derjenigen, die den Mut haben, die Probleme zu benennen. Eine Richtungsentscheidung!
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Hans-Georg Maaßen retweeted
Ein Parteischiedsgericht hat einen Rauswurf bereits abgelehnt, aber die CDU-Spitze will Maaßen weiter los werden. @drumheadberlin berichtet: Das Präsidium ist sich einig, in Berufung gehen zu wollen.
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Zu Gast bei Parteikollegen der #CDU in Limbach-Oberfrohna (SN). HGM spricht mit Unternehmern, Freunden und Unterstützern über die aktuelke Lage und darüber, was, wie und wann zu tun ist, um die #Neosozialisten aus den Ländern und dem Bund endlich weg zu wählen. Unser eindeutiges Fazit: Die Basis ist vernünftig! #Politikwendejetzt #WerteUnion TM
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Der eigentliche Skandal ist: Im von SED/ Die Linke regierten Thüringen wird eine Zeugenaussage abgebrochen und ein Zeuge an seiner zeugenschaftlichen Aussage gehindert, wenn man lediglich auf die Tatsache hinweist, dass die Partei SED/ Die Linke und ihr Mitglied Bodo Ramelow vom Verfassungsschutz jahrzehntelang als Linksextremisten beobachtet wurden. Dies wird als unzulässige Verächtlichmachung der Landesregierung angesehen. jungefreiheit.de/politik/deu…
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Der MDR erweckt den Eindruck, dass die jahrzehntelange Bearbeitung des Herrn Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz vom BVerfG deshalb beanstandet wurde, weil sie inhaltlich unbegründet gewesen wäre. Dies trifft nicht zu. Nach Auffassung des BVerfG durfte der Verfassungsschutz Ramelow deshalb nicht beobachten, weil er als Abgeordneter privilegiert war. Es stellte fest: "Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG gewährleistet in diesem Zusammenhang auch die Freiheit der Abgeordneten von exekutiver Beobachtung, Beaufsichtigung und Kontrolle und steht insoweit in engem Zusammenhang mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG." Hier die Ramelow-Entscheidung des BVerfG: bundesverfassungsgericht.de/… mdr.de/nachrichten/nachricht…
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Hier mein Eingangsstatement zu meiner heutigen Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss "Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ des Thüringer Landtages. Meine Zeugenvernehmung wurde auf Druck der Partei SED/ Die Linke abrupt abgebrochen, nachdem Vertreter der SED/ Die Linken sich darüber beklagten, dass ich darauf hinwies, dass die SED/ Die Linke und Herr Bodo Ramelow über Jahrzehnte vom Verfassungsschutz als Linksextremisten beobachtet wurden. hgmaassen.com/eingangsstatem…
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