Liebe Freunde,
einige haben es sicherlich schon gelesen, gesehen oder gehört: Ich habe im November an einem privaten Treffen teilgenommen ohne das Denunziationsportal #Correctiv vorher um Erlaubnis zu fragen.
Und noch viel Schlimmer: Auch Martin #Sellner war dabei. Das wusste ich zwar vorher nicht, das ist aber auch nicht verwerflich. Wir leben glücklicherweise noch in einem freien Land, in dem man sich privat treffen und austauschen kann.
Dass bei diesem Treffen ein „Geheimplan gegen Deutschland“ ausgearbeitet werden sollte ist eine infame Lüge und soll wohl von den massiven Protesten gegen die Ampel-Regierung ablenken. Wer sich schon einmal mit der #AfD beschäftigt hat, weiß, dass unser Programm von den Fachausschüssen, der Bundesprogrammkommission und dem Parteitag beschlossen wird und nicht von einzelnen Bundestagsabgeordneten auf privaten Treffen. Und wenn die AfD agiert, dann niemals „gegen“, sondern immer „für“ #Deutschland.
Richtig ist, dass sich die AfD für eine #Remigration einsetzt. Wir haben in Deutschland zu viele ausreisepflichtige Ausländer, die nichts zu unserer Gesellschaft beitragen und sich nicht integrieren. Die Grundsätze dazu sind unter anderem in unserem Programm zur Bundestagswahl 2021 nachzulesen. Durch die Schmutzkampagne von Correctiv ist jetzt immerhin eine öffentliche Debatte zur Remigration losgetreten worden – Wasser auf unsere Mühlen. Selbst der öffentlich-rechtliche Rundfunk macht mit, so dass in Deutschland endlich mal die entscheidenden Themen diskutiert werden.
Der eigentliche Skandal ist aber, dass eine regierungsfinanzierte Organisation rechtswidrig unsere Privatsphäre ausspäht und damit klar verfassungsfeindlich agiert. Ich bin erstaunt, wie widerspruchslos dieser Umstand von anderen Politikern und der Presse hingenommen wird. Es zeigt uns deutlich, dass unsere Demokratie gerade auch durch diejenigen gefährdet ist, die vorgeben, sie zu schützen. Das ist besonders perfide und gefährlich.
Wir in der AfD werden uns davon selbstverständlich nicht einschüchtern lassen. Wir werden weiterhin unser Grundgesetz, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat verteidigen. Ich werde eine Strafanzeige erstatten und hoffe, dass unser Rechtsstaat sorgfältig ermittelt.
Eure Gerrit Huy
Jan 11, 2024 · 2:53 PM UTC
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