#remigration #afd #afdfraktion

Ein privater Vortragsabend ist privat, aber nicht geheim. Das Private ist in #Deutschland durch Gesetze geschützt, auch vor übergriffigen „Fakten-Checkern“ wie #Correctiv. Ihr Lausch- und Foto-Angriff auf ein privates Treffen ist nach meinem Verständnis kriminell, weshalb ich Anzeige gegen die Correctiv-Macher gestellt habe. Hier ein Auszug daraus: „hiermit erstatte ich #Strafanzeige … wegen des Verdachts der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (§ 201 StGB), der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen (§ 201a StGB) sowie der Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§§ 33, 22 KunstUrhG) und stelle Strafantrag wegen aller genannten und darüber hinaus in Betracht kommenden Delikte.“ „Beruhend darauf besteht für folgende Straftatbestände ein für die Einleitung eines polizeilichen / staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens ausreichender Anfangsverdacht gegen die o.g. Beschuldigten und gegen die hier nicht weiter bekannten, an der strafbaren Erlangung und Verbreitung aber weiteren beteiligten Personen (Auftraggeber, Mitarbeiter von Greenpeace, etc.): • Verstoß gegen § 201 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 StGB • Verstoß gegen § 201a Abs. 1 Nr. 1 („gegen Einblicke besonders geschützter Raum“), Nr. 4 und Nr. 5 StGB • § 33 Abs. 1, 2 i.V.m. 22 Abs. 1 KunstUrhG Die Beschuldigten handelten im besonderen Maße mit gemeinschaftlich begangener, hoher krimineller Energie, so dass an einem vorsätzlichen Handeln kein Zweifel bestehen dürfte. Sie wollten mir und den anderen Teilnehmern des Treffens Schaden zuführen und handelten rechtswidrig.“ Besonders peinlich dabei: Correctiv wird auf direktem Weg und über indirekte Kanäle in erheblichem Umfang von der #Ampel-Regierung finanziert.

Liebe Freunde, einige haben es sicherlich schon gelesen, gesehen oder gehört: Ich habe im November an einem privaten Treffen teilgenommen ohne das Denunziationsportal #Correctiv vorher um Erlaubnis zu fragen. Und noch viel Schlimmer: Auch Martin #Sellner war dabei. Das wusste ich zwar vorher nicht, das ist aber auch nicht verwerflich. Wir leben glücklicherweise noch in einem freien Land, in dem man sich privat treffen und austauschen kann. Dass bei diesem Treffen ein „Geheimplan gegen Deutschland“ ausgearbeitet werden sollte ist eine infame Lüge und soll wohl von den massiven Protesten gegen die Ampel-Regierung ablenken. Wer sich schon einmal mit der #AfD beschäftigt hat, weiß, dass unser Programm von den Fachausschüssen, der Bundesprogrammkommission und dem Parteitag beschlossen wird und nicht von einzelnen Bundestagsabgeordneten auf privaten Treffen. Und wenn die AfD agiert, dann niemals „gegen“, sondern immer „für“ #Deutschland. Richtig ist, dass sich die AfD für eine #Remigration einsetzt. Wir haben in Deutschland zu viele ausreisepflichtige Ausländer, die nichts zu unserer Gesellschaft beitragen und sich nicht integrieren. Die Grundsätze dazu sind unter anderem in unserem Programm zur Bundestagswahl 2021 nachzulesen. Durch die Schmutzkampagne von Correctiv ist jetzt immerhin eine öffentliche Debatte zur Remigration losgetreten worden – Wasser auf unsere Mühlen. Selbst der öffentlich-rechtliche Rundfunk macht mit, so dass in Deutschland endlich mal die entscheidenden Themen diskutiert werden. Der eigentliche Skandal ist aber, dass eine regierungsfinanzierte Organisation rechtswidrig unsere Privatsphäre ausspäht und damit klar verfassungsfeindlich agiert. Ich bin erstaunt, wie widerspruchslos dieser Umstand von anderen Politikern und der Presse hingenommen wird. Es zeigt uns deutlich, dass unsere Demokratie gerade auch durch diejenigen gefährdet ist, die vorgeben, sie zu schützen. Das ist besonders perfide und gefährlich. Wir in der AfD werden uns davon selbstverständlich nicht einschüchtern lassen. Wir werden weiterhin unser Grundgesetz, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat verteidigen. Ich werde eine Strafanzeige erstatten und hoffe, dass unser Rechtsstaat sorgfältig ermittelt. Eure Gerrit Huy

Bauernproteste haben im München inzwischen auch die Nebenstraßen erreicht.