Mit dem #Atomausstieg ("alternativlos"), mit dem Umwerben der Flüchtlinge ("Mama #Merkel") statt adäquater Bekämpfung der Migrationskrise ("vom Ende her denken"), mit der Hofierung von Greta #Thunberg und den Klimahüpfern. Ihre schwachen Nachfolger in der #Ampel verstärken einfach diese Trends. Und die Union will laut ihrem Generalsekretär im Wahlkampf offenbar wieder darauf aufsetzen. Dann mal viel Erfolg dabei, vor allem im Osten! jungefreiheit.de/politik/deu…

Besuchen Sie mich im #Bundestag und nehmen Sie teil an der Bildungsfahrt! Alle Termine finden Sie hier, und Sie können sich unter der folgenden E-Mail-Adresse anmelden: gerrit.huy.wk@bundestag.de

Ich wünsche schöne #Weihnachten und einen guten, sicheren #Rutsch ins #Jahr #2024 youtube.com/f25I3QeGyWY

Besuchen Sie mich im #Bundestag und nehmen Sie teil an der Bildungsfahrt! Alle Termine finden Sie hier, und Sie können sich unter der folgenden E-Mail-Adresse anmelden: gerrit.huy.wk@bundestag.de

Da ist er wieder, der hilflose #Nazi -Vergleich. Was hat eine Partei, die für direkte #Demokratie eintritt, mit der Partei des Mannes mit dem Schnauzbart zu tun? Absolut nichts. Beide sind längst untergegangen, zu Recht. Attraktiv ist die #AfD für die Wähler, weil sie eine Partei des gesunden Menschenverstandes ist, die sich mit pragmatischen Konzepten für die Zukunft dieses Landes und seiner Bürger einsetzt. focus.de/politik/waehler-mit…

Schöne Bescherung: Laut Verivox-Studie steigen in #Deutschland 2024 die Energiekosten um 524 Euro pro Haushalt. Gründe: Preisbremsen entfallen, höherer #CO2-Preis, steigende Stromnetzgebühren, 19% MwSt. ab März 2024 und höhere Gasspeicherumlage. welt.de/wirtschaft/article24…

Besuchen Sie mich im #Bundestag und nehmen Sie teil an der Bildungsfahrt! Alle Termine finden Sie hier, und Sie können sich unter der folgenden E-Mail-Adresse anmelden: gerrit.huy.wk@bundestag.de

Abschiebe-Karussell und keine Ende - #Ampel versagt In den ersten elf Monaten des Jahres 2023 wurden in #Deutschland 17.709 Menschen abgeschoben oder rückgeschoben, davon 13.512 in ihre Heimatländer und 4.197 in das Land, in dem sie sich zuerst in #Europa registriert hatten. Mehr als 4.100 der abgeschobenen Personen sind trotz Einreisesperre wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) meldet, dass 1.578 Personen, die bereits abgeschoben wurden, in Deutschland gemeldet sind, sowie 438 Personen, die für eine "freiwillige Ausreise" Geld erhalten haben, und 2.106 Personen, die trotz geltender Wiedereinreisesperre erneut nach Deutschland eingereist sind. Die Zahlen des BAMF belegen, dass die Ampel in den Bereichen Migrations- und Sicherheitspolitik kläglich versagt. focus.de/politik/deutschland…

#Scholz verwandelt die #SPD zielsicher in eine Nichtregierungsorganisation", schreibt der Focus. Nichtregierungs-Organisation ist schon mal gut. Können wir nur unterstützen. Über deren Finanzierung müsste man dann allerdings noch mal nachdenken. focus.de/259485259

Fast 40 Prozent zu viel! Wie immer zahlt #Deutschland weit mehr, als es muss. Das war schon unter Angela #Merkel so und wurde von der #Ampel nahtlos fortgesetzt. Zu Lasten der eigenen Bürger. welt.de/wirtschaft/plus24895…

AfD-Kandidat gewinnt erstmals Wahl zum Oberbürgermeister in Deutschland welt.de/politik/deutschland/…

Und schon wieder ein Griff ins #AfD-Programm. Jetzt gehört nach neuem Grundsatzprogramm auch für die #CDU der #Islam nicht mehr so richtig zu #Deutschland. bild.de/politik/inland/polit…

Neue #AfD-Forderung von #Merz: wer ausreisen muss, soll aus der Vollversorgung herausfallen. Fällt der #Union gar nichts Eigenes mehr ein? bild.de/politik/inland/polit…

AfD-Verbot hat keine Mehrheit Gemäß einer aktuellen Umfrage des Instituts Civey, lehnt etwa die Hälfte der Befragten ein #Verbot der #AfD ab. Demnach bewerten 33,8 Prozent der Befragten die Forderung des #CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), ein AfD-Parteienverbot zu prüfen, als "sehr negativ", weitere 14,2 Prozent als „negativ“. Die relative Mehrheit von 48 Prozent geht sogar über die AfD-Wählerschaft hinaus. Dies deutet darauf hin, dass selbst Anhänger anderer Parteien die Vorstellung eines AfD-Verbots als ungerechtfertigten Eingriff in den politischen Wettbewerb betrachten. Auch Aufrufe wie unlängst von Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD) an Unternehmer, öffentlich gegen die AfD Stellung zu beziehen, sind zutiefst undemokratisch und finden schließlich keine Resonanz. tichyseinblick.de/daili-es-s…

Die Glaubwürdigkeit der #CDU zeigt sich in diesem Brief "Wasser predigen und Wein trinken" ist seit vielen Jahren das Markenzeichen der CDU: erst die Grenzen öffnen und dann die Massenmigration beklagen, erst die Atomkraftwerke abschalten und dann ihren Weiterbetrieb fordern. Die lange Liste, wann Taten und Worte weit auseinanderliegen, ist jetzt um einen Eintrag reicher: #Merz und die CDU klagen gegen den verfassungsfeindlichen Klimafond, bitten aber gleichzeitig den grünen Klima- und Deindustriealisierungsminister #Habeck um Geld aus eben diesem Fond. Wer #Politik will, die hält was sie verspricht, wird darauf nicht hereinfallen und lieber gleich die #AfD wählen. focus.de/politik/deutschland…

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident #Kramer macht offenbar persönliche Befindlichkeiten zur Triebfeder seiner Agitationen gegen die #AfD. zeit.de/politik/deutschland/…