Terrorgefahr steigt durch unkontrollierte Zuwanderung! Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, warnt vor einer gestiegenen Terrorgefahr in #Deutschland, insbesondere seit dem Angriff auf Israel. Er vermutet, dass als #Flüchtlinge getarnte #Terroristen über die #Ukraine ins Land eingereist sind. Kramer betont die Notwendigkeit, Einreisende sofort zu kontrollieren und Identitäten festzustellen, anstatt dies erst bei der Beantragung von Sozialleistungen zu tun. Zudem warnt Kramer vor einem erheblichen Gefahrenpotenzial durch bereits in Deutschland lebende radikalisierte Sympathisanten der Hamas. Als #AfD haben wir früh vor den Gefahren einer unkontrollierten Zuwanderung gewarnt und den #Verfassungsschutz immer wieder aufgefordert, die realen Gefahren für unsere Gesellschaft und Demokratie in den Blick zu nehmen, anstatt verfassungstreue Oppositionsparteien zu schikanieren. welt.de/politik/deutschland/…

Schon wieder die Deutsche Umwelthilfe! Ihr geht Deutschlands Niedergang nicht schnell genug. Und den Richtern des Oberverwaltungsgerichts #Berlin-Brandenburg wohl auch nicht. Es hat der DUH Recht gegeben und die Bundesregierung zu einem #Klima-Sofortprogramm für die Bereiche Gebäude und Verkehr verpflichtet. Da kann Minister #Habeck sich freuen: der grüne Zeitgeist ist auf höchster Ebene angekommen. Und verpflichtet dieser Richterspruch nicht indirekt dazu, sofort das nächste Klima-Sondervermögen aufzulegen? Gut auch für die Richter, dass sie in beamtengleicher Status sich um persönliche Wohlstandsverluste nicht sorgen müssen. welt.de/politik/deutschland/…

Resettlement-Programm der #Bundesregierung gefährdet die Sicherheit in #Deutschland! Im Rahmen des Resettlement-Programms nach den Plänen von Außenministerin #Baerbock wurden mindestens 25 Scharia-Richtern Aufnahmezusagen gemacht, und bei vielen Bewerbern gibt es erhebliche Zweifel an ihrer Identität. Das Programm wurde 2022 gestartet, aber aufgrund von Missbrauchshinweisen im März 2023 ausgesetzt. Zudem wiesen von den etwa 3000 bearbeiteten Anträgen fast ein Drittel Identitäts- und Gefährdungszweifel auf. Trotz Warnungen vor Islamisten, Analphabeten und Terroristen setzte die Bundesregierung das Programm Ende Juni 2023 fort. Die #AfD fordert schon lange, dass dieses Programm umgehend gestoppt wird. nius.de/Gesellschaft/per-fre…

Die Enkel der Einwanderer fallen aus der Migrationshintergrund-Statistik heraus. Zusätzlich mit der starken Einwanderung in 2023, der bleibend geringen Geburtenrate der migrationsfreien Deutschen und ihrer weiterhin starken Auswanderungsrate, wird der Zuwanderungsanteil wohl in wenigen Jahren die 50 Prozent überschreiten. Die Deutschen werden dann zur Minderheit im eigenen Land.

Deutsche Sicherheitsbehörden: „Pull-Faktoren“ sind Auslöser illegaler Zuwanderung Während die politische Debatte mit dem Thema „Pull-Faktoren“ hadert, identifizieren deutsche Sicherheitsbehörden diese als zentrale Auslöser für illegale Zuwanderung nach #Deutschland. Ein vertrauliches Dokument zeigt eine "Verdreifachung" der illegalen Einreisen im Vergleich zum Vorjahr, wobei Deutschland aufgrund familiärer Bindungen und Sozialleistungen als Hauptzielland gilt. Schlimmer noch: #Migranten zerstören mutwillig ihre Boote, um Seenot vorzutäuschen und eine Aufnahme zu erzwingen. Als #AfD haben wir frühzeitig die Reduzierung von Anreizen für irreguläre #Migration wie die Aussetzung des Familiennachzugs und die Einrichtung von Rückführungszentren an den Grenzen gefordert. welt.de/politik/ausland/plus…

Comeback des Bargeldes #Deutschland erlebt gerade ein Comeback des Bargeldes, da viele Banken ihre Gebühren für Kartenzahlungen drastisch erhöht haben und Restaurants sowie Geschäfte großzügige Rabatte für Barzahlungen anbieten. Dementsprechend könnte die Kartenzahlung in Zukunft teurer sein als Bargeld. Die steigende Beliebtheit von #Bargeld stellt Banken und Geschäfte vor neue Herausforderungen: Bargeldverkehr ist Handarbeit! 😁 karlsruhe-insider.de/verbrau…

Die Vertreibung der Industrie geht weiter. Der Gasverbrauch in der deutschen #Industrie lag laut Bundesnetzagentur in den ersten drei Quartalen dieses Jahres rund 20 Prozent unter dem Durchschnittsverbrauch der Jahre 2018 bis 2021, was zu einem Rückgang der energiebedingten #CO2-Emissionen führt. Der niedrige Gasverbrauch wird jedoch hauptsächlich durch wirtschaftliche Probleme in energieintensiven Branchen verursacht, die ihre Produktion deutlich reduziert haben. Die hohen Gaspreise und gestiegene Energiekosten hierzulande bedrohen weiterhin die Industrie. Deshalb erwägen immer mehr Unternehmen eine Verlagerung ihrer Produktion ins Ausland, was die beginnende #Deindustrialisierung verstärkt. handelsblatt.com/unternehmen…

„Brandmauer“ der Wirtschaft gegenüber #AfD bröckelt Milch-Milliardär Theo #Müller bestätigt ein Treffen mit der AfD-Chefin Alice #Weidel und kündigt weitere Gespräche an. Der 83-jährige Unternehmer betont, dass sein Interesse am AfD-Programm sowie an Weidels politischen Ansichten Grund für das Treffen war. Dabei habe er keinerlei Anzeichen für eine NS-Ideologie gefunden, was für ihn inakzeptabel wäre. Man kann Müllers demokratische Gesinnung gerade in Zeiten mit großen Herausforderungen für unser Land gar nicht hoch genug schätzen. Denn eine gesunde #Demokratie lebt von einem lebendigen Dialog zwischen #Wirtschaft und #Politik - ganz ohne undemokratische wie dümmliche „#Brandmauern“ jungefreiheit.de/politik/deu…

Zum Tod von Henry #Kissinger veröffentlicht die BILD ein im letzten Monat von Matthias Döpfner, Springer-Chef, geführtes Interview mit dem während der Nazi-Zeit aus Deutschland geflohenen ehemaligen amerikanischen Außenminister jüdischer Herkunft. Zu den Nöten deutscher Politiker sagt Kissinger: "Manchmal müssen sie durch Phasen komplizierter Entscheidungen gehen, aber sie dürfen nie ihren Sinn für Freiheit verlieren."' Zu seinen Eindrücken als junger Soldat in #Deutschland unmittelbar nach dem Krieg: "Nun, ich muss sagen, in der Anfangszeit, in den ersten Monaten der Besatzung, war ich nicht frei von diesem Gefühl der Rache, und ich habe auch nichts dagegen unternommen. Aber nach ein oder zwei Monaten, als ich sah, wie Deutschland litt, kam ich zu der Überzeugung, dass ein Schlussstrich gezogen werden musste, und tatsächlich, als ich mehr über die deutsche Geschichte erfuhr - Hitler war ein einzigartiges Ereignis in der deutschen Geschichte - da dachte ich, dass der beste Dienst, den ich tun konnte, darin bestand, zur Versöhnung mit Deutschland beizutragen und denjenigen in Deutschland zu helfen, die positivere Ansichten hatten. Ich habe großen Respekt vor den Regierenden und Menschen, die das heutige Deutschland aufgebaut haben." Zu den Pro-#Hamas-Feiern auf deutschen Straßen nach deren Terrorangriff auf #Israel: "Es war ein schwerer Fehler, so viele Menschen mit völlig unterschiedlichen kulturellen und religiösen Vorstellungen ins Land zu lassen, denn dadurch entsteht in jedem Land eine Interessengruppe, die Druck ausübt. Deshalb finde ich die Feierlichkeiten über das, was passiert ist, was technisch gesehen eine Art kriminelle Handlung war, schmerzhaft." Kissinger wünscht sich von Deutschland mehr Führung in der Welt, insbesondere mit Blick auf die Zukunft der #Ukraine. Zur Bewältigung der Nazi-Zeit in Deutschland hat er als selbst Betroffener eine klare Ansage für uns: "Der Grund, weshalb Deutschland in Misskredit geraten ist, liegt fast ein Jahrhundert zurück. Und man kann von einer Nation nicht verlangen, einen Preis für die Taten ihrer Vorväter zu zahlen." Möge er in Frieden ruhen. bild.de/politik/ausland/poli…

Große Datenlücke beim "helpukraine"-Ticket aufgedeckt - Bundesregierung mauert Der #AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner kritisiert die #Bundesregierung, weil Ukrainische Flüchtlinge in Deutschland mit dem "helpukraine"-Ticket kostenfrei im Nah- und Fernverkehr reisen können. Die Regierung gibt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage Brandner´s an, dass das Ticket seit seiner Einführung im März 2022 rund 935.000 Mal genutzt wurde, kann jedoch keine Angaben zu den direkten zusätzlichen Kosten machen. Am häufigsten wurde das Ticket für Fahrten von Berlin nach Köln und München (etwa 12.700 Personen), von Berlin nach Paris (10.000 Personen) sowie nach Amsterdam (fast 7.000 Fahrten) in Anspruch genommen. Wieso muss der deutsche Steuerzahler den Ukrainern Lustreisen spendieren? jungefreiheit.de/politik/deu…

Wärme-Armut nimmt stark zu! Laut Statistischem Bundesamt konnten 2022 etwa 6,6 Prozent der Bevölkerung, insgesamt 5,5 Millionen Personen, aufgrund von Geldmangel ihre Häuser oder Wohnungen nicht ausreichend beheizen. Schlimmer noch: Dieser Anteil hat sich im Vergleich zu 2021 verdoppelt. Wie so oft bei Armutslagen waren Alleinerziehende mit 14,1 Prozent, gefolgt von Haushalten mit zwei Erwachsenen und mindestens drei Kindern (9,7 Prozent) sowie Alleinlebende (7,3 Prozent) besonders betroffen. Kurzum: Wärme-Armut ist eine soziale Katastrophe und die Bundesregierung zeichnet aufgrund einer fehlgeleiteten Energiepolitik verantwortlich dafür. Auch wenn Kanzler Scholz in seiner heutigen Regierungserklärung mal wieder den Ukraine-Krieg für die Energie-Verteuerung verantwortlich gemacht hat: Wahr ist, die Preise in Deutschland sind unverantwortlich hoch, weil Energie bei uns mit hohen Steuern und massiv steigenden CO2-Preisen belegt ist. Und die Regierung - anders als andere EU-Statten - sich weigert, russisches Öl über Pipelines zu beziehen. Zudem ist sie nicht bereit, die überlebende Nordstream-Röhre in Betrieb zu nehmen, wodurch wir schlagartig wieder niedrigere Gaspreise hätten. tagesschau.de/wirtschaft/ver…

#Schweden mausert sich zum Vorbild für #Deutschland: die schwedische #Regierung will Einwanderern zukünftig sogar die Staatsbürgerschaft wieder entziehen, wenn sie sich nicht an die schwedischen Normen anpassen. Auch wer Drogen nimmt, Schulden hat, nachweislich gedroht, gelogen oder bestochen hat, um die schwedische Staatsbürgerschaft zu erlangen, oder schwere Straftaten begangen hat, soll sie wieder verlieren. Hintergrund: die schwedische Minderheitsregierung wird von den konservativ-patriotischen Schwedendemokraten toleriert. focus.de/politik/dann-sollte…

#AfD wirkt! Leider versteht Minister Heil immer noch nicht wirklich, was zu tun ist. Der Rechtskreiswechsel für die Ukrainer vom Asylbewerberleistungsgesetz ins #Bürgergeld war ein fundamentaler Fehler - wie fast alles, was die #Ampel in unserem Land angerichtet hat. welt.de/wirtschaft/plus24862…

Finanzminister #Lindner verfügt eine fast komplette #Haushaltssperre für alle Ministerien. Nur fest eingegangene Verpflichtungen, wie bereits unterschriebene Arbeitsverträge, sind hiervon ausgenommen. Grund ist das jüngste Verfassungsgerichtsurteil, das den Nachtragshaushalt 2022 für nichtig erklärt hat. Zudem dürfen Sonderschulden für besondere Notlagen nur im Jahr der Notlage ausgegeben werden. Das hat zur Folge, dass auch weitere Sonderschulden, die üblicherweise als "Sondervermögen" zusätzlich zum Bundeshaushalt bestehen, wohl in Teilen nicht verfassungskonform sind. Bevor der finanzielle Spielraum für das nächste Jahr geklärt ist, bedarf daher jede neue Ausgabenverpflichtung der Genehmigung durch das Bundesfinanzministerium. Da die #CDU auch gegen den 200-Milliarden-Euro schweren Wirtschaftsstabilisierungsfonds klagen will, könnten der #Ampel bis Ende 2024 bis zu 187,3 Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Planung fehlen. Wolfgang #Kubicki: "Bisher war alles Bullerbü. Jetzt ist #Politik gefragt." Sehen wir auch so. Aus mit #Klimapolitik und Massenzustrom ins #Bürgergeld, stattdessen gute Politik für die echten Bürger. m.bild.de/politik/2023/polit… bild.de/politik/inland/polit…