#Habeck Juni 2023: Das grüne Luftschloss der #Energiewende wurde sehenden Auges auf Sand gebaut.

Bundesregierung scheitert an eigenen Bau-Zielen! Die Bauwirtschaft in #Deutschland befindet sich aufgrund hoher Zinsen, Inflationsangst und Heizungs-Murks in einer Krise. Von Januar bis August 2023 wurden 28,3 Prozent weniger Baugenehmigungen erteilt als im Vorjahreszeitraum. Zudem leidet laut ifo-Institut jedes zweite Bauunternehmen an Auftragsmangel – trotz akuter #Wohnungsnot. Statt der von Bundesbauministerin Klara Geywitz und Kanzler #Scholz wiederholt versprochenen 400.000 neuen Wohnungen werden 2023 nur 250.000 fertiggestellt. Die Folgen sind Jobverlust, Unternehmensschließungen und steigende Mieten. Kurzum: auch im Baubereich bleibt die Regierung weit hinter den selbsterklärten Zielen zurück. Scheitern ist linksgrüne Chefsache! m.bild.de/politik/inland/pol…

CDU und SPD im Saar-Landtag lehnen AfD-Antrag "Versammlungsfreiheit nur für Staatsbürger" ab. Das ist nicht "abstrus", sondern Verfassungswortlaut. Fragt Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. prosieben.de/serien/newstime…

Die #AfD ist jetzt in einem weiteren westdeutschen Bundesland hoch zweistellig!

Die politische Kompetenz der #AfD wird inzwischen 2 Prozentpunkte höher eingeschätzt als bei #SPD und #Grünen. Und sieben Prozentpunkte höher als bei der #FDP. Besser als die AfD wird nur noch die Union mit 15 Prozentpunkten eingeschätzt. n-tv.de/politik/SPD-faellt-a…

Bildagenturen erzeugen Stimmung mit Computer-generierten Fake-Bildern aus Kriegsgebieten. Häufig wird dies für den Nutzer nicht kenntlich gemacht. Die NZZ rät deshalb zu Skepsis gegenüber dem Wahrheitsgehalt von Internet-Informationen. Bleibt hinzuzufügen: auch die #Mainstream-Medien und das #OERR fielen schon öfter mit Fake-Bildern oder sogar vorsätzlich manipulierten Bildern auf, so dass ganz allgemein angeraten werden muss: trau, schau, wem. nzz.ch/technologie/bildagent…

Prof. Bhakdi zeigt sich begeistert vom #Corona-Symposium der #AfD youtube.com/hj2URJVxWTI?si=1sXX…

#vermögen #rentner #afd #bundestag

"Über den Punkt, um die #AfD herum zu regieren, sind wir längst hinaus", sagt Politikwissenschaftlerin Borucki. Das sähe man in der Forschung so. Die Frage sei, ob man die AfD in der Regierung "entlarven" sollte, oder aber einfach ihr Programm vorwegnehmen sollte. Kann ja dann wohl kein so "demokratiefeindliches" Programm sein, wenn Borucki es allen "demokratischen" Parteien zutraut, unser Programm zu übernehmen, meint die AfD-Abgeordnete Gerrit Huy. "Demokratisch", so nennen sich die #Altparteien im #Bundestag. "Kann man mal ein Fragezeichen dahinter setzen", so Huy. deutschlandfunk.de/politikwi…

#Sozialhilfe #spendierhosen #AfD #Bundestag

#Bürgergeld #familie #grundrent #arbeitlohntsichnicht #AfD #Bundestag

Meine Bundestagsrede vom 9.11.23: Keine Besserstellung von Bürgergeldempfänger gegenüber Grundrentner? #bürgergeld #Grundrente #AfD #Bundestag youtube.com/f2gFgBdvU7Q

Laut den Linken fehlen 380.000 Kitaplätze im Land. Über die Gründe dafür sprechen sie nicht. Zwei Gründe liegen aber auf der Hand: die starke Einwanderung von Kindern und Müttern. Und die fehlenden Kita-Betreuer. Schon heute sprechen viele von ihnen kaum Deutsch. bundestag.de/dokumente/texta…

Na endlich! Die Steuern auf Strom für das produzierende Gewerbe werden gesenkt von 2 Prozent auf 0,05 Prozent. Davon profitieren im Prinzip nicht nur große Industriekonzerne, sondern auch der Mittelstand mit einer gesamten Entlastung von 2,75 Milliarden Euro. Das ist zwar eine Erleichterung, wird aber bei weitem nicht reichen, um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen. 350 Konzerne sollen deshalb zusätzliche Subventionen erhalten. Da ist sie wieder, die staatliche Interventionspolitik. Statt den Markt mit billiger Energie für alle wieder funktionsfähig zu machen, selektiert die Regierung Firmen, die aus ihrer Sicht bessere Konditionen verdienen. Mit uns hingegen würde auch die CO2-Abgabe komplett gestrichen - für alle. welt.de/politik/deutschland/…

Meine Bundestagsrede vom 9.11.23: Mindestlohn Antrag DIE LINKE: Mindestlohneskalation der Linken bei sprunghaft steigenden Insolvenzen #mindestlohn #afd #Bundestag youtube.com/mlakBGUz6CI

Bürgerdialog in Landshut mit Gerrit Huy, MdB, Dr. Rainer Kraft, MdB & Wolfgang Wiehle, MdB #afd #Bürgerdialog youtube.com/s1NdMz5C3rw

Faeser tut nur so: Hamas verbieten nach wochenlanger Ankündigung, aber ohne zuvor die Sicherheitsbehörden zu informieren. Beweismittel konnten so vernichtet, Geldmittel verschoben werden. Und für die Gründung von Ersatzvereinen war auch genug Zeit. So handelt nur jemand, der die Hamas nicht ernsthaft bekämpfen will. welt.de/politik/deutschland/…

„Die Zahlen des jüngsten Migrationsmonitors sind alarmierend und belegen die Einwanderung erwerbsfähiger Ausländer in die deutsche Grundsicherung“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD im Bundestag, Gerrit Huy. Da die Einwanderung fremder Nationalitäten ungebremst weitergehe, stehe zu erwarten, dass der Ausländer-Anteil in der Grundsicherung weiterwachse. Huy macht die Bundesregierung für die Entwicklung verantwortlich: „Hätte die Ampel den Vermittlungsvorrang im Bürgergeld nicht abgeschafft, könnte ein Großteil der Erwerbsfähigen wenigstens in Helferjobs eingesetzt werden.“ tichyseinblick.de/daili-es-s…

Dramatischer Anstieg der Zuwandererkriminalität Der kürzlich veröffentlichte BKA-Bericht zeigt einen dramatischen Anstieg der Zuwandererkriminalität in Deutschland. So wurden im Jahr 2022 48.000 Deutsche Opfer von Gewaltstraftaten von Asylbewerbern, während die Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer um 11,9 Prozent gestiegen ist. Erschreckend ist mit 84,3 Prozent der Anstieg bei Straftaten gegen das Leben, wie auch der Anstieg bei Diebstahl (+ 41,4 Prozent) sowie bei sexuellen Übergriffen (+9,4 Prozent). Deutsche Staatsbürger sind zudem weit häufiger Opfer von Gewaltstraftaten von Zuwanderern als umgekehrt. Ohne die AfD wird sich daran nichts ändern. achgut.com/artikel/bka_beric…

Was sich lange abgezeichnet hat und für jeden sichtbar war, der Augen und Ohren offen hatte, ist jetzt eingetreten. Erdogan zeigt jetzt sein wahres Gesicht als islamistischer Führer eines muslimischen Großreichs, das entschlossen ist, dem Westen Paroli zu bieten. "Will der Westen wieder einen Kampf zwischen Halbmond und Kreuz?", fragte er am Samstag rhetorisch. "Wenn Sie eine solche Anstrengung unternehmen, seien Sie sich darüber im Klaren, dass diese Nation nicht tot ist." Seine Propaganda-Blätter feiern diesen Auftritt als "Vorboten zur Befreiung der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem". "Die Muslime verlassen die Phase des Interregnums." Man befreie sich aus der "Tyrannei der Kreuzfahrer", rezitiert ntv. Wegen ähnlich kriegerischer Äußerungen saß Erdogan in den 1990er Jahren schon einmal im Gefängnis. Damals galt die Türkei noch als säkularer Staat. n-tv.de/politik/politik_pers…