Dr. #Tillschneider, erläutert den Antrag unserer Fraktion „Förderung deutscher #Leitkultur: Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung politischer #Bildungsarbeit an parteinahe #Stiftungen und Bildungswerke“.
Drucksache:
➡️ is.gd/83Yaz9
In der Sitzung des #Rechtsausschuss|es zum #Fluchtversuch von Stephan B. wurde offengelegt, dass der Täter in unzureichendem Maße überwacht wurde. Die #AfD-Fraktion fordert deshalb personelle Konsequenzen – mindestens auf Ebene der Anstaltsleitung.
#LSA
➡️ is.gd/N3zOx2
Ton an, Film ab: Willkommen zum #Livestream (bit.ly/3hkcqjc) des zweiten Juni-Sitzungstags im #ltlsa. Das Plenum startet um 9 Uhr in seine Beratungen. Hier ist schon mal der Fahrplan für heute. #SachsenAnhalt
+++ Plenum aktuell +++
Daniel Wald spricht zum #Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Finanzierung von #Corona-Tests bedarfsgerecht sichern, gesetzliche #Krankenkassen nicht allein lassen“.
#AfD#LSA#LtLSA
Im Rahmen des Formats „Wir für Sie unterwegs“ wird unser #Fraktionsbus regelmäßig durch #LSA fahren und dabei auch in Ihrer Nähe Halt machen. Nutzen Sie die Möglichkeit, um sich direkt an den für Ihren #Wahlkreis zuständigen #AfD-Abgeordneten zu wenden.
➡️ is.gd/Pr1x6a