Der neue #Ostbeauftragte hat vorsorglich wohl alle Mandatsträger der #AfD blockiert. Er bedient sich alter #SED Methoden und #Merkel wird in ihrer Entscheidung bestätigt. Jeden Tag beschädigt dieses #Regime unsere bröckelnde #Demokratie.
#wanderwitz#cdu
Eine Kleine Anfrage der #AfD zu zwölf Übergriffen des #Wolf|es auf die Schäferei Wilberg mit 37 toten und 23 verletzten #Schafe|n seit Juni 2019 hat ergeben, dass ein Wolfsrüde dreimal „sicher“ & zweimal „unsicher“ an den Übergriffen beteiligt war.
➡️ is.gd/8VG3AL
#ZahlderWoche: Freie Fahrt für freie Bürger? Nicht in #SachsenAnhalt. Aufgrund von Großbaustellen mussten Autofahrer im vergangenen Jahr starke Nerven haben. #Stau|s in einer Länge von rekordträchtigen 20.810 Kilometer summierten sich 2019 im Land.
#AfD
➡️ is.gd/dHOjV5
Die Aufklärungsarbeit im UA zu den verlustreichen #Derivatgeschäften von #Abwasserverbände|n kommt aufgrund der Herausgabeverweigerung von Akten nicht voran. Nach Fristverlängerungen sind die Verbände zu einer Komplettverweigerung übergangen.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/1IBKQf
Im heutigen Wirtschaftsausschuss haben neue Messergebnisse bestätigt, dass die #Giftschlammgrube#Brüchau undicht ist. Die #AfD hatte zur vollständigen Auskofferung und Sanierung der Obertagedeponie #Brüchau bislang vier Anträge im #Landtag gestellt.
➡️ is.gd/KndoIG
Mit Unterstützung der #AfD wurde gestern in #Thüringen ein wichtiger Schritt hinsichtlich einer Normalisierung der politischen Verhältnisse vollzogen. Aufgrund massiven Drucks möchte die #FDP nun jedoch den Landtag auflösen und #Neuwahlen herbeiführen.
➡️ is.gd/OKZO51
Laut #Bildungsministerium haben die Fälle, in denen Schüler per Anwalt gegen die #Schule vorgehen, in den letzten Jahren stark zugenommen. #Tillschneider: Es ist wieder ein Bewusstsein dafür schaffen, dass Schüler hart für ihre Ziele arbeiten müssen!
➡️ is.gd/luVAA8
Die #AfD-Fraktion #LSA wird für eine Ausweitung der Prüfrechte des #Landesrechnungshof|es gegenüber den #Sozialverbänden eintreten. Angesichts der gehäuften Skandale bei der #AWO und anderen Verbänden erscheint eine schärfere Kontrolle unabdingbar.
➡️ is.gd/2KUHN4
Die Fraktionen der CDU, SPD, Grünen & DIE LINKE sind aufgrund ihrer Ablehnung der entsprechenden #AfD-Anträge
GEGEN
- die rückwirkende Abschaffung der #Straßenausbaubeiträge
- die Einführung einer Allgemeinen #Dienstpflicht zum Wohle der Gesellschaft
➡️ is.gd/dVgs51