+++ Plenum aktuell +++
Dr. Hans-Thomas Tillschneider spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Gemeinsame #Landesausstellung zum 500. Jahrestag des Deutschen #Bauernkrieg|es 2024/2025“.
#AfD#LSA#LtLSA
SPD bricht Parteitagsbeschlüsse zur Übertragung von kommunalen #Krankenhäuser|n an gewinnorientierte Unternehmen.
#Siegmund: „Es ist unfassbar, dass die Sozialdemokraten bereits nach wenigen Tagen die eigenen Beschlüsse vollkommen ignorieren!"
#AfD
➡️ is.gd/yp2H3R
+++ Plenum aktuell +++
Daniel Rausch spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verurteilung der #völkerrechtswidrig|en militärischen Invasion in #Syrien“.
#AfD#LSA#LtLSA
In einem FB-Beitrag behauptet Thomas #Lippmann:
„Die #AfD als Feind von #Schulsozialarbeit hatte ein sofortiges Ende schon zum nächsten Schuljahr beantragt." Die AfD-Fraktion beantragte jedoch lediglich die Reduktion der Landesmittel um ca. ein Drittel!
➡️ is.gd/aDid9Z
+++ Plenum aktuell +++
Hagen #Kohl spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes über den #Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land #SachsenAnhalt (DiFuG LSA)“.
#AfD#LSA#LtLSA
+++ Plenum aktuell +++
Bei der heutigen Landtagssitzung sind die Abgeordneten der #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt wieder im Einsatz, um sich für die Interessen der deutschen Bürger stark zu machen.
#LtLSA#Plenum#Plenarsitzung im Livestream:
➡️ is.gd/waSQnr
Indem die #MZ die angebrachte Differenzierung zwischen verfassungsfeindlichem #Rechtsextremismus und legitimen rechten Positionen kritisiert & alles, was irgendwie ‚rechts‘ ist, für illegitim hält, offenbart sie selbst eine linksextreme Sichtweise.
#AfD
➡️ is.gd/ke4Yc4
Das wird sogar innerhalb der SPD so gesehen. 😉
Z.B. von Sigmar Gabriel:
»Die neue Arbeiterpartei Deutschlands ist die AfD!«
deutschland-kurier.org/sigma…