+++ Plenum aktuell +++
Alexander #Raue spricht zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion „Situation und Entwicklung der Freien Berufe in #SachsenAnhalt“.
#AfD#LSA#Plenum
#ZahlderWoche: Von den insgesamt 31 Fällen von #Körperverletzung|en gegen Politiker, richteten sich im zweiten Quartal 2019 sage und schreibe 24 der Attacken gegen Mitglieder der #AfD. Dies entspricht einer Rate von über 77%!
➡️ is.gd/ZCU7Su
+++ Plenum aktuell +++
Mario Lehmann sprach zum Antrag der #AfD-Fraktion „Keine Förderung der politischen Initiative "#Halle gegen #Rechts". Keine Finanzierung von Feinden der Demokratie.“
Drucksache
➡️ is.gd/gLrGjt
Livestream Plenarsitzung
➡️ is.gd/1Pz1TR
Derzeit kontrollieren Ordnungsamt und Hauptzollamt in acht Shisha- Bars in #Magdeburg u.a. die Einhaltung von Gewerberecht und steuerrechtlichen Bestimmungen. Die Landespolizei unter Führung des Polizeireviers Magdeburg leistet Vollzugshilfe
Ganz im Gegenteil. Die massive Hetze mündet beispielsweise darin, dass sich über 77 % aller gegen Politiker begangenen Körperverletzungen des 2. Quartals 2019 gegen Mitglieder der AfD richteten.
+++ Plenum aktuell +++
Daniel #Roi spricht zum Antrag mehrerer Abgeordneten „Abberufung des Vorsitzenden der #EnqueteKommission „#Linksextremismus in #SachsenAnhalt. Analyse, Sensibilisierung und Prävention zur Stärkung und Wahrung des Rechtsstaates [...]““.
#AfD#LSA#Plenum
In wenigen Minuten startet der #ltlsa in seine nächste Sitzung. Mit einem Blick auf die Tagesordung wird klar: Das wird ein langer Sitzungstag. #SachsenAnhalt Hier geht's zum #Livestream: bit.ly/2ZlJIZK