+++ Plenum aktuell +++
Hannes #Loth, spricht zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Entwurf eines Gesetzes "#GrünesBand der Erinnerung #SachsenAnhalt vom #Todesstreifen zur #Lebenslinie" (Grünes-Band-Gesetz Sachsen-Anhalt - GBG-LSA)“.
#Plenum#lsa
Zwar steht die parlamentarische Sommerpause vor der Tür, doch zuvor kommen die Abgeordneten noch einmal im #ltlsa für eine Landtagssitzung zusammen. Auf der Agenda: Das Grüne Band. Die Sitzung kann via Livestream mitverfolgt werden: bit.ly/2RxSTiQ
Würden in den Meldeämtern in #lsa flächendeckend Dokumentenprüfgeräte eingesetzt werden, wie es die @AfDFraktionLSA schon seit langer Zeit fordert, hätte diese Art Identitäts-Missbrauch und Sozialbetrug schnell ein Ende. #AfD#AfDwirkt @2019_AfDwaehlen
mz-web.de/32730098?dmcid=sm_…
Die Veranstaltungsseite des Evangelischen #Kirchentags weist für Freitag auf den Workshop „#Vulven malen“ hin.
#Kirchner: Im Würgegriff linksideologischer Funktionäre ist die #EKD in der Tat zu einer zeitgeisthörigen Institution geworden.
➡️ is.gd/LL9nFf
.@SachsenAnhalt hat einen neuen #Finanzminister. Der bisherige Finanzstaatssekretär Michael Richter ist heute Mittag vor dem #ltlsa von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch vereidigt worden.
+++ Plenum aktuell +++
Oliver #Kirchner spricht zum Antrag der AfD-Fraktionen „Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu #Landesverfassung und #Grundgesetz - Keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und #Extremisten“.
Drucksache:
is.gd/PNI7tU