Sebastian #Striegel hat in einem Interview die #Landespolizei durch Mutmaßungen über „antidemokratische Tendenzen“ in Misskredit gebracht. Die #AfD-Fraktion #LSA fordert Sebastian Striegel auf, sich umgehend bei der #Polizei zu entschuldigen.
➡️ is.gd/Jq758M
Der Entwurf eines "#SachsenAnhalt-Plans 2021" ist ein Schuss am Ziel vorbei! Zwar stellt die #Regierung#Öffnungen in Aussicht, doch stehen diese unter so vielen Vorbehalten, dass ein Ende der #Lockdown-Politik nicht in Sichtweite kommt.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/t7Geio
#AfD-Meldeportal wirkt! #Lehrkraft zieht Anti-AfD-Hausaufgabe zurück. Der Fall zeigt, dass unser #Meldeportal wirkt und wir in offensichtlichen Fällen von Verletzungen der staatlichen #Neutralitätspflicht an unseren #Schulen Abhilfe schaffen können.
➡️ is.gd/hgryBq
In der letzten Sitzung unterliefen Präsidentin #Brakebusch gravierende Fehler, durch welche die personalrechtliche #Interessenvertretung nun nicht die gewünschte Sicherstellung hat. Frau Brakebusch sollte nun die nötigen Konsequenzen ziehen.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/1TjGkn
+++ Plenum aktuell +++
Daniel #Roi hat zum Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Änderung des #Kommunalverfassungsgesetz|es“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA
+++ Plenum aktuell +++
Robert #Farle hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „#Corona-#Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen!“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA