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Magdeburg, Germany
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Der #Vorsitzende der #AfDFraktion #SachsenAnhalt, @O_KirchnerAfD, kontert Zuruf des Grünen-Abgeordneten #SebastianStriegel mit #KlausKinskiZitat: „Der Satz, auf jeden Topf passt ein Deckel, nützt niemandem, der selbst ein Lappen ist." #AfD #ltlsa #AfDLSA youtube.com/ASH_X1c_vd8
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Der #Vorsitzende der #AfDFraktion im Landtag, @O_KirchnerAfD, hält #SachsenAnhalts 8,4-Prozent-Partei #SPD innerparteilichen #Rassismus während des Wahlkampfes für Land- und Bundestag 2021 vor. #AfD #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/jFbZGrRusFM
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„Genug ist genug!“ fordert @O_KirchnerAfD, Vorsitzender #AfDFraktion, die Landesregierung zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Wirtschaftsmigranten auf. Die bisherige Praxis bezeichnet er als „verantwortungslose Umsetzungsverweigerung“. #AfD #ltlsa youtube.com/QcauPhhZL7o
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#Haseloff kritisiert das niedrige #Niveau des #Abiturs. #Tillschneider: „Nachdem die #CDU-Regierung die bildungspolitischen Anträge der #AfD sechs Jahre lang im #Parlament blockiert hat, stößt sie nun in das gleiche Horn. #ltlsa ➡️afdfraktion-lsa.de/haseloff-…
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#MdL #FrankOttoLizureck: Reform des § 146 des Gerichtsverfassungsgesetzes ist keine fixe Idee der AfD. Es besteht Druck auf den deutschen Gesetzgeber, hier Abhilfe zu schaffen. #AfD #AfDLSA youtube.com/YvG0sLa3FSI
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Gewaltenteilung ist tragendes Organisationssystem des Rechtsstaates, mahnt #MdL #FrankOttoLizureck. Weisungsrecht darf nicht in Einzelfälle eingreifen. #AfD #AfDLSA youtube.com/-6JdFNNnnZE
Zu wenige Beratungsangebote für „Young Carer“, die schwer oder chronisch erkrankte Angehörige pflegen. #GordonKöhler, familienpolitischer Sprecher #AfDFraktion: Fachwissen über mögliche Angebote kommt bei Betroffenen nicht an. #AfD #AfDLSA #SachsenAnhalt youtube.com/ZijJ5xIF6k4
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Young Carer: #GordonKöhler, familienpolitischer Sprecher der #AfDFraktion, fordert von der Landesregierung eine Erhebung, wie viele junge Menschen in Sachsen-Anhalt, die regelmäßig erkrankte Angehörige pflegen, betroffen sind. #AfD #AfDLSA #SachsenAnhalt youtube.com/THnpjZGbYHs
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Versorgungslücken im Bereich ländlicher #Kinder- und Jugendhilfe müssen geschlossen werden, sagt #GordonKöhler, familienpolitischer Sprecher der #AfDFraktion. Landesregierung soll Auskunft zu Sachstand, Konzepten und Lösungsvorschlägen geben. #AfD #Ltlsa youtube.com/BlaMg1CcxCs
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In seiner abschließenden Zusammenfassung betont @UlrichSiegmund, #MdL, nochmals die Verantwortung der Regierung für die #Preissteigerungen in Deutschland und warum diese deutlich höher als in anderen europäischen Ländern ausfällen. #AfD #ltlsa #AfDLSA youtube.com/7nKPHbbJMyM
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In der Debatte „Inflation, leere Taschen und leere Regale – #SachsenAnhalt zwischen Rekordinflation und Versorgungsmangel“ klärt @UlrichSiegmund, gesundheitspolitischer Sprecher, über die wahren Ursachen auf. #AfD #ltlsa #AfDLSA #Inflation youtube.com/PxK0VwLOPls
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#MdL #FrankOttoLizureck stellt fest: Wir brauchen dringend ein landesweites #Pilotprojekt zur #Nachwuchsgewinnung im #Handwerk, das sich verstärkt auf #Handwerksberufe konzentriert, bei denen eine #Fachkräftelücke besteht. #AfD #AfDLSA youtube.com/tShcK19VDsI
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AfD-Fraktion stellt den Antrag, ein Pilotprojekt zur Nachwuchsgewinnung im Handwerk zu starten. @AfD_Lieschke: Nur Bruchteil der Betriebe kennt die bisherigen Maßnahmen der #Landesregierung zur #Nachwuchsgewinnung. #AfD #AfDLSA #ltlsa
youtube.com/WBpRiNrRu00
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Entscheidungen für Einzel- oder Doppelzimmer in Pflegeeinrichtungen sollen individuell getroffen werden. @MdlWald, #MdL, #AfDFraktion: Keine 100-prozentige Einzelzimmerquotenregelung. Diese verschärft Mangel an erschwinglichen Pflegeplätzen. #AfD youtube.com/dxryB3azThE
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Der landwirtschaftspolitische Sprecher der #AfDFraktion, #HannesLoth, #MdL, kritisiert die Marktverzerrung zugunsten des Ökolandbaus und erteilt der weiteren staatlichen Protektion eine Abfuhr #AfD #AfDLSA #SachsenAnhalt youtube.com/JH26n0MeSiM
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Zum #TagderArbeit am 1. Mai gratuliert die #AfDFraktion allen Bürgern unseres Landes. Für unsere #Heimat, #SachsenAnhalt und unsere Menschen, für Freiheit, Gerechtigkeit, selbstbestimmtes Leben, für Würde und den Wert der Arbeit. #AfD #Ltlsa #AfDLSA
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Vor Doppelstrukturen, Personalverflechtungen, aufgeblähter Geschäftsführung bei der Glücksspielbehörde warnt #JanScharfenort #MdL. Vorkehrungen zum Spielerschutz könnten zum Präzedenzfall für weitere zentrale Register entwickeln. #AfD #AfDLSA youtube.com/ngSsgwwNqdY
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Zur #Finanzierung der landesbedeutsamen #Fähren fordert #MdL @Buettner_SDL: #Land muss #Kommunen stärker unter die Arme greifen und nicht bei der #Infrastruktur sparen #AfD #AfDLSA #SachsenAnhalt youtube.com/eWHu-bIkpRk
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Parlamentarische #Opposition soll nur noch mit einem Mitglied im #Kontrollgremium (PKG) vertreten sein. @HagenKohlMdL #AfD-Fraktion: Verfassungsmäßiges Recht auf #Chancengleichheit wird verletzt. Kontrolle der Arbeit der Landesregierung wird eingeschränkt. youtube.com/mdqwCtl8Jj8
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Der Vorsitzende der #AfD-Fraktion im #Landtag von #SachsenAnhalt, @O_KirchnerAfD, sieht das Wirken des #Landesopferhilfefonds auf symbolische Zahlungen beschränkt: Die finanzielle Ausstattung ist ein Tropfen auf den heißen Stein. #AfD #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/Y8oSNuFz6o4
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