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Magdeburg, Germany
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Der finanzpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion im #Landtag von #SachsenAnhalt, #Dr.JanMoldenhauer, kritisiert den verfassungswidrigen #Haushaltsplan der Regierungskoalition und beschreibt diesen als eindrucksvolles Dokument des Scheiterns. #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/EH5Huz2y-IQ
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#KarlLauterbach (SPD) will Besitz von #Cannabis legalisieren. #FelixZietmann: „Leichte Drogen sind Brandbeschleuniger auf dem Weg zu härteren Drogen. Drogenkonsum darf nicht zur Normalität verkommen. Wir fordern eine #NullToleranzPolitik.“ #AfD #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/wir-forde…
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„Guten Morgen“ aus dem Landtag in Magdeburg! Die politische Sommerpause ist vorbei, und es gibt viel zu tun. Unter anderem geht es heute um den Haushaltsplan 2024 für Sachsen-Anhalt. #AfD #Ltlsa #AfDLSA #GEmeinsamGEgenDenWahnsinn Live zuschauen: landtag.sachsen-anhalt.de/23…
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In der gestrigen Fraktionssitzung wurde #ChristianMertens als Mitglied in die #AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt aufgenommen. Er rückt damit für #HannesLoth nach, der kürzlich zum #Bürgermeister gewählt wurde. #Ltlsa #AfDLSA
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23. Sitzungsperiode des #Ltsa: #AfD-Fraktion beantragt, ausländische Straftäter abzuschieben; flexible Klassenstärken zur Überbrückung des Lehrermangels; 7 Prozent Umsatzsteuer in der Gastronomie und schlägt #Vizepräsidenten des Landtages vor. #AfDLSA afdfraktion-lsa.de/parlament…
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Die #AfD-Fraktionen haben in der Bundespressekonferenz die #Kampagne „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“ vorgestellt, mit der die Bürger über die geplanten Änderungen des #Staatsbürgerschaftsrechts u. die Gründe, die dagegen sprechen, informiert werden. afdfraktion-lsa.de/gemeinsam…
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Das von der #Ampelregierung vorgestellte #Wachstumschancengesetz stößt insbesondere bei #Handwerkskammern und CDU-nahen Verbänden auf Kritik. Der Tenor: Gute Ansätze, zu schwammige Ausarbeitung. #LotharWaehler, #MdL, entlarvt die #CDU. #AfD #AfDLSA #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/vom-brand…
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Die neue Sommer-Ausgabe unserer #AfD-Fraktionszeitung ist da!  + Unter anderem: Klatsche für Habecks Heiz-Horror + Heulboje Lauterbach im Panikmodus + Japan macht's vor: Knallharte Einwanderungspolitik #ZusammenGegendenWahnsinn #AufbruchKlärtAuf #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/fraktions…
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Bundesregierung beschließt #Wachstumschancengesetz. #MatthiasLieschke, #MdL: „Ohne die verfehlte ideologiebehaftete Wirtschaftspolitik sowie die irrsinnige Sanktionspolitik gegen Russland wäre ein solches Gesetz nicht nötig.“ #AfD #AfDLSA #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/ampelkoal…
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#KlimaAktivisten haben in #Magdeburg die Reifen dutzender Autos manipuliert und zerstochen. Es wurde nicht nur privates Eigentum beschädigt, sondern auch Gefahr für Leib und Leben in Kauf genommen. #JanMoldenhauer fordert härtere Strafen. #AfD #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/klimaextr…
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Anfang August 2023 wurde in Halle eine 15-jährige Schülerin von einem 29-jährigen #Tunesier in eine Wohnung gelockt u. vergewaltigt. Die #AfD-Fraktion forderte Aufklärung. Trotz Nachfragen wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt. Schröder übt scharfe Kritik.afdfraktion-lsa.de/skandaloe…
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Die #Bundesregierung einigte sich vor zwei Tagen auf das sogenannte #Selbstbestimmungsgesetz. Jeder Mensch kann künftig seinen #Geschlechtseintrag und Vornamen selbst festlegen und ändern. Die beiden #GordonKöhler und #ChristianHecht üben scharfe Kritik. afdfraktion-lsa.de/selbstbes…
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Gefährliche #Chemikalien auf dem Gelände der Schirm GmbH. #Koalitionsfraktionen verweigern Berichterstattung zum Sachstand. #LotharWaehler, #MdL: „Wir werden die betroffenen Menschen in Schönebeck unterstützen, um diesen Skandal aufzuklären.“ #AfD #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/regierung…
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MP #Haseloff will #Gesundheitsgipfel einberufen. #UlrichSiegmund: „Der Hau-Ruck-Gipfel zeigt die ganze Hilflosigkeit der Landesregierung. Seit langem plädieren wir für eine schnellstmögliche Umsetzung der von uns mehrfach geforderten Maßnahmen.“#AfD #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/guten-mor…
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#AfD-Fraktion #SachsenAnhalt klagt vor #LVG gegen Rauswurf aus dem #VerfassungsschutzKontrollgremium. #GordonKöhler, #MdL: „Unserer Fraktion wird per Gesetz der uns zustehende Platz in der Kontrollkommission versagt. Dieser Vorgang ist unerhört.“ #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/ausgrenzu…
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Bundesregierung bricht Versprechen. #HannesLoth: „Die Auflösung des #Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung ist für unsere tierhaltenden Betriebe eine Katastrophe. Die Landesregierung muss Nutztierhaltung in #SachsenAnhalt zur Chefsache zu erklären.“ #AfD afdfraktion-lsa.de/bundesreg…
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Mehrwertsteuersenkung für Gastrobereich endet am 31. Dezember. #FrankOttoLizureck: Wir stehen hinter den Forderungen des #DEHOGA-Bundesverbandes, der #Branche und der Verbraucher. Wir beantragen, am niedrigen Umsatzsteuersatz festzuhalten.“ #AfD #Ltlsa afdfraktion-lsa.de/umsatzste…
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Abgeordnete der #AfDFraktion touren durch #SachsenAnhalt. Treffen sind am 2. September in Ferchland, Einfahrt gegenüber Genthiner Str. 5, Beginn 15 Uhr; und #Kade/Karow, Parkplatz Dorfkirche Kade. Beginn 18 Uhr. Gesprächspartner sind #GordonKöhler und #JanScharfenort. #AfD #Ltlsa
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Wir wünschen allen Eltern und Kindern einen guten Start zur #Einschulung. Ein neuer Lebensabschnitt beginnt - und das darf auch gefeiert werden. In diesem Sinne wünschen wir gut gefüllte Schultüten für die Kleinen und ein schönes Fest für die ganze Familie! #AfD #AfDLSA
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Laut Medienberichten hat #Bildungsministerin #Feußner (#CDU) in #SachsenAnhalt ein #GenderVerbot für Schulen erteilt. Dr. #HansThomasTillschneider, #MdL, entlarvt die Aktion als Ablenkungsmanöver. #AfD #Ltlsa #AfDLSA afdfraktion-lsa.de/rundbrief…
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