Die Ampelregierung will #Schulgesetz ändern. Dr. #HansThomasTillschneider: Die Privatschulfinanzierung muss reformiert werden. Der Staat sollte sozialverträgliche Gebühren prämieren u. seine Zuschüsse an der Leistungsfähigkeit des Schulträgers orientieren. youtube.com/vqxLPEtZ2SE
In seiner Rede stellt der Abgeordnete der AfD-Fraktion #FrankOttoLizureck den Gesetzentwurf seiner Fraktion zur Höchstdauer einer präventiven Ingewahrsamnahme vor. Diese Neuerung ziele auf die Aktionen der sogenannten „#Klimakleber“ ab. #AfD#AfDLSA ➡️youtube.com/bLondjByqOA
Sachsen-Anhalt hinkt beim Bewahren der Moore, Alleen & Baumreihen hinterher. #HannesLoth: Noch immer ist nicht klar, wie wir für drei Modelle im Moorschutz Datenerfassung und Renaturierung finanzieren & Wasser für die Wiedervernässung bereitstellen wollen.“youtube.com/cvW9AczNcbM
#AfD-Fraktion stimmt Einrichtung eines Landesregisters für das immaterielle Kulturerbe unseres Volkes in #SachsenAnhalt zu. #DanielWald, #MdL: „Unser Kulturerbe ist ein lebendiger Organismus, der sich stetig weiterentwickelt und verändert.“ #Ltlsa ➡️youtube.com/cczG1Ww5eUE
Heute ist der letzte und dritte Tag der 22. Sitzungsperiode. Auf der Tagesordnung unserer Fraktionsabgeordneten steht u.a.: ein Gesetz zur Ausbildungsvergütung in der Pflege und die Unterstützung von kulturellen Einrichtungen wie Theatern. Zum Livestream:
landtag.sachsen-anhalt.de/22…
Gestern konnte ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit Stimmen der #AfDFraktion, der antragsstellenden Fraktion, sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Regierungskoalition durchgesetzt werden. Ohne die Stimmen der #AfD wäre das unmöglich.afdfraktion-lsa.de/klare-meh…
Wer sich wie Bündnis90/Die Grünen, #Hass u. #Hetze zum politischen Programm gemacht hat, sollte lieber zu diesem Thema schweigen und keinen Antrag einbringen und keine Debatte dazu führen. #OliverKirchner spricht Klartext zu den grünen #ÖkoKommunisten. ➡️youtube.com/HJDXZVMdtgI
In der Debatte zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt hält der gesundheitspolitische Sprecher der #AfD-Fraktion #UlrichSiegmund der Landesregierung gnadenlos den Spiegel vor: Seit Jahren wird dieselbe Sau durchs Dorf getrieben u. nichts ändert sich! ➡️youtube.com/YlLbDLM44o0
Deutschland ist kein aufstrebendes Land mehr. Dr. #HansThomasTillschneider, #MdL: „Wir zehren von altem Wohlstand. Wir sind erschlafft, wir sind dekadent geworden, wir sind auf dem absteigenden Ast. Schuld daran hat vor allem die SPD.“ #AfD#Ltlsa ➡️youtube.com/DiIOKe1lQhA
Heute startet das letzte #Plenum vor der großen #Sommerpause. Unsere Abgeordneten sind wie immer hoch motiviert und gut vorbereitet: Wir schauen nicht nur der Landesregierung genau auf die Finger, sondern haben auch wieder eigene Anträge im Gepäck. #AfD ➡️landtag.sachsen-anhalt.de/22…
Folge ungebremster Migration: etwa 888.000 Kinder und Jugendliche ohne deutschen Pass sind auf Bürgergeld/Hartz IV angewiesen. #GordonKöhler: „#Migrationswende muss her! Grenzen schließen, Sach- statt Geldleistungen, abgelehnte #Asylbewerber rückführen.“ ➡️facebook.com/photo/?fbid=666…