Bildungsministerin #Feußner (CDU) entlässt Staatssekretär #Diesener. Dr. #Tillschneider: „Weder die Einstellung noch die Entlassung dieses Staatssekretärs hatten etwas mit seiner Qualifikation zu tun. Ausschlaggebend war der Machtpoker innerhalb der CDU.“ afdfraktion-lsa.de/cdu-betre…
#OliverKirchner, Fraktionsvorsitzender der #AfD-Fraktion, zur Causa Bommersbach (CDU). „Viel versprechen, wenig halten. Das ist die CDU: eine Partei von Ankündigungsprofis & Umsetzungsamateuren. Für sie gelten die drei ,M‘: Mutlos! Mittelmäßig! Machtgeil!“ youtube.com/jal_yX7DGuM
Grüner Blick auf Funktionsweise des Wirtschafts- und Finanzsystems ist realitätsfremd. #HagenKohl: „Allein mit Öko und Klima lässt sich keine #Rendite erwirtschaften. Sicherheit und Renditen sind wichtiger als grüne moralische Selbstbefriedigung.“ #AfD ➡️youtube.com/Qi__q-ANk9I
Abnahme des #Sportabzeichens in Lehrpläne aufnehmen. #ThomasKorell, #MdL: „Der Schulsport wird durch den Erwerb des Abzeichens gefördert; eine weitere Möglichkeit, um sportliche Leistungen nicht ausschließlich mit Zensuren zu manifestieren.“ #AfD#Ltlsa ➡️youtube.com/OQNf-tNAR6w
Keine Wiedergutmachung für erlittenes #DDRUnrecht. #HannesLoth: „Dem Alternativantrag der #Ampelregierung stimmen wir nicht zu, weil in dem Fonds einfach zu wenig Geld ist. Es gibt zu viel Bedarf u. zu viele Menschen, die diesen Fonds nutzen können.“ #AfD➡️youtube.com/22g3Cx8Nr2w
Zwangsaussiedler innerhalb der ehemaligen #DDR müssen materiell entschädigt werden, fordert #HannesLoth, #MdL. „Das Unrecht ist nicht wiedergutzumachen. Uns geht es um eine materielle unbürokratische Anerkennung des erlittenen Leides.“ #AfD#AfDLSA ➡️youtube.com/ElUYqXXyUF4
Der kommunalpolit. Sprecher der #AfD-Fraktion, #DanielRoi, fasst das Debakel um den verschobenen Ausbau der S-Bahn-Strecke Leipzig–Zeitz–Gera zusammen: „Das ist nichts anderes als Verrat der Interessen der Menschen, die vom #Strukturwandel betroffen sind.“ youtube.com/96UG26xLwqo
In seiner Rede zum stockenden Ausbau des S‐Bahn-Netzes in Mitteldeutschland, das unter anderem die S‐Bahn-Strecke Leipzig–Zeitz–Gera betrifft, nimmt der #AfD-Abgeordnete #LotharWaehler kein Blatt vor den Mund u. fordert die Landesregierung zum Handeln auf. youtube.com/UgjR4dyLCNI
Die Erinnerung an den Volksaufstand 1953 gerät immer mehr in Vergessenheit. #GordonKöhler: „Wir möchten das Andenken an dieses historische Ereignis bewahren. Auch junge Menschen sollen verstehen, welche Auswirkungen der 17. Juni für die Menschen hatte.“ ➡️youtube.com/ojlB3VPu3sc
Erinnerungskultur an den Volksaufstand 1953 bewahren. #GordonKöhler: „Wir fordern ein klares Bekenntnis zum 17. Juni als Sinnbild des Kampfes gegen totalitäre Tendenzen, #Herrschaft u. #Unrecht u. ein würdiges Gedenken an die Opfer u. die Aufständischen.“➡️youtube.com/_B3VsqusB0E
Vergangenen Montag fand die erste justizpolitische Konferenz der #AfD im Landtag von Niedersachsen statt. Aus Sachsen-Anhalt nahm #FrankOttoLizureck, #MdL, teil. Er sagt: „Der Personalnotstand im Justizvollzug kann zur Katastrophe werden.“ #Ltlsa#AfDLSA ➡️afdfraktion-lsa.de/krise-des…
Die #Linken kopieren #AfD-Anträge auf dem Rücken unserer Kinder. #UlrichSiegmund: „Erst unsere Anträge für kostenloses Kita- u. Schulessen ablehnen, dann selbst beantragen. Das ist verlogen! Wir könnten nämlich schon längst kostenfreies Schulessen haben!“➡️youtube.com/j4SIv-KBPdk