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Magdeburg, Germany
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Zum Abschluss der kurzen Diskussion bringt es #MatthiasBüttner, innenpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion, auf den Punkt: „Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, ich bin entsetzt darüber, dass Sie tatsächlich auf diese Debatte verzichten.“ #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/S-fktgiFZk0
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Der innenpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, #MatthiasBüttner, will die Veröffentlichung verurteilter #Kinderschänder mit Namen, Anschrift und Fotos auf den Internetseiten der Polizei. #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/skDHZLAFQc0?feature…
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Kürzlich fand in #DessauRoßlau die jährliche Tagung der Landesvorsitzenden des #BSBD statt. Der Bundesvorsitzende warnte vor einer #Unterfinanzierung des Strafvollzugs, sprach von „#Sicherheitsgefährdung der Bevölkerung“. #ChristianHecht, #MdL, unterstützt dies. #AfD #AfDLSA
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Bürger fragen Abgeordnete: #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt lädt für 24. November zur Alten Schule Questenberg, Questenberger Dorfstr. 47, 06536 Südharz (OT #Questenberg) ein. Podiumsgäste sind #OliverKirchner, #FlorianSchröder, Dr. #HansThomasTillschneider. Einlass ab 18 Uhr.
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Die #GRÜNEN wollen eine weitere Maut auf Landesstraßen einführen. #MatthiasBüttner (Staßfurt), #MdL, lehnt den Antrag ab. „Sie wollen die Transportunternehmen kaputtmachen, die Wirtschaft schädigen und die Bürger mit erhöhten Preisen ruinieren.“ #AfD youtube.com/BTZrRpr-Gpo
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In ihrer Rede unterstützt die verbraucherpolitische Sprecherin der #AfD-Fraktion, #MargretWendt, den Antrag der Linken, mobile #Verbraucherschutzberatung im ländlichen Raum auszubauen. #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/hla1dGVZNIc
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Regierungskoalition will ein Gesetz schaffen, mit Landesmitteln Bildungsarbeit politischer Stiftungen in #SachsenAnhalt zu fördern, die #AfD-nahe Stiftung aber von der Förderung ausschließen. #TobiasRausch: „Dieser Entwurf ist antidemokratisch.“ #Ltlsa youtube.com/UidSbrwx0EE
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Die #Linke will #SachsenAnhalter am Ausbau erneuerbarer Energien finanziell beteiligen. #JanScharfenort, #MdL: „Wir brauchen kein Mehr an Zufallsenergien und Flatterstrom, sondern weniger. Wir brauchen mehr zuverlässige günstige Energie.“ #AfD #AfDLSA youtube.com/77Sapjknfxg
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In seiner Rede zum neuen #Schulgesetz in #SachsenAnhalt nimmt der Sprecher der #AfD-Fraktion für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Dr. #HansThomasTillschneider, kein Blatt vor den Mund. Er seziert die kosmetischen Maßnahmen der Landesregierung. #AfDLSA youtube.com/o2KQAjW8fxc
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Bürger fragen Abgeordnete: #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt lädt für 23. November, in den „Solepark“, Dr.-Tolberg-Saal Bad Salzelmen, Badepark 1, 39218 #Schönebeck, ein. Podiumsgäste: #OKirchner, #TRausch, #MBüttner (Staßfurt). Einlass ab 18 Uhr, Beginn 18.30 Uhr. #Ltlsa #AfDLSA
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Beitragsfreistellung ist die beste Unterstützung für eine verlässliche Familienförderung. #GordonKöhler, #MdL, bekräftigt die Forderung der #AfDFraktion, Familien, die jetzt schon mit viel Passion das System am Laufen halten, zu entlasten. #AfD #AfDLSA youtube.com/df-5-eZEEMo
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Elternbeiträge für #Kindertagesbetreuung abschaffen! #GordonKöhler, #MdL: „Unser Geld wird auf der ganzen Welt verteilt, aber für unsere Familien werden Gebühren erhöht. Sie müssen die Zeche für den Retterkomplex der etablierten Politik zahlen.“ #AfD youtube.com/DMZMwDeIwXo
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Erhöhung des #Bürgergeldes schwächt Leistungsgedanken. #LotharWaehler, #MdL: „Wir kommen in einen Abwärtstrend, der nicht mehr aufzuhalten ist. Leistung muss für die Menschen erkennbar sein und gewürdigt werden, damit sie bereit sind, zu arbeiten.“ #AfD youtube.com/MB47yhPXnJE
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In seiner Rede zur #Erhöhung des #Bürgergeldes übt der handwerkspolitische Sprecher, #LotharWaehler, scharfe #Kritik am Vorhaben: „Zwölf Prozent mehr Geld für nichts. Die Erhöhung ist ein #Migrationsmagnet.“ #AfD #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/Kokzj_ghdSM?feature…
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Die #AmpelRegierung hat laut Medienberichten auf Bundesebene einen #Industriestrompreis beschlossen. Dieser soll energieintensive Unternehmen entlasten & wieder eine internationale Konkurrenzfähigkeit herstellen. #MatthiasLieschke zerreißt dieses Vorhaben. facebook.com/100064841942281…
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In der Sitzung des Landtags von #SachsenAnhalt brachte der innenpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, #MatthiasBüttner (Staßfurt), den Antrag „Adressen von verurteilten #Pädophilen veröffentlichen“ ein. Warum Büttner entsetzt ist, lesen Sie hier: facebook.com/100064841942281… #AfDLSA
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Am 9.11. stellte der familienpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, #GordonKöhler, den Antrag seiner Fraktion zur vollständigen #Beitragsbefreiung der Eltern für die #KinderBetreuung im #LSA vor. Die Ablehnung verurteilt er scharf. #Ltlsa #AfDLSA afdfraktion-lsa.de/kostenfre…
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Laut Medienbericht ist die #Bilanz des Bildungsministeriums im Kampf gegen den #Lehrermangel ernüchternd. Demnach haben in den ersten zehn Monaten 2023 mehr Lehrer die Schulen verlassen als neu eingestellt wurden. #ChristianHecht benennt die Ursachen. #AfD facebook.com/100064841942281…
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#OliverKirchner zerpflückt die #Regierungserklärung von Ministerpräsident Haseloff: Von den Altparteien gibt es zum Thema #Antisemitismus nichts als leere Worthülsen. Der importierte Antisemitismus ist ein weiterer Beleg für die gescheiterte Asylpolitik. youtube.com/rhWQruhQHps
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Der #DRB forderte die #Justizminister des Bundes und der Länder zur #Abschaffung des ministeriellen #Einzelweisungsrechts an Staatsanwälte auf. Die #MdL #ChristianHecht u. #FrankOttoLizureck unterstützen dies. #AfD #Ltlsa #AfDLSA facebook.com/photo/?fbid=750…
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