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Magdeburg, Germany
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Landesregierung lehnt #AfDAntrag ab. #FrankOttoLizureck, #MdL: „Die Regierungsbank ignoriert, dass mehr als die Hälfte aller Bürger härtere Strafen für Sachbeschädigungen durch illegale Graffiti fordern.“ #AfD #AfDLSA youtube.com/watch?v=qXNAzRKO…
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Illegale Graffiti-Sprüher zur Verantwortung ziehen. #FrankOttoLizureck, #MdL, fordert die #Landesregierung auf, die Staatsanwaltschaften für die Strafverfolgung von Graffiti-Tätern anzuweisen und öffentliche Klageerhebung zu ermöglichen. #AfD #AfDLSA youtube.com/watch?v=a6IHM_SV…
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Zum Abschluss fasst der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, #Matthias Büttner, das Ergebnis für ein neues Alarmierungssystem für Kinder zusammen: „Ich freue mich, dass der Antrag in den Ausschuss überwiesen wird. Das ist so richtig.“ #AfD #AfDLSA youtube.com/watch?v=W_E3eo6D…
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In seiner Rede fordert der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, #MatthiasBüttner, ein umfassendes öffentliches Alarmierungssystem, um die schnelle Suche von vermissten Kindern nach amerikanischem Vorbild einzuführen. #AfD #AfDLSA youtube.com/watch?v=78CZ017G…
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Laut Presse beklagen Innenministerin #TamaraZieschang (#CDU) als auch d. Fraktionsvorsitzende der #FDP-Landtagsfraktion #AndreasSilbersack einen #Anstieg der Kinder- und #Jugendgewaltkriminalität. #ChristianHecht verweist auf abgelehnten AfD-Antrag zum Thema. #AfD #AfDLSA
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Zur Debatte der #CDUFraktion „Leistung muss sich wieder lohnen“ sagt #TobiasRausch, #MdL: „Die Altparteien verantworten die Aufweichung des Leistungswillens. Leistung einzufordern, wird durch eine linksideologische Gleichmacherei durchkreuzt.“ #AfD #Ltlsa youtube.com/watch?v=D18Us9-E…
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In seiner Rede analysiert #HagenKohl, #MdL, die #Herausforderungen zur Überarbeitung des #Katastrophenschutzgesetzes in Sachsen-Anhalt. Bei den #Grünen fehle es grundsätzlich an „Problem- und Verantwortungsbewusstsein“. #AfD #AfDLSA youtube.com/watch?v=Y5-h6HZi…
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Landesregierung verkennt die Realität in den #Feuerwehren. #DanielRoi, #MdL: „„Seitdem ich Abgeordneter bin, bin ich hunderte Einsätze mitgefahren. Die Feuerwehren brauchen Taten und sie brauchen auch Geld.“ #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/watch?v=IjooXzYG…
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Landesregierung versagt beim Brandschutz. #DanielRoi, #MdL: „IBK Heyrothsberge beklagt einen größer werdenden Mangel an Fachpersonal und Ausbildern – mit dramatischen Folgen für die Ausbildung von Führungskräften und die Einsatzfähigkeit.“ #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/watch?v=_Zh6AiDf…
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Grüne fordern #Industriestrompreis. #UlrichSiegmund, #MdL, entlarvt diese Politik als pure Ideologie. „Die #Grünen wollen den Menschen noch tiefer in die Tasche greifen. Sie treiben die deutsche Industrie ins Ausland, Bürger in die Armut.“ #Ltlsa #AfDLSA youtube.com/watch?v=-XF-BLrE…
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In seiner Rede dokumentiert #FlorianSchröder, #MdL, die irrationale Empfehlung an die #Landesregierung, das #Waffenrecht ständig zu überprüfen. "Woher die Koalition ihre Erkenntnisse herleitete, ist mir schleierhaft.“ #AfD #AfDLSA youtube.com/watch?v=jrnOO7nv…
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Der familienpolitische Sprecher der AfD-Faktion, #GordonKöhler, stimmt dem #Kinderförderungsgesetz (#KiFöG) grundsätzlich zu. Er betont allerdings, dass es nicht weit genug gehe und lediglich den Status Quo sichere. #AfD #AfDLSA youtube.com/watch?v=eBnfzk2B…
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In seinem Vortrag verweist #DanielRausch auf die Vorzüge und Nachteile des #DeutschlandTickets. „Da es nicht möglich sein wird, mit dem ÖPNV von jedem Ort u. zu jeder Zeit zur Arbeit, z. B. ins abgelegene Industriegebiet, zu kommen, brauchen wir das Auto.“ youtube.com/2oWS0pKYtHk
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Zum Umgang mit dem #Opferentschädigungsgesetz sagt #HagenKohl: „Die Opferhilfe ist richtig und wichtig. Da wohl zwei Drittel der Menschen im Land dieses Gesetz u. die damit verbundenen Ansprüche nicht kennen, ist deren Bekanntheitsgrad zu erhöhen.“ #Ltlsa youtube.com/fDlXuTO_mWc
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#MdL #JanScharfenort zerlegt den #Gesetzentwurf der Linken zum Ausbau erneuerbarer #Energien. Als Resümee sagt er: „Mit der #AfD an der Spitze wird dieser Energie-Irrsinn ein Ende haben, wir sichern damit Deutschlands Zukunft als #Industriestandort.“ youtube.com/IDNv1WwTBJI
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Die #AfD-Fraktion fordert für Problemschulen in #SachsenAnhalt private #Sicherheitsdienste. Dr. #HansThomasTillschneider: „Diese Dienste sind notwendig, weil Gewalt, Renitenz und Disziplinlosigkeit krimineller Jugendlicher zum Problemfall geworden sind.“ youtube.com/mP8-v6Htff4
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Die #AfD-Fraktion fordert für Problemschulen in #SachsenAnhalt private #Sicherheitsdienste. Dr. #HansThomasTillschneider: „Diese Dienste sind notwendig, weil Gewalt, Renitenz und Disziplinlosigkeit krimineller Jugendlicher zum Problemfall geworden sind.“ youtube.com/6cW2_MdjSOs
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In seiner Rede übersetzt #MatthiasBüttner die Forderungen der Landesregierung, das Ziel von #Zero #Verkehrstoten erreichen zu wollen. „Wenn man die #Vision Zero wirklich umsetzen will, dann bedeutet das, dass man auf den Individualverkehr verzichten muss.“ youtube.com/28h1B9CHHrs
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Tatort BRD: 5,628 Millionen Delikte in 2022. Zahl der #Tatverdächtigen steigt auf 2,093 Millionen, davon 783.876 Nichtdeutsche. #MdL #FlorianSchröder und #MdL #MatthiasBüttner (Staßfurt) fordern wirksamen Schutz der Grundrechte aller Menschen. #Ltlsa ➡️facebook.com/photo/?fbid=734…
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Tag zwei des Oktoberplenums: Die Abgeordneten der #AfDFraktion von #SachsenAnhalt fordern u.a. Sach- statt Geldleistungen für #Asylbewerber und #Ausreisepflichtige. Hier geht’s zum Livestream: landtag.sachsen-anhalt.de/24… #AfD #Ltlsa #GemeinsamGegenDenWahnsinn
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