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Magdeburg, Germany
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Nach dem der Antrag der #AfD-Fraktion zur #Stärkung der #Prüfrechte abgelehnt wurde, fasst Jan Scharfenort, kommunalpolitischer Sprecher, nochmals die Intention zusammen. Es gehe darum zu prüfen, „ob die Gelder im Sinne des Steuerzahlers ausgegeben werden“.youtube.com/2mOeQeFvGnA
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Analytisch und sorgfältig zeigt #JanScharfenort, kommunalpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion, die Notwenigkeit von mehr #Prüfungsrechten bei kommunalen #Beteiligungsunternehmen. #Ltlsa #AfDLSA ➡️youtube.com/cRrYkYpVDmA
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Regierungspolitik ist Verfall der #Rechtsstaatlichkeit, Auflösung der #Grundwerte dieses Landes und eine moralisch-charakterliche Ohrfeige für jeden Bürger. Intransparenz u. keine öffentliche Ausschreibung sollen hier den Günstlingen entgegenkommen. #Ltlsa youtube.com/ny8HvFBXS9k
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Laut Presse sondierte #Landtagspräsident #GunnarSchellenberger (CDU) eine Anwerbung von 5.000 #usbekischen #Arbeitskräften für d. #Arbeitsmarkt in #SachsenAnhalt. #OliverKirchner und #UlrichSiegmund, beide #MdL, bewerten dies differenziert: afdfraktion-lsa.de/gespraech…
#AfD #AfDLSA
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Nicht blauäugig auf dem Gebiet künstlicher Intelligenz weiterzuforschen ohne grundsätzliche Regeln festgesetzt zu haben, warnt #AfD #MdL #MatthiasBüttner (Stendal) #AfDLSA #Ltlsa #SachsenAnhalt ➡️youtube.com/cB7Cp2TpgBA
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#AfD-Fraktionsvorstand #UlrichSiegmund zerlegt die #Selbstbeweihräucherung der #CDU für das gestiegene #Bruttoinlandsprodukt in sieben Punkten. #Ltlsa #AfDLSA ➡️youtube.com/zWcMQecPaPU
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, #MatthiasLieschke fordert wohnortnahe Beschulung zu gewährleisten: Damit müssen Sie anfangen und nicht weitere Projekte starten. #AfDLSA #Ltlsa #SachsenAnhalt ➡️youtube.com/JD_jOFUqyYg
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Zum #TagderArbeit am 1. Mai gratuliert die #AfD-Fraktion allen Bürgern unseres Landes. Wir sind die Stimme der Vernunft: Für unsere #Heimat, #SachsenAnhalt und unsere Menschen, für Freiheit, Gerechtigkeit, selbstbestimmtes Leben, für Würde und den Wert der Arbeit. #AfDLSA #Ltlsa
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Der Alternativantrag der Regierungskoalition wird dem anstehenden Ärztemangel keineswegs gerecht. #GordonKöhler, MdL: „Wir haben konkrete Vorschläge geliefert, Ärzte zu bewegen, zu uns zu kommen. Wir halten an unserem Antrag fest.“ #AfD #AfDLSA #Ltlsa ➡️youtube.com/59k5DI4ZzqA
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Kinder- und Jugendmedizin ist medizinisch unterversorgt. #GordonKöhler: „Wir brauchen mehr Medizin-Studienplätze und Anreize, junge Ärzte hierzuhalten Ein Armutszeugnis für die #Landesregierung ist, dass sie keine Vollversorgung auf die Reihe bekommt.“ ➡️youtube.com/aF6bU4dAJ9U
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Der energiepolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, Dr. #JanMoldenhauer, zerlegt die weltfremde #Energie- und #Klimapolitik der #Grünen: Die #Energiewende ist ein massives #Arbeitsplatzvernichtungs- und Deindustrialisierungsprogramm. #Ltlsa #SachsenAnhalt ➡️youtube.com/lO5oQDFbRuA
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Antrag der #AfDFraktion sieht zeitlich begrenztes #Überholverbot für Lkw auf der A14 vor. #MatthiasBüttner (Staßfurt): „Wir brauchen diese Regelung. Ein Überholverbot ist erforderlich, da sich der Verkehrsfluss massiv verändert hat.“ #AfD #Ltlsa #AfDLSA ➡️youtube.com/wUnil0bQzkk
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Am zweiten Tag des Aprilplenums sind die #Abgeordneten der #AfD-Fraktion wieder im #Parlament zusammengekommen, um der Schönrednerei und ideologischen Verblendung mit klaren Worten entgegenzutreten. #AfDLSA #Ltlsa #SachsenAnhalt Zum Livestream: landtag.sachsen-anhalt.de/20…
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Für sachsen‐anhaltischen Abschnitt der #A14 muss werktags von 6 bis 10 Uhr und 15 bis 19 Uhr ein Überholverbot für Lkw her, fordert die #AfDFraktion. #MatthiasBüttner (Staßfurt): „Unser Antrag führt zu mehr Sicherheit und Entlastung.“ #AfD #Ltlsa #AfDLSA ➡️youtube.com/Pt4vT98pSDw
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Klarstellung durch #OVG #SachsenAnhalt: #AfD-Mitgliedschaft stellt keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit dar. AfD #MdL #FlorianSchröder: Diskreditierungskampagne der #Landesregierung wurde durch unabhängige Gerichte klare Absage erteilt #AfDLSA #Ltlsa
➡️afdfraktion-lsa.de/oberverwa…
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Preise steigen, Kaufkraft sinkt. HDE prognostiziert für 2023 hohe Zahl von #Ladenschließungen. #MargretWendt: „Wir müssen den #Gewerbetreibenden Anregung und Unterstützung gewähren, um das Aussterben unserer Städte und Dörfer abzuwenden.“ #AfD #Ltlsa ➡️afdfraktion-lsa.de/wendt-ort…
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Dr. #Motschmann, wird seinen Chefarztposten an der #Augenklinik in #Haldensleben aufgeben, um #Deutschland zu verlassen. #UlrichSiegmund: Dr. Motschmann ist damit nicht allein. Im Jahr 2021 sind knapp eine Viertelmillion Deutsche ausgewandert. ➡️afdfraktion-lsa.de/siegmund-…
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Die Abgeordneten der #AfD-Fraktion sind zum Aprilplenum im #Landtag in #Magdeburg erschienen. Sie haben sich auf zwei lange Sitzungstage vorbereitet. #Ltlsa #SachsenAnhalt
Wenn Sie die Debatten live verfolgen möchten, klicken Sie hier auf den Livestream: landtag.sachsen-anhalt.de/20…
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Nach Berichten über das Vorhaben von #Lauterbach (SPD) und #Özdemir (Grüne), den Konsum von #Cannabis in Deutschland teilweise zu legalisieren, äußerte sich die #Handwerkskammer #Halle dazu kritisch. #LotharWaehler, #MdL, ergänzt: afdfraktion-lsa.de/legalisie… #AfD #AfDLSA #Ltlsa
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Großteil von Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren gegen Fahrer mit #ukr. Kennz. wird eingestellt. #AfD-Fraktion kritisiert Sonderbehandlung nicht nur im Hinblick auf den Zugang zu unseren Sozialsystemen, sondern auch, wenn es um den Straßenverkehr geht. ➡️afdfraktion-lsa.de/verkehrsd…
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