Organstreitverfahren „Verletzung des parlamentarischen Frage- und Informationsrechts“: Rechtsausschuss empfiehlt dem Landtag, zur
Verfassungsstreitsache keine Stellungnahme abzugeben. #ChristianHecht, MdL, #AfD#Ltlsa#AfDLSA ➡️youtube.com/WvJYC3g6iJo
Die Wahrheit kommt ans Licht: Auf eine Nachfrage der #AfD-Bundesfraktion hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) heute die dokumentierten #Impfschäden für Deutschland offengelegt. Laut Medienberichten sind rund 2,5 Millionen Schäden bis Ende 2021 festgehalten. #Ltlsa
#AfD-Fraktion für Wiederaufbau der #Frauenklinik mit Geburtenstation #BitterfeldWolfen. der Fachklinik ein. Antrag führt zur Aussetzung der Anweisung des Landesverwaltungsamtes. Notwendiges Fachpersonal kann einstellt werden. Betrieb ist vorerst gesichert. afdfraktion-lsa.de/grosser-e…
Mauschelei von CDU, FDP, SPD u. Linken im Hinterzimmer. Man macht sich die Demokratie so, wie sie einem gefällt. Schwerer Schlag für die Demokratie: Regierungsparteien verwehren #AfD-Fraktion Mitarbeit im Verfassungsschutzgremium. @O_KirchnerAfD kündigt rechtliche Überprüfung an.
Per Lkw illegal nach Sachsen-Anhalt: Polizei meldet fünf aufgedeckte #Schleusungen. Migranten kommen ohne Papiere. Fahrer zeigen sich ahnungslos. #AfDFraktion#SachsenAnhalt fordert, alle Gesetzesverstöße konsequent zu ahnden. #AfD#Ltlsa#AfDLSA
#BVerfG rügt #Merkel dafür, dass sie die #AfD „aus dem Kreis der im demokratischen Spektrum koalitions- und kooperationsfähigen Parteien ausgrenzt.“ #AfDFraktion fordert auch im #ltlsa anstelle des Taktierens um Macht eine auf das Wohl des Landes gerichtete #Politik.