Gerichtsbeschluss: #Gesundheitsämter dürfen Vorlage eines #Impfnachweises nicht anordnen. @UlrichSiegmund, #AfD-Landtagsfraktion: Entscheidung stärkt Position der Betroffenen, die sich gegen Drohbescheide der Gesundheitsämter juristisch erfolgreich wehren können.“ #Ltlsa#AfDLSA
Privatschulverbände hebeln Gleichberechtigung aus: ukrainische Flüchtlingskinder an #Privatschulen im #LSA zahlen kein Schulgeld. Schulgeldbefreiung diskriminiert eigene Bevölkerung, macht Dr. #HansThomasTillschneider, bildungspolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion, deutlich.
Ethisch fragwürdige #Corona-Maßnahmen trotz neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse: Warum die einrichtungsbezogene #Impfpflicht für medizinische Berufe und Bundeswehrangehörige abzulehnen ist, klärt die #AfDFraktion#SachsenAnhalt auf. #AfD#Ltlsa#AfDLSA
Ukrainische Kinder erhalten in Privatschulen kostenlosen Unterricht, Kinder deutscher Familien nicht. #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt fordert Gleichbehandlung. „Einkommensprüfung und Schulgeldfestsetzung für alle oder keinen!“ Dr. #HansThomasTillschneider ➡️ afdfraktion-lsa.de/privatsch…
Transparenz zum #Moschee-Bau in Halle-Neustadt fehlt. Dr. #HansThomasTillschneider: „Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt dominante öffentliche Manifestationen islamischen Religionslebens als Ausdruck kultureller Überfremdung ab.“ #AfD#Ltlsa#AfDLSA
Bei Einführung des #Tankrabatts, d. finanzielle Entlastung bringen soll, sind zugleich d. Preise an d. Zapfsäule wieder gestiegen. Öl-Konzerne machen sich mit Steuergeldern d. Taschen voll. Die #AfD-Fraktion fordert d. sofortige Fallenlassen der ideologischen #CO2Steuer. #Ltlsa