Willkommen auf der offiziellen Twitterseite der #AfD🇩🇪-Fraktion #SachsenAnhalt #LSA #Magdeburg. ☎️: 0391 560 6001 📧: info@afdfraktion-lsa.de
Magdeburg, Germany
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Richterwahl sollte kontrolliert u. transparent geregelt sein. #FrankOttoLizureck betont: Empfehlung des #Europarates ist eindeutig. Wäre Deutschland #Beitrittskandidat, würde dieser Mangel im #Justizwesen einen ernsthaften Hinderungsgrund darstellen. #AfD youtube.com/A5MmpAhP0Ic
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Die Bildung eines Richterwahlausschusses ist in der Landesverfassung vorgesehen, kam aber nie zustande. #MdL #FrankOttoLizureck: Bislang ist die Richterwahl eine #BlackBox. Einflussnahme widerspricht dem Grundsatz der Gewaltenteilung. #ltlsa #SachsenAnhalt
youtube.com/Kmeu5Aidv7c
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Das #Bundesverfassungsgericht (#BVerfG) hat heute die einrichtungsbezogene #Impfpflicht gegen #Covid-19 bestätigt u. damit sämtliche Klagen von Mitarbeitern aus dem #Gesundheitswesen zurückgewiesen. #FrankOttoLizureck bedauert die verpasste Chance. #AfD afdfraktion-lsa.de/bverfg-ei…
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Verordnungswahnsinn u. Schaffung eines Demokratiemonsters stehen möglicher Sonntags- u. Feiertagsarbeit im Wege, äußert sich @O_KirchnerAfD, Vorsitzender der #AfDFraktion, zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes. #AfD #Ltlsa youtube.com/rvbcnLx-2IE
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#Kunst wird interessant und wertvoll, wo sie Bestehendes hinterfragt. @MdlWald: Wir als #AfD wünschen uns eine Kunst, die den Mächtigen das Fürchten lehrt und dem Wesen des Volkes Ausdruck verleiht. #ltlsa #SachsenAnhalt youtube.com/B7_BGd9vvK8
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#GrimmBenne: #Corona-Pandemie noch nicht vorbei. Ab Herbst gibts #Maskenpflicht in Innenräumen und #Zugangsbeschränkungen. Durchschaubar: Im Sommer dürfen wir Gassi gehen. Dann wird die Leine wieder angezogen. #AfD-Fraktion vertritt im #ltlsa #Freiheit und Selbstbestimmung.
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In einem #Rededuell stellt #Fraktionsvorsitzender @O_KirchnerAfD klar, dass die #AfD eine vernünftige #Einbindung von #Behinderten ins #Arbeitsleben erstrebt. Strafen für #Unternehmen lehnen wir ab. #ltlsa #SachsenAnhalt youtube.com/ohDQnzKQm8M
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#Landeshaushalt wird von Dr. #JanMoldenhauer kritisiert. #AfD-Fraktion hat inländerfreundlichen alternativen #Haushalt mit zahlreichen familien-, sozial- und migrationspolitischen Maßnahmen zum Wohle der einheimischen #Bevölkerung erstellt. #ltlsa youtube.com/HNbNF94v_sI
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Zur Plenarsitzung hat sich die #AfD-Fraktion im #Landtag von #SachsenAnhalt eingefunden. Als zweitstärkste #Fraktion des #Parlaments macht sie heute Gebrauch von ihrem demokratisch begründeten Recht, einen #Vizepräsidenten aus ihren Reihen vorzuschlagen.➡️ landtag.sachsen-anhalt.de/11…
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MdL @UlrichSiegmund über die aktuelle #Plenarwoche u. was gerade wichtig ist: Verbesserung der Sicherheit, Abschaffung der einrichtungsbezogenen #Impfpflicht, Stärkung d. Waldes u. d. Rechtssystems. U. Stellung d. Kandidaten für d. Landtagsvizepräsidenten. youtube.com/9njAwQFarKo
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Bürger fragen Abgeordnete: Die #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt lädt für 20. Mai 2022 ab 18 Uhr nach Burg, Geschäftsstelle KV JL, Kapellenstraße38 / 2. OG, ein. Podiumsgäste sind Oliver Kirchner, Gordon Köhler und Jan Scharfenort. #MdL, #AfD, #AfDLSA
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Zur 11. Sitzungsperiode des #ltlsa bringt die #AfD-Fraktion vier #Anträge und einen #Gesetzentwurf ein, zu den Themen: #Impfpflicht, #Linksextremismus, #Waldschaden, Frauen- und #Kinderklinik in #Bitterfeld, sowie Bildung eines #Richterwahlausschusses. ➡️ afdfraktion-lsa.de/parlament…
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Dank rot-grüner Energie-Politik müssen vielleicht auch Bürger in #SachsenAnhalt demnächst auf nächtliche Straßenbeleuchtungen verzichten. Jan Scharfenort, MdL, fordert daher die Abschaffung der #CO2- und Energiesteuer, um u.a. Verkehrssicherheit nicht zu gefährden. #AfD #AfDLSA
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Schluss mit #Erdölverarbeitung, aber warme Worte für die Beschäftigten: Superminister #RobertHabeck geht #Chemiestandort Leuna an den Kragen. #Energiesicherheit des Chemie-Standortes und der Sachsen-Anhalter ist gefährdet. #AfD #Ltlsa #AfDLSA
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#Agrarminister beraten heute über Zustand der #Wälder und Folgen für #Naturschutz und #Holzwirtschaft. #AfD-Fraktion fordert im #Plenum des #ltlsa einen #Waldgipfel mit allen Betroffenen, denn: Neuer #Wald kommt weiterhin nicht (nur) von allein. #Waldumbau #SachsenAnhalt
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In der #FAZ weist der Historiker #ReneSchlott auf das autokratische Wissenschaftsverständnis von Christian #Drosten hin. Das Corona-Orakel hatte in seinem #Podcast die Vielstimmigkeit der wissenschaftlichen #Diskussion über #Corona als „Geschnatter“ abgetan. #AfD #ltlsa
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Mobilfunkstandard #5G für die Fläche in #SachsenAnhalt liegt nur bei 47,4 Prozent. #AfD-Fraktion will Breitbandausbau vorantreiben und strebt 100%-Ausbau mit mindestens 50Mbit/S in ganz #SachsenAnhalt an. #ltlsa #AfDLSA #Mobilfunkstandard ➡️ mdr.de/nachrichten/sachsen-a…
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#Bundeskanzler verspricht auf internationalen #Corona-Gipfel 50 Millionen Dollar für #Weltbank-Fonds zur Pandemievorsorge, d. h. #Zwangsimpfungen. #AfD-Fraktion im #ltlsa setzt sich im aktuellen #Plenum für lebensbejahende Gesundheitsfürsorge für die Menschen vor Ort ein.
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Trotz schwacher #Konjunktur u. explodierenden #Energiepreisen aufgrund massiver Fehlentscheidungen der #Regierung keine deutlichen #Entlastungen für die Bürger. #Regierungsmaßnahmen greifen zu kurz. #AfD #Ltlsa #AfDLSA
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