„Genug ist genug!“ fordert @O_KirchnerAfD, Vorsitzender #AfDFraktion, die Landesregierung zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Wirtschaftsmigranten auf. Die bisherige Praxis bezeichnet er als „verantwortungslose Umsetzungsverweigerung“. #AfD#ltlsayoutube.com/QcauPhhZL7o
Versorgungslücken im Bereich ländlicher #Kinder- und Jugendhilfe müssen geschlossen werden, sagt #GordonKöhler, familienpolitischer Sprecher der #AfDFraktion. Landesregierung soll Auskunft zu Sachstand, Konzepten und Lösungsvorschlägen geben. #AfD#Ltlsayoutube.com/BlaMg1CcxCs
Entscheidungen für Einzel- oder Doppelzimmer in Pflegeeinrichtungen sollen individuell getroffen werden. @MdlWald, #MdL, #AfDFraktion: Keine 100-prozentige Einzelzimmerquotenregelung. Diese verschärft Mangel an erschwinglichen Pflegeplätzen. #AfDyoutube.com/dxryB3azThE
Vor Doppelstrukturen, Personalverflechtungen, aufgeblähter Geschäftsführung bei der Glücksspielbehörde warnt #JanScharfenort#MdL. Vorkehrungen zum Spielerschutz könnten zum Präzedenzfall für weitere zentrale Register entwickeln. #AfD#AfDLSAyoutube.com/ngSsgwwNqdY