Politisch gewollter Mainstream durch Staat und #ÖRR: Zwölfjährige fordert in „Tagesthemen“-Kommentar Aufnahme besserer Kinderrechte ins Grundgesetz. #GordonKöhler, #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt: „Ideologische Kampagnen widersprechen Rundfunkstaatsvertrag.“➡️rnd.de/medien/tagesthemen-zw…
Die regierungstragenden Parteien CDU, SPD u. FDP haben im #Innenausschuss des Landtages mit ihrer Mehrheit beschlossen, dass das Verfassungsschutzgesetz zu ihren Gunsten geändert werden soll. #FlorianSchröder, sieht darin Kontrollverlust d. Opposition.#AfDafdfraktion-lsa.de/verfassun…
Bundesgesundheitsminister #KarlLauterbach (SPD) nimmt die neue Quarantäne-Regelung für Mai, die Montag früh bekannt wurde, wieder zurück, „es sei ein falsches Signal“. @UlrichSiegmund fordert Ende der Quarantäne-Pflicht & freiheitlichen Umgang mit #Corona. afdfraktion-lsa.de/lauterbac…
Seit Monaten fordert die #AfDFraktion#SachsenAnhalt in ihrer parlamentarischen Arbeit die Rückkehr zur Normalität im Umgang mit dem #Corona-Virus. Heute fällt ein Teil des Wahnsinns: die #Maskenpflicht. Die #AfD wird sich weiter als stärkste Opposition für Sie einsetzen. #Ltlsa