Jeder Kubikmeter #Gas, der nicht verfeuert wird, hilft. meint #Habeck und verschätzt sich dabei grob. Für den #Energiebedarf eines großen Industriebetriebes, müsste eine ganze Stadt auf Wärme verzichten. #AfDFraktion im #ltlsa fordert eine realistische Energiepolitik. #AfD
Laut Presseberichten wird jetzt d. #Impfpflicht ab 50 verhandelt. Dazu sagt @UlrichSiegmund:“ „Eine #Impfpflicht, egal ob berufsspezifisch oder altersbezogen, macht keinen Sinn. Es sollte sich herumgesprochen haben, dass die Impfung keine sterile Immunität bietet.“ #AfD#AfDLSA
Das Unternehmen #BioNTech-Pfizer berichtet 10,3 Milliarden Euro Gewinn 2021 mit d. #Covid-19-Impfung. D. Steuerzahler finanzierte d. Entwicklung. Dazu @UlrichSiegmund: „Es wäre anständig, wenn d. Entwicklungskosten jetzt zurückfließen, bestenfalls ins Gesundheitssystem.“ #AfD
Da gesetzliche Grundlage abhandengekommen ist, werden immer absurdere Theorien bemüht, um Menschen weiter zu bedrängen. Als Kraftfahrer Strafe erlassen wurde, weil Maskentragen #Atemalkoholwert verfälscht hat, titelt Magdeburger #Volkstimme: „#FFP2-Maske schützt doppelt“ #ltlsa
Robert #Habeck, Wirtschaftsminister (Die #Grünen), zeigt sein Versagen. Statt auf eigene Ressourcen d. Energiegewinnung, wie Braunkohle, zurückzugreifen, setzt er d. Weg zum Wohlstandsverlust fort. #JanScharfenort warnte bereits im Oktober 21 davor. #AfD ➡️landtag.sachsen-anhalt.de/pl…
Abgeordneter #JanScharfenort verweist darauf, dass die korrekte Bemessung einer angemessenen Finanzausstattung und ihre bedarfsgerechte Verteilung durch die Tatsache erschwert werden, dass viele Kommunen ihre finanzielle Lage nicht genau kennen. #AfDyoutube.com/gEMM30_ydzU
Abgeordneter #JanScharfenort stellt klar: Es geht nicht darum, den Landesrechnungshof aufzublähen; der braucht kein neues Personal. Es geht einfach darum, dass er die Möglichkeit hat, Stichproben durchzuführen. #AfD#AfDLSA#ltlsayoutube.com/a8VWYcvLAsU
Abgeordneter #JanScharfenort fordert, stichprobenartige Überprüfungen durch den Landesrechnungshofs zu ermöglichen: Beschränkung auf Gemeinden mit mehr als 25000 Einwohnern bedeutet, dass 89 % der Kommunen einfach nicht untersucht werden. #AfD#Ltlsayoutube.com/I1J5qCZKDyM
Auftakt Klausurtagung der #AfD-Landesfraktion: Es stehen viele Themen auf der Agenda, die Stimmung ist gut und wir sind entschlossen, uns weiterhin für #SachsenAnhalt und seine Bürger unermüdlich einzusetzen. #Ltlsa#AfDLSA
Der Abgeordnete der AfD-Fraktion #ChristianHecht stellt im Landesparlament den Antrag „Abstandsgebot für zeitgleiche Aufzüge und Kundgebungen ins #Versammlungsrecht“ der #AfD-Fraktion vor. Er benennt dabei deutlich die Ursachen für diesen Antrag. #AfDLSAyoutube.com/k3UGm6Pd_wM
Die #BuReg hat d. #Energiepreispauschale verabschiedet. Einmalig sollen an Erwerbstätige 300 Euro ausgezahlt werden, die versteuert werden müssen. Rentner gehen leer aus. Die #AfD-Fraktion setzt sich für mehr ein, wie d. Absetzung d. ideologischen #CO2-Steuer ein. #Ltlsa#AfDLSA
Die #AfD-Fraktion hat im Dezember 2021 darauf hingewiesen, dass die Afrikanische Schweinepest u. Maßnahmen dagegen kritisch beobachtet werden müssen. @Daniel_Roi_AfD deckt auf, dass jegliche fachliche Begründung für die Ablehnung des Antrages fehlt. #ltlsayoutube.com/J95mlndPsvc