Versammlungsrecht: Widerstreitende Veranstaltungen sollen nicht mehr in unmittelbarer Nähe zueinander stattfinden, ebenso sollten Erstanmelder privilegiert werden. Den abgelehnten Antrag der #AfD-Fraktion erläutert #FlorianSchröder, MdL, ausführlich:
afdfraktion-lsa.de/raeumlich…
Der Vorsitzender der #AfD-Landtagsfraktion @O_KirchnerAfD bezieht eine differenzierte Stellung zum Krieg in der #Ukraine. Dabei betont er vor allem die Notwendigkeit, Frauen & Kinder aufzunehmen & kritisiert möglichen Asylmissbrauch. #Ltlsa#Flüchtlingeyoutube.com/2uVmhYQ-Yfc
Der familienpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion #GordonKöhler bewertet den Antrag der Linken: Mehrkosten in der Tarifrunde 2022 für den Sozial- und Erziehungsdienst werden im Mai erst endgültig verhandelt. Der Antrag ist zu früh. #Ltlsa#AfDLSAyoutube.com/7OQkMitl7S8
Der Antrag der #AfD, die Steuern auf #Kraftstoffpreise unmittelbar zu senken, um Menschen & Unternehmen in unserem Land zu entlasten, trägt @UlrichSiegmund, MdL, vor: Abzocke an der Zapfsäule, Mobilität muss bezahlbar bleiben, Steuern sofort senken. #Ltlsayoutube.com/vsuVVrPKGgo
Rund 100 #Pflegekräfte haben sich heute Morgen in #Magdeburg in der Nähe des Landesparlaments versammelt, um die Abgeordneten des Landtags auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Lediglich die #AfDFraktion suchte den Dialog mit den Demonstranten. #AfD#Ltlsa#Impfpflicht
Die Energie- und Lebensmittelpreise befeuern die #Inflation im Euro-Raum. Margret Wendt, MdL, schließt nicht aus, dass der Brotpreis politisch wird und wie in Frankreich und Ägypten gesetzlich geregelt werden muss. #AfD#AfDLSA#ltlsaafdfraktion-lsa.de/ukraine-u…
Dr. Maximilian #Krah (links), Mitglied d. Europ. Parlaments, war gestern zu Besuch im sachsen-anhaltischen Landtag. Beim Termin mit d. #AfD-Landtagsfraktion, unter Führung d. Vorsitzenden Oliver #Kirchner (rechts), wurden Positionen zur Russland-#Ukraine debattiert.#AfDLSA#Ltlsa
Laut Presse hat Bildungsministerin #Feußner v. d. Einfluss von russischer Propaganda auf Schüler gewarnt. Lehrern sollten, „beim Filtern der Informationen (…) Augenmerk auf die Verlässlichkeit legen.“ Dr. Hans-Thomas #Tillschneider, entlarvt d. Aussage.➡️
afdfraktion-lsa.de/ukraine-k…
Laut Medienberichten haben sich die Fälle von häuslicher Gewalt im zweiten Jahr der ausgerufenen Pandemie weiter um rund 25 Prozent erhöht. Die #AfD-Fraktion setzt sich daher schon lange in ihrer Arbeit für die Aufhebung sämtlicher #Corona-Maßnahmen ein. #AfDLSA#HäuslicheGewalt
Laut Presse sind Auswirkungen des Krieges i. d. #Ukraine auch für Landwirte spürbar: Preise für Kraftstoff u. Düngemittel sind stark gestiegen. Die #AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, bezahlbaren Kraftstoff sicherzustellen (Antrag LT-Drs. 8/887). #AfDLSA#Spritpreise
Neue Energie-Koop.: Grüner Wirtschaftsminister #RobertHabeck kniet vorm Emir in Katar. Noch im Jan. 20 kritisierten d. Grünen d. FC Bayern für d. Trainingslager in Katar aufgrund d. desaströsen Menschenrechtslage. @AfD_Lieschke, MdL: Grüne Ideologie schadet. #AfD#AfDLSA
Kein Maßnahmenende in Sicht – auch in #SachsenAnhalt passt sich die Landesregierung dem Druck aus Berlin an. Die vermeintlichen Lockerungen sind keine. Die #AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt plädiert für Selbstbestimmung im Umgang mit #Corona. #Ltlsa#AfDLSA#Lockerungen
#Corona: Die 7-Tagesinzidenz liegt beim #RKI bei rund 1700 – & eine Auslastung der #ITS mit #Covid-19 Patienten gibt es nicht. Kein Grund zur Panik! Die #AfD-Fraktion spricht sich in ihrer parlamentarischen Arbeit für den vernünftigen & sachlichen Umgang mit dem Corona-Virus aus.