+++ Plenum aktuell +++
Mario #Lehmann hat zum Antrag der #AfD-Fraktion „Keine Diskriminierung von #Polizisten – polizeiliche Amtshilfe für das Land #Berlin aussetzen“ gesprochen.
#LSA#LtLSA
Drucksache:
➡️ is.gd/yRavAI
Alle Landtagsabgeordneten von #SPD, #CDU und #Grüne|n stimmten für die Feststellung einer #Pandemie-Lage, welche einen weiteren Schritt zur Vorbereitung einer ausschließlichen #Briefwahl darstellt. Die #AfD-Fraktion #LSA kritisiert dies massiv.
#Covid19
➡️ is.gd/f10Xko
Für die Gewässergütemessung in der #Bode fehlt es am politischen Willen. Die #AfD-Fraktion #LSA wird das Thema weiter „über Wasser halten“, bis die #Wasserqualität der Bode allen #ökologisch|en Anforderungen entspricht.
➡️ is.gd/6IzUfG
+++ Plenum aktuell +++
Hagen #Kohl spricht zum #Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche #Sicherheit und #Ordnung des Landes #SachsenAnhalt.
#LtLSA
Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, will die #EU-Kommission bis Ende 2021 für eine radikale #Verschärfung der #Abgasnorm sorgen. Bereits ab 2025 könnte damit eine Zulassung von Fahrzeugen auf Verbrennerbasis unmöglich sein.
#AfD#SachsenAnhalt
➡️ is.gd/SpHqnM
+++ Plenum aktuell +++
Bei der heutigen Landtagssitzung sind die Abgeordneten der #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt wieder im Einsatz, um sich für Ihre Interessen stark zu machen.
Die Plenarsitzung können Sie im Livestream unter folgendem Link mitverfolgen:
➡️ is.gd/Osubqc
Manipulativer Werbespot der #Bundesregierung propagiert Faulheit als Heldentum. Die #AfD-Fraktion #LSA kritisiert die Steuergeldverschwendung sowie die Verhöhnung der Opfer der #Corona-Zwangsmaßnahmen, die auch die Bürger in #SachsenAnhalt hart treffen.
➡️ is.gd/hIgkMV
Ein mit Pfanne und #Messer bewaffneter #Afrikaner musste in #Halle von 6 Polizisten gefesselt werden. Einer der Beamten wurde beim Einsatz verletzt. Die #AfD-Fraktion #LSA fordert, alle angemessenen Rechtsmittel gegen den Mann auszuschöpfen.
➡️ is.gd/6hAno2