+++ Plenum aktuell +++
Thomas #Höse hat zum Gesetzentwurf der #Landesregierung „Entwurf für ein Drittes Buch Justizvollzugsgesetzbuch Sachsen-Anhalt - Vollzug des Jugendarrests - (Drittes Buch Justizvollzugsgesetzbuch Sachsen-Anhalt - JVollzGB III #LSA)" gesprochen.
#AfD#LtLSA
+++ Plenum aktuell +++
Oliver #Kirchner spricht zur #Regierung|serklärung des #Ministerpräsident|en Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit – 30 Jahre Sachsen-Anhalt“.
#AfD#LSA#LtLSA
+++ Plenum aktuell +++
Hannes #Loth hat zum Antrag der AfD-Fraktion „Lücken in der Prävention gegen die Afrikanische #Schweinepest beschließen“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA
Drucksache:
➡️ is.gd/xZ8PmD
+++ Plenum aktuell +++
Daniel #Wald hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „#Kinder- und #Jugend|bericht ernst nehmen – Empfehlungen umsetzen“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA
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Oliver #Kirchner hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verlässliche Vorgaben für Alten- und #Pflege|einrichtungen - #Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA
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Tobias #Rausch hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „#Kinder- und #Familie|ngipfel für Sachsen-Anhalt - Kindern und #Jugendliche|n unter #Pandemie|bedingungen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA
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Hagen #Kohl hat zur aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE „Streik im öffentlichen Dienst - Der Zwang zum #Arbeitskampf ist ein Armutszeugnis!“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA
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Dr. #Tillschneider spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes #SachsenAnhalt zur Abmilderung der Folgen der #COVID-19-Pandemie (Hochschulgesetzänderungsgesetz - HSG-ÄG)“.
#AfD#LtLSA
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Robert #Farle spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen der Gemeinden in #SachsenAnhalt infolge der #Corona-Pandemie"
#AfD#LSA#LtLSA