Die Anfrage der Grünen zu Rassismus in der #Landespolizei ergab, dass lediglich 15 Ermittlungsverfahren hierzu vorlagen, wovon 10 Fälle bereits eingestellt wurden. Die #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt fordert, dass die #Hetze gegen die #Polizei aufhört.
#LSA
➡️is.gd/SMbQO9
Der deutliche Rückgang der eröffneten Unternehmensinsolvenzen zeigt, dass auch Unternehmen durch die Aussetzung der gesetzlichen Regelungen geschützt werden, die nicht pandemiebedingt in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind.
Während falsche Angaben in #Asylverfahren nicht strafbar sind, ist bei Falschangaben in #Kontaktlisten mit drakonische Strafen zu rechnen. Dass in #LSA noch keine #Bußgeld|er vorgesehen sind, liegt nicht zuletzt an der starken #AfD-Fraktion im Landtag.
➡️ is.gd/GRY8m3
In der #ZASt in #Halberstadt wurden bei körperlichen Auseinandersetzungen sechs Mitarbeiter von #Migranten verletzt. Die #AfD-Fraktion fordert eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle, die sich in den letzten Monaten in der Halberstädter ZASt ereigneten.
➡️ is.gd/xWZEyY
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung hat in #LSA geeignete Gebiete für #Atommüll-Endlager kartiert. Die #AfD-Fraktion erwartet von der #Regierungskoalition eine klare Absage, dass LSA für Atommüll aus Deutschland nicht mehr zur Verfügung steht.
➡️ is.gd/3BrcRC
Der #MDR veröffentlichte einen Hetzartikel, der suggeriert, dass der #Landesverband der #AfD#LSA eine Nähe zu extremistischen Strömungen aufweisen würde. Der Artikel ist ein weiteres Beispiel für den unseriösen #Journalismus der Öffentlich-Rechtlichen.
➡️ is.gd/SWe2A7
Genau deshalb gibt es im Landtag wohl Anträge mit Titeln wie „Einrichtung eines Landesbeirats für Brandschutz, Allgemeine Hilfen und Katastrophenschutz". 🙄
landtag.sachsen-anhalt.de/fi…
Statt einer überfälligen #Remigration|spolitik liegt der Fokus von Frau von der #Leyen weiter darauf, noch mehr #Fremde nach #Europa zu locken und mit Zwang zu verteilen. Die #AfD Fraktion #LSA lehnt auch die neuesten #Umsiedlung|spläne entschieden ab.
➡️ is.gd/AZaXA0
Die #Feuerwehr|en in #LSA befinden sich in #Finanznot. Die #SPD inszeniert sich als „Kümmerer“ hat jedoch keine Initiativen im Haushalt erkennen lassen, mehr #Fördermittel auszureichen. Allein die #AfD-Fraktion verteidigt die Interessen der Feuerwehren.
➡️ is.gd/6RLOQO
In der #ZASt in #Halberstadt kam es zu einem #Gewaltexzess bei dem 3 Mitarbeiter verletzt wurden. Statt den Steuerzahlern die Mehrkosten für Asylunterkünfte aufzubürden, sollten alle Mittel ausgeschöpft werden, um #Asylmissbrauch zu stoppen.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/O5zkaW