+++ Plenum aktuell +++
Robert #Farle hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „#Corona-#Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen!“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA
#Merkel korrigiert 50er-Inzidenz deutlich nach unten und gibt nun 35 als neue Zielmarke an. Die #AfD-Fraktion im #Landtag von #LSA stellt sich gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen und gibt den betroffenen #Bürger|n auch parlamentarisch eine Stimme.
➡️ is.gd/SpoBbM
In Dänemark und Deutschland wurden 14 Personen festgenommen, darunter 3 Brüder, die einen islamistischen #Anschlag geplant haben sollen. Die #AfD-Fraktion #LSA wird im Innen- bzw. Rechtsausschuss mit einem Antrag den Stand der Ermittlungen hinterfragen.
➡️ is.gd/6e8THa
Die #AfD-Fraktion lud in einem Schreiben zur #Aufklärung der mutmaßlichen Beobachtung den Leiter der Abteilung #Verfassungsschutz#LSA zu ihrer Fraktionssitzung ein. Das Angebot der Fraktion wurde seitens des Ministeriums ohne Begründung ausgeschlagen.
➡️ is.gd/3Vxs8m
Die Verlängerung des #Lockdown|s veranlasste sämtliche AfD-Abgeordnete, die Einberufung des #Landtag|es zu verlangen. Gegenstand dieser #Sondersitzung soll die Debatte des Antrags der #AfD-Fraktion #LSA „#Risikogruppen schützen - Lockdown beenden“ sein.
➡️ is.gd/rAVJnr
Am Wochenende wurden drei verdächtige #Syrer festgenommen, die vermutlich einen #Terroranschlag in Deutschland bzw. #SachsenAnhalt verüben wollten. #AfD-Fraktion #LSA: Dies zeigt erneut, wie unkontrollierte Grenzen auch dem #Terror Tür und Tor öffnen.
➡️ is.gd/TBCpnI
Im vergangenen halben Jahr hat die #Bundespolizei in #LSA 70 illegal einreisende #Migranten in und auf Lkws entdeckt. Nach Auffassung der #AfD-Fraktion erscheint die Darstellung, dass die Fahrer nichts von ihrer Fracht wissen, äußerst unglaubwürdig.
➡️ is.gd/8pp58W
In der heutigen Landtagssitzung wird über das neue #Glücksspielgesetz beraten. Die darin enthaltende Legalisierung onlinebasierter #Glücksspiel|angebote bietet die Möglichkeit #Transparenz in bisher undurchsichtige Aktivitäten zu bringen.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/HDDTPU
+++ Plenum aktuell +++
Daniel #Wald spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Im Landesinteresse arbeitende und nach SGB VIII geförderte IF-Träger bedarfsgerecht und auskömmlich finanzieren“.
#AfD#LSA#LtLSA
Nach 5 Jahren grüner #Forstpolitik in #LSA ist ein dramatischer #Waldverlust zu verzeichnen. Die #AfD-Fraktion wird weiterhin alle Voraussetzungen, wie Personal und Geld einfordern, die notwendig sind, um die verlustigen #Wald|flächen zu kompensieren.
➡️ is.gd/P3jP4C