Für die #AfD Fraktion #LSA gehören #Krankenhäuser in die öffentliche Hand. Die angedeutete Verkaufsabsicht passt leider zum allgemeinen Geschäftsgebaren von #Ameos. Für uns hingegen steht die #Gesundheit der Bürger grundsätzlich vor Profit.
➡️ is.gd/YlNQHB
Am vergangenen Montag wurde die bereits vierte Lkw-#Schleusung im Jahr 2021 festgestellt. Nach Ansicht der #AfD-Fraktion #LSA ist die nicht abreißende Serie an Schleusungen ein Alarmsignal für die innere #Sicherheit im Land.
#SachsenAnhalt
➡️ is.gd/zCKdiy
Die Ermittlungsgruppe „City“ hat im #Magdeburg|er Innenstadtbereich 75 Straftaten aufklären können. Die #AfD-Fraktion #LSA fordert eine rigorose Bekämpfung der #Kriminalität. Innenstadtbereiche dürfen nicht zu „No-Go-Areas“ für Einheimische verkommen.
➡️ is.gd/fcOaI7
Das gestern im Ausschuss behandelte #Hilfsprogramm „Kultur ans Netz“ ist nicht gründlich erarbeitet und es enthält dieselben Konstruktionsfehler wie das gleichartige Programm aus dem Frühjahr 2020. Damit kann es nicht allen #Künstler|n helfen.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/XFm1B0
Der #Berlin|er #Verfassungsschutz konnte laut seinem Bericht keine Verfassungsfeindlichkeit bei der AfD feststellen. Für die #AfD-Fraktion #LSA beweist dies erneut, dass es für die angedachte #Beobachtung keinerlei reale Rechtfertigungsgrundlage gibt.
➡️ is.gd/S7c0tn
Der Verband Deutscher #Verkehrsunternehmen hat sich in einer Pressemitteilung für #Sprechverbote in Bussen und Bahnen ausgesprochen. Wir als #AfD-Fraktion #LSA setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass ein solcher Unfug keine Umsetzung findet.
#Covid19
➡️ is.gd/VVoFsQ
Die #Volksstimme zweifelt an Aussage der #Stendal|er Amtsärztin. Die #AfD-Fraktion #LSA bemerkt dazu, dass die Volksstimme mit den kolportierten Zahlen die staatlichen #Corona-Maßnahmen stützt, anstatt deren Verhältnismäßigkeit kritisch zu hinterfragen.
➡️ is.gd/8TJ7DP