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Magdeburg, Germany
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+++ Plenum aktuell +++ Ulrich #Siegmund spricht zum Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Änderung des #Landarztgesetz|es #SachsenAnhalt“. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Oliver #Kirchner hat zum Antrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Tobias #Rausch hat zum Antrag der #AfD-Fraktion „Senkung der #Grunderwerbsteuer als Mittel der #Familienförderung“ gesprochen. #LSA #LtLSA Drucksache: ➡️ is.gd/6BVgok
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+++ Plenum aktuell +++ Daniel #Wald hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „#Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Hagen #Kohl hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Studie zu Racial Profiling durch die #Polizei|en von Bund und Ländern“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Mario #Lehmann hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Rechte Gewalt entschlossen bekämpfen! Betroffene schützen, #Zivilgesellschaft stärken, #Strafverfolgung intensivieren“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Robert #Farle hat zum Gesetzesentwurf der Fraktion CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen „GE zur Änderung der #Landeshaushaltsordnung des Landes #SachsenAnhalt!“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Daniel #Roi hat zum Gesetzesentwurf der Fraktion CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen „GE zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften zur #Landtagswahl 2021 und einzelner Direktwahlen infolge der #Corona-Pandemie“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Jan Wenzel #Schmidt hat zum Gesetzesentwurf der #Landesregierung „Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften (Viertes #Glücksspielrechtsänderungsgesetz)“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Oliver #Kirchner hat zum Gesetzesentwurf „GE zur Umsetzung der Regelungen über die #Ernährungssicherstellung und #Ernährungsnotfallvorsorge in #SachsenAnhalt“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Ulrich #Siegmund spricht zur aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE „#Impfen – Ausweg aus der #Krise“. #AfD #LSA #LtLSA
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In der 58. Sitzung des #Landwirtschaftsausschus|ses im #Landtag am 03.02.2021 wurde aus einem Antrag der Linksfraktion ein kläglicher Beschluss gestrickt, der das vollständige #Scheitern der #Landwirtschaftspolitik der #Koalition offenbart. #AfD #LSA ➡️ is.gd/koDzuC
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Wie wenig #Reformwillen und #Problembewusstsein die #Rundfunkanstalten aufweisen, wird angesichts der Pläne der #ARD offenkundig, die angeblich „notleidenden“ #Sender in Bremen und im Saarland zu Lasten des #MDR zu unterstützen. #AfD #SachsenAnhalt #LSA ➡️ is.gd/yKg8a0
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+++ Plenum aktuell +++ Bei der heutigen Landtagssitzung sind die Abgeordneten der #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt wieder im Einsatz, um sich für Ihre Interessen stark zu machen. Die #Plenarsitzung können Sie im Livestream unter folgendem Link mitverfolgen: ➡️ is.gd/SECcLX
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Nachfolgende Initiativen der #AfD-Fraktion #LSA stehen auf der Tagesordnung des kommenden #Plenum|s im #LtLSA: ☑️ Senkung der #Grunderwerbsteuer ☑️ Schluss mit dem #Lockdown-Irrsinn ☑️ #Wissenschaftsfreiheit schützen ➡️ is.gd/XkPu3t
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Die #Landesregierung hat beschlossen, die #Schulen bis Ende Februar geschlossen zu halten. Die #AfD-Fraktion #LSA fordert die Aufhebung der unsinnigen #Corona-Einschränkungen und die sofortige Öffnung der Schulen. #SachsenAnhalt #Covid19 ➡️ is.gd/F5ZFzV
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Eine Berliner #Werbeagentur hat großflächig Plakate mit Slogans wie „#AfD-Wähler müssen sterben“ bedruckt. Nach Ansicht der AfD-Fraktion #LSA ist diese angebliche Werbekampagne für #Corona-#Impfungen an Geschmacklosigkeit kaum zu übertreffen. #Covid19 ➡️ is.gd/33ayg4
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Das #Landesverfassungsgericht #LSA bringt Zweifel an der Achten SARS-CoV-2-#Eindämmungsverordnung zur Sprache. Die #AfD-Fraktion sieht sich in ihrem Ansatz des Einleitens einer gerichtlichen Überprüfung der #Corona-#Eindämmungsmaßnahmen bestätigt. ➡️ is.gd/MQ3zvj
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Im #Altenpflegeheim bekommen die Teilnehmer an der #Corona-#Impfkampagne eine Urkunde mit dem Titel „Besonders wertvoller Mensch“. Die #AfD-Fraktion #LSA bemerkt dazu: Wertvoll wäre, die Menschen von überzogenen Corona-#Zwangsmaßnahmen zu befreien. ➡️ is.gd/Ijq8Fb
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Ein „#Bild“-Journalist fotografiert #Kinder beim Spielen, um ihnen auf Twitter Verstöße gegen die #Abstandsregel|n vorzuwerfen. Erneut entlarven sich manche #Medienvertreter als gefährliche #Schaumschläger und geistige #Brandstifter. #AfD #LSA #Covid19 ➡️ is.gd/dndUNU
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