+++ Plenum aktuell +++
Bei der gestrigen Landtagssitzung waren die Abgeordneten der #AfD-Fraktion #LSA wieder im Einsatz, um sich für Ihre Interessen stark zu machen.
Die Videos von der #Plenarsitzung können Sie unter folgendem Link einsehen:
➡️ is.gd/p18KmW
Eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Ulrich #Siegmund beweist, dass es während der #Corona-Krise in den Krankenhäusern in #LSA bisher keine Überlastungssituation gegeben hat. Abermals bestätigt sich die Unverhältnismäßigkeit der Lockdown-Maßnahmen.
#AfD
➡️ is.gd/yIbU0O
#DEHOGA#LSA biedert sich der #CDU-Fraktion an. Seiner Funktion als Interessenvertreter der von den #Zwangsschließungen gebeutelten Branche wird der DEHOGA keinesfalls gerecht. Die #AfD-Fraktion fordert die #Öffnung aller betroffenen Einrichtungen.
➡️ is.gd/jjr3XB
In #LSA reißt die Serie der #Lkw-#Schleusungen nicht ab. In der letzten Woche gab es zuletzt drei weitere Fälle. Da derartige #Delikte offenbar exponentiell zunehmen, müssen diese stärker in den Fokus polizeilicher #Ermittlungen genommen werden.
#AfD
➡️ is.gd/WFOzwF
Sebastian #Striegel hat in einem Interview die #Landespolizei durch Mutmaßungen über „antidemokratische Tendenzen“ in Misskredit gebracht. Die #AfD-Fraktion #LSA fordert Sebastian Striegel auf, sich umgehend bei der #Polizei zu entschuldigen.
➡️ is.gd/Jq758M
Der Entwurf eines "#SachsenAnhalt-Plans 2021" ist ein Schuss am Ziel vorbei! Zwar stellt die #Regierung#Öffnungen in Aussicht, doch stehen diese unter so vielen Vorbehalten, dass ein Ende der #Lockdown-Politik nicht in Sichtweite kommt.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/t7Geio
In der letzten Sitzung unterliefen Präsidentin #Brakebusch gravierende Fehler, durch welche die personalrechtliche #Interessenvertretung nun nicht die gewünschte Sicherstellung hat. Frau Brakebusch sollte nun die nötigen Konsequenzen ziehen.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/1TjGkn
#AfD-Meldeportal wirkt! #Lehrkraft zieht Anti-AfD-Hausaufgabe zurück. Der Fall zeigt, dass unser #Meldeportal wirkt und wir in offensichtlichen Fällen von Verletzungen der staatlichen #Neutralitätspflicht an unseren #Schulen Abhilfe schaffen können.
➡️ is.gd/hgryBq
+++ Plenum aktuell +++
Daniel #Roi hat zum Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Änderung des #Kommunalverfassungsgesetz|es“ gesprochen.
#AfD#LSA#LtLSA