Der Geschäftsführer des von der sachsen-anhaltischen #Landesregierung mit jährlich mehr als 200.000 Euro Steuergeld subventionierten Vereins „Miteinander e.V.“, Pascal #Begrich, unterstellt #AfD-Mitgliedern eine ähnliche Gesinnung wie #Hanau-Attentäter.
➡️ is.gd/A6sHXP
Nach Ansicht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten muss der monatliche #Rundfunkbeitrag auf 18,36 € angehoben werden. Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer #Robra bewertet dies als „maßvoll“ und wirbt um Zustimmung.
➡️ is.gd/kMHZb3
Die Kenia-Koalition ist nicht gewillt, sich an ihre eigenen Zusagen zu halten. Erneut werden die Mittel zu Ungunsten der Bürger gekürzt. Besonders betroffen sind vor allem der kommunale #Straßenbau sowie die Finanzierung der #Krankenhäuser.
#AfD#LSA
➡️ is.gd/SKDIvi
Die Briten wollen die #Gebührenpflicht für den #ÖR durch ein Abo-Modell ersetzen. Die #AfD begrüßt jenen überfälligen Schritt. Dem #Bürger sollte es offen stehen für #Propaganda der Regierung zu zahlen, oder sich des eigenen #Verstandes zu bedienen.
➡️ is.gd/U2fIlh
#ZitatezumZeitgeschehen: Die #AfD weiter ignorieren und die Zusammenarbeit verweigern? Britta Klobe von der #Frauenunion#LSA sieht das anders: „Die AfD gehört nun mal mit dazu, die wurde ja von den Bürgern und gerade aus der Basis her gewählt.“
➡️ is.gd/4o7kYO
Im Bundesrat wurde heute ein generelles #Tempolimit auf Autobahnen abgelehnt. Dass sich die Kenia-Koalition in #LSA nicht zu einem klaren ,Nein‘ zum Tempolimit durchringen kann, zeigt, wie sehr der grüne Juniorpartner die politische Agenda bestimmt.
➡️ is.gd/V5h9vR
Während die #Altparteien eine Haushaltsklarheit beim #Artensofortprogramm (Etat: 5 Millionen Euro pro Jahr) ablehnen, will die #AfD den #Umweltschutz fördern. Vor allem, was die Pflege von Kleingewässer, Fischarten, Alleen und Parks betrifft.
#LSA
➡️ is.gd/xTCBqQ