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Magdeburg, Germany
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Die #AfD-Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen Bundesländer haben sich getroffen, um über sozialpolitische Positionen zu beraten. Wichtigstes Thema war das #Rentenkonzept, zu dem ein gemeinsamer Beschluss erarbeitet wurde. ➡️ is.gd/KyrWoP
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Falsch! Selbstverständlich ist es für eine Gesellschaft sehr relevant, wie sich die einzelnen Gruppen in die Gesellschaft einbringen. Bestehende Unterschiede aus purer ideologischer Verbohrtheit zu negieren erscheint nicht gerade lösungsorientiert.
Während der Fragestunde des #Landtag|es am 30.01.2020 wurde #Stahlknecht von den #AfD-Abgeordneten zum Thema #Flüchtlingskosten befragt. Bei seinen vor Arroganz strotzenden Ausflüchten gab er ein klägliches Bild eines #Innenminister|s ab. #LtLSA Video: ➡️ youtube.com/watch?v=qxisW5PR…
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Diesmal wohl ausnahmsweise nicht.
+++ Plenum aktuell +++ Ulrich #Siegmund spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Öffentlich vor privat - Die #Krankenhauslandschaft #SachsenAnhalts kurzfristig retten, langfristig sichern und zukunftsorientiert gestalten!“. #LSA #LtLSA #Ameos #AfD #SRH
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Nur einen Steinwurf vom tagenden #Landtag entfernt, wurde gestern ein 15-Jähriger in der #Magdeburg|er #Regierungsstraße von einer jugendlichen #Migrantengruppe geschlagen, getreten und schließlich seiner Jacke sowie seines Handys beraubt. #AfD #LSA ➡️ is.gd/iWcFS9
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+++ Plenum aktuell +++ Robert #Farle spricht zur Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion „Die Auseinandersetzung des #Jahrzehnt|s - Gesellschaftliche und marktwirtschaftliche Ordnung oder #ökosozialistisch|e #Planwirtschaft?“. #AfD #LSA #LtLSA Drucksache: ➡️ is.gd/HUfoST
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+++ Plenum aktuell +++ Matthias #Büttner, Sprecher für Landesentwicklung und Verkehr der #AfD-Fraktion, erläutert den Antrag der AfD „#Straßenausbaubeiträge rückwirkend abschaffen“. Drucksache: is.gd/tJGeBb youtube.com/hbjwFytnhJA via @YouTube
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+++ Plenum aktuell +++ Robert #Farle hat zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Entwurf eines Gesetzes zur #Parlamentsreform 2020“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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#ZahlderWoche: Fehlende Richter an den #Sozialgerichte|n in #SachsenAnhalt sorgten 2019 dafür, dass ca. 14.000 Fälle liegen blieben. Sozialgerichte beschäftigen sich u. a. mit Angelegenheiten der #Sozialhilfe und des #Asylbewerberleistungsrecht|s. #AfD ➡️ is.gd/1G60Br
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+++ Plenum aktuell +++ Mario #Lehmann spricht zur Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE „#Medienvielfalt in Sachsen-Anhalt - für demokratische #Willensbildung unverzichtbar“. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Matthias #Lieschke hat zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des #Datenschutzrecht|s in #SachsenAnhalt an das Recht der Europäischen Union (DSAnpG EU LSA)“ gesprochen. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Bei der heutigen Landtagssitzung sind die Abgeordneten der #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt wieder im Einsatz, um sich für die Interessen der deutschen Bürger stark zu machen. #LtLSA #Plenum #Plenarsitzung im Livestream: ➡️ is.gd/waSQnr
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+++ Plenum aktuell +++ Lydia #Funke spricht zum Antrag der #AfD-Fraktion „#Braunkohlestandort #SachsenAnhalt erhalten - stoffliche #Kohlenutzung ausbauen, energetische Kohlenutzung fortsetzen“. #LSA #LtLSA Drucksache: ➡️ is.gd/TaRNE3
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+++ Plenum aktuell +++ Daniel #Roi spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Unterstützung der #Kommunen durch das Land“. #AfD #LSA #LtLSA
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+++ Plenum aktuell +++ Dr. Hans-Thomas Tillschneider spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Gemeinsame #Landesausstellung zum 500. Jahrestag des Deutschen #Bauernkrieg|es 2024/2025“. #AfD #LSA #LtLSA
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SPD bricht Parteitagsbeschlüsse zur Übertragung von kommunalen #Krankenhäuser|n an gewinnorientierte Unternehmen. #Siegmund: „Es ist unfassbar, dass die Sozialdemokraten bereits nach wenigen Tagen die eigenen Beschlüsse vollkommen ignorieren!" #AfD ➡️ is.gd/yp2H3R
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+++ Plenum aktuell +++ Oliver #Kirchner spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „#Entschuldungsfrist für insolvente Verbraucher*innen absenken, #Beratungsangebote öffnen und ausbauen“. #AfD #LSA #LtLSA
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Die Redebeiträge unseres #Bürgerdialog|s zum Thema #Linksextremismus sind jetzt auf YouTube online. Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Anschauen! #AfD #LSA #SachsenAnhalt ➡️ is.gd/R3dtEP
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