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Magdeburg, Germany
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Durch einen #Selbstbefassungsantrag der #AfD-Fraktion wird sich der Ausschuss für LEV mit der neuen #Ortsumgehung der #Landesstraße 63n im Bereich #Brumby befassen. Hier war es innerhalb von zwei Monaten zu sieben Schwerverletzten durch Unfälle gekommen. ➡️is.gd/mMY0dV
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#ZahlderWoche: Den dramatischen #Nachwuchsmangel im #Gesundheitsbereich spiegelt eine Zahl beispielhaft wieder: Knapp 35 Prozent aller #Hausärzte in #SachsenAnhalt waren im Jahr 2018 bereits 60 Jahre oder älter.
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#Farle zum #AfD-Antrag hinsichtlich der Aufstellung des #Doppelhaushalts 2020/21: „Unser Antrag hatte das Ziel, vor den #Wahlen im Mai Klarheit zu schaffen, wie sich die Parteien zu den 3 Kernanliegen der Bürger positionieren, und das ist uns gelungen.“ ➡️ is.gd/uIlhvL
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+++ Plenum aktuell +++ Mario #Lehmann spricht zum Antrag der #AfD-Fraktion „Konsequenzen aus der Blockadehaltung in der #Linksextremismus-#Enquete: Stärkung von #Minderheitenrechten der Fraktionen“. #AfD #lsa Drucksache: is.gd/KjzSAW
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+++ Plenum aktuell +++ Daniel #Roi spricht zum Antrag der #AfD-Fraktion „#Konsequenzen aus der #Blockadehaltung in der #Linksextremismus-#Enquete: Stärkung von #Minderheitenrechten der Fraktionen“. #lsa #Plenum Drucksache: is.gd/KjzSAW
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+++ Plenum aktuell +++ Jan Wenzel #Schmidt hat zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „#Finanzhilfe für #Schulen in freier #Trägerschaft der #Tarifentwicklung anpassen!“ gesprochen. #AfD #LtLSA #lsa #Plenum
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+++ Plenum aktuell +++ Hannes #Loth spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Blühende Landschaften für #SachsenAnhalt“. #AfD #LtLSA #lsa #Plenum
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Für ein erstes #Sofortprogramm zum Ausstieg aus dem #Braunkohleabbau wird #SachsenAnhalt 30 Millionen vom #Bund erhalten. #Gehlmann: „Der #Strukturwandel durch den #Kohleausstieg wird massive #Arbeitsplatzverluste nach sich ziehen!“ ➡️ is.gd/htejHI
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Im #Landtag wurde heute u. a. zum Thema „Sachsen-Anhalts digitale #Infrastruktur zukunftsfest machen“ debattiert. Matthias #Lieschke forderte in diesem Zusammenhang einen "#Glasfaseranschluss für jeden Bürger, der dies möchte“. #AfD #lsa ➡️ is.gd/lnP3D2
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+++ Plenum aktuell +++ Volker #Olenicak spricht zum Antrag der #AfD-Fraktion „Illegalen #Müllentsorgungen vorbeugen und diese konsequent ahnden“. #AfD #Plenum #lsa Drucksache: is.gd/pVbIop
Alexander #Raue zum Thema „Umfang der Steuerpflicht für #Senioren im #Rentenbescheid einfügen“: „Die #Rentenbeiträge, die im Laufe eines Lebens gezahlt wurden, wurden bereits versteuert und werden dann bei der Auszahlung der Rente noch einmal besteuert.“ ➡️is.gd/MUYqNC
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Hannes #Loth zum Antrag der #AfD-Fraktion: Was nicht bekannt ist, kann man nicht verändern! #Tiertransportunfälle müssen erfasst werden! #AfD #LtLSA #lsa #Plenum Drucksache: is.gd/Sxx7RX youtube.com/9BD1pLpIpvs via @YouTube
+++ Plenum aktuell +++ Jan Wenzel #Schmidt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Regelmäßige #Berichterstattung des Ministeriums für Bildung zur #Unterrichtssituation an den öffentlichen #Schulen des Landes“. #LtLSA #lsa #Plenum
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+++ Plenum aktuell +++ Thomas #Höse zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wahrung und Stärkung der Rechte von Kindern in Verfahren in #Familiensachen mittels verbindlicher #Qualitätsstandards und verpflichtender #Qualifikationsanforderungen an Familienrichter*innen[...]“. #AfD #lsa
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+++ Plenum aktuell +++ Dr. Hans-Thomas #Tillschneider spricht zum Antrag der #AfD-Fraktion „Kein #Islamunterricht in #SachsenAnhalt.“ #Plenum #ltlsa #AfD Drucksache: is.gd/djU1cN
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+++ Plenum aktuell +++ Matthias #Lieschke spricht zum Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „#SachsenAnhalts digitale #Infrastruktur zukunftsfest machen“. #AfD #LtLSA #lsa #Plenum #DigitaleInfrastruktur
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