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Magdeburg, Germany
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+++ Plenum aktuell +++ Lydia #Funke spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „#FridaysforFuture verdient #Wertschätzung und den politischen Dialog!“. #AfD #LtLSA #lsa #Plenum
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+++ Plenum aktuell +++ Marcus #Spiegelberg spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Entwicklung der #Gemeinschaftsschulen weiter gewährleisten“. #LtLSA #lsa #Plenum
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+++ Plenum aktuell +++ Matthias #Büttner hat zum Antrag der #AfD-Fraktion „Ausrichtung der #Mobilität im #ÖPNV auf die #Brennstoffzelle“ gesprochen. #LtLSA #lsa #Plenum Drucksache: is.gd/WMersz
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+++ Plenum aktuell +++ Robert #Farle spricht zum Antrag der #AfD-Fraktion „#Zielvorgaben für die Aufstellung des #Doppelhaushalts 2020/2021“. #LtLSA #lsa #Plenum Drucksache: is.gd/Xw4Yk7
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+++ Plenum aktuell +++ Mario #Lehmann spricht zum Antrag der #AfD-Fraktion „#Schützenvereine mit #Gebrauchtwaffen fördern“. #LtLSA #lsa #Plenum Drucksache: is.gd/yFfiaZ
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+++ Plenum aktuell +++ Matthias #Büttner spricht zum Gesetzentwurf der #AfD-Fraktion „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung des Landes #SachsenAnhalt“. #LtLSA #lsa #Plenum Drucksache: is.gd/pqR1sU
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+++ Plenum aktuell +++ Robert #Farle spricht zum #Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des #Pensionsfondsgesetzes“. #AfD #LtLSA #lsa #Plenum #SachsenAnhalt
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+++ Plenum aktuell +++ Ulrich #Siegmund spricht zum #Gesetzentwurf der #Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen #Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes #SachsenAnhalt (#Landarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAG #LSA)“.
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+++ Plenum aktuell +++ Mario Lehmann spricht im Rahmen der Befragung der Landesregierung unter anderem zur „Gewalt in Burg“. #AfD #LtLSA #lsa #Plenum
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+++ Plenum aktuell +++ Oliver #Kirchner spricht zum #Gesetzentwurf der #Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des #Behindertengleichstellungsgesetzes #SachsenAnhalt“. #AfD #LtLSA #lsa #Plenum #SachsenAnhalt
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Da keine Ausschreibung erfolgte und damit auf einen größtmöglichen Bieterwettbewerb verzichtet wurde, konnte der Erlös für ein circa 70.000 m² großes Gelände am #Goitzschesee nicht maximiert werden. Der Verkaufspreis lag bei unter 10 € pro Quadratmeter. ➡️is.gd/I0v0ns
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+++ Plenum aktuell +++ Daniel #Wald spricht zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „#Pflegekinderwesen in #SachsenAnhalt“. #AfD #LtLSA #lsa #Plenum
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69. Sitzung des #LtLSA: Die #AfD-Fraktion freut sich auf die politischen Debatten im #Landtag. Die #Plenarsitzung können Sie im Livestream unter folgendem Link mitverfolgen: ➡️ is.gd/Dm4Uzm Anbei sehen Sie erste Impressionen von unseren Abgeordneten aus dem Plenarsaal.
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Hier geht es um Sachsen-Anhalt...
Die #AfD-Fraktion beantragt, die Entwicklung einer einheitlichen Erfassungsgrundlage mit entsprechender statistischer Auswertung für #Verkehrsunfälle unter Beteiligung von #Tiertransportern zu veranlassen. #lsa #ltlsa #Tierschutz ➡️is.gd/Sxx7RX
Illegal entsorgter #Müll aller Art ist ein kostspieliges Problem für die #Kommunen im Land. Die #Landesregierung soll deshalb eine #Sonderarbeitsgruppe einrichten, um den #Landkreisen und #Kommunen fachkundig Unterstützung anbieten zu können. #AfD #lsa ➡️ is.gd/pVbIop
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Hinsichtlich der bevorstehenden Aufstellung des #Doppelhaushalts beantragt die #AfD-Fraktion, #Landesmittel in Höhe von 30 Millionen Euro als Kompensationsleistung zur Abschaffung der #Straßenausbaubeiträge zu verwenden. #lsa ➡️ is.gd/Xw4Yk7
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Während die #Fallzahlen der #Wohnungseinbrüche zwischen 2015 und 2018 #deutschlandweit um 40 % rückläufig waren, haben sich die Zahlen in #SachsenAnhalt entgegen dem #Bundestrend um 106 Fälle im #Vorjahresvergleich auf 2821 #Straftaten erhöht. #AfD #lsa ➡️ is.gd/mRKFeH
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Die #Landesregierung will im Fach #Ethik zunehmend Inhalte #islamischen Glaubens lehren lassen. Die #AfD-Fraktion fordert ein klares Bekenntnis des Landtages, dieses #Integrationshemmnis in #SachsenAnhalt nicht einzuführen. #lsa #ltlsa #AfD ➡️ is.gd/djU1cN
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