Thüringer Justizausschuss hebt Immunität von #BjörnHöcke auf. #AfD-Fraktion-lsa: „Das ist eine Verzweiflungstat gegen die stärkste Opposition. Es ist unwürdig, wie sich die Justiz immer wieder für eine derartige Zermürbungstaktik instrumentalisieren lässt.“afdfraktion-lsa.de/immunitae…

Wohnungsbau wird immer teurer. #MatthiasBüttner (Staßfurt): „Reduzierung der Energiestandards sowie die Erhöhung der jährlichen #Wohnungsbauförderung für sozialen Wohnungsbau auf etwa 50 Milliarden Euro könnten Abhilfe in dieser bedrohlichen Lage schaffen.“ #AfD #Ltlsa

Zur 20. Sitzungsperiode bringt die #AfD-Fraktion Anträge ein, zur Kinderheilkunde, der pharmazeutischen Versorgung und dem LKW-Überholverbot auf der A14. #Plenum #SachsenAnhalt #AfDLSA #Ltlsa

Der #Lehrermangel nimmt in Sachsen-Anhalt an Sekundarschulen mittlerweile solche Ausmaße an, dass die Landesregierung sich gezwungen sieht, Seiteneinsteiger ohne Abitur zuzulassen. Dr. #HansThomasTillschneider verweist auf alte Forderungen seiner Fraktion. afdfraktion-lsa.de/regierung…

Laut #MDR war jedes 12. Beitragskonto in Sachsen-Anhalt gegen Ende 2022 mit den #Rundfunkgebühren im Zahlungsrückstand. #TobiasRausch, #MdL, sagt: Bürger wollen keine Programminhalte mit Bevormundung. #AfD #Ltlsa #AfDLSA ➡️afdfraktion-lsa.de/tobias-ra…

Einleitgenehmigung für Salze des Staßfurter Unternehmens #CIECHSODA in die #Bode. #HannesLoth, #MdL: „Politik vernachlässigt ihre #Dienstaufgaben zum Schutz der #Gewässer vor ökologischer und chemischer Verunreinigung.“ #AfD #AfDLSA #Ltlsa ➡️facebook.com/107888402880090…

Zielvereinbarung zum #Moorbodenschutz 2021. #HannesLoth: „Erwarte vom Umweltminister Willingmann, den Moorschutz weiter zu forcieren und hier ebenso ambitioniert auf das Tempo drücken, wie beim Ausbau der von ihm priorisierten Wirtschaftsprojekte.“ #AfD ➡️facebook.com/107888402880090…

Herz-Kreislauf-Stillstand häufigste Todesursache in 🇩🇪. #Wiederbelebungsmaßnahmen steigern Überlebenschancen von Menschen in Not. #GordonKöhler: „Wir fordert für #SachsenAnhalts Schulen #ErsteHilfeAusbildung, in die auch Reanimation einbezogen wird.“ ➡️facebook.com/107888402880090…

Verordnung zu Energiesparmaßnahmen aufgehoben, Schwimmbäder bleiben kalt. #ThomasKorell, #MdL: „Politik darf Fürsorgepflicht für Freizeit- und Breitensport nicht vernachlässigen. Also Wassertemperatur rauf und zurück zu einer vernunftbasierten Energiepolitik.“ #AfDLSA #Ltlsa

Das neue #GEG sieht vor, dass ab dem kommenden Jahr neu eingebaute Heizungsanlagen mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien arbeiten müssen. #LothaerWaehler, #MdL, spricht von "kruden Ideen". #AfD #AfDlsa ➡️afdfraktion-lsa.de/bundeskab…