Thüringer Justizausschuss hebt Immunität von #BjörnHöcke auf. #AfD-Fraktion-lsa: „Das ist eine Verzweiflungstat gegen die stärkste Opposition. Es ist unwürdig, wie sich die Justiz immer wieder für eine derartige Zermürbungstaktik instrumentalisieren lässt.“afdfraktion-lsa.de/immunitae…
Wohnungsbau wird immer teurer. #MatthiasBüttner (Staßfurt): „Reduzierung der Energiestandards sowie die Erhöhung der jährlichen #Wohnungsbauförderung für sozialen Wohnungsbau auf etwa 50 Milliarden Euro könnten Abhilfe in dieser bedrohlichen Lage schaffen.“ #AfD#Ltlsa
Zur 20. Sitzungsperiode bringt die #AfD-Fraktion Anträge ein, zur Kinderheilkunde, der pharmazeutischen Versorgung und dem LKW-Überholverbot auf der A14. #Plenum#SachsenAnhalt#AfDLSA#Ltlsa
Der #Lehrermangel nimmt in Sachsen-Anhalt an Sekundarschulen mittlerweile solche Ausmaße an, dass die Landesregierung sich gezwungen sieht, Seiteneinsteiger ohne Abitur zuzulassen. Dr. #HansThomasTillschneider verweist auf alte Forderungen seiner Fraktion.
afdfraktion-lsa.de/regierung…
Zielvereinbarung zum #Moorbodenschutz 2021. #HannesLoth: „Erwarte vom Umweltminister Willingmann, den Moorschutz weiter zu forcieren und hier ebenso ambitioniert auf das Tempo drücken, wie beim Ausbau der von ihm priorisierten Wirtschaftsprojekte.“ #AfD ➡️facebook.com/107888402880090…
Verordnung zu Energiesparmaßnahmen aufgehoben, Schwimmbäder bleiben kalt. #ThomasKorell, #MdL: „Politik darf Fürsorgepflicht für Freizeit- und Breitensport nicht vernachlässigen. Also Wassertemperatur rauf und zurück zu einer vernunftbasierten Energiepolitik.“ #AfDLSA#Ltlsa