Große Anfrage an Landesregierung: #AfD-Fraktion #SachsenAnhalt drängt auf kritische Prüfung fehlgeleiteter #Corona-Politik. Fraktionsvorsitzender #UlrichSiegmund: Regierungs- und Behördenentscheidungen während der Corona-Krise genauer unter die Lupe nehmen afdfraktion-lsa.de/grosse-an…
Der #Landesrechnungshof stellt Verstöße bei vielen Kommunen fest. #AfD-Fraktion hat bereits im März-Plenum gefordert, Prüfungsrechte zu stärken. Jan Scharfenort: „Bis heute werden daher faktisch 87 Prozent der Kommunen nicht geprüft.“ #Ltlsa#AfDLSA#Steuergeldverschwendung
Die #AfD-Fraktion im #Ltlsa begreift die jährliche Erinnerung an die #Wiedervereinigung als Verpflichtung, nicht abzulassen von ihrem Einsatz für ein geeintes und florierendes #Heimatland, und zwar gerade dann, wenn die Zeichen dafür schlecht stehen.
In #Halle-Ammendorf wurde bis 1945 der chemische Kampfstoff Lost hergestellt. Belastungsgrad und Zuständigkeit für Altlasten sind ungeklärt. #AfD#MdL#NadineKoppehel Klarheit über den Sanierungsfalls „Orgacid-Gelände“ ist notwendig. #Ltlsa➡️afdfraktion-lsa.de/koppehel-…