Keine Wiedergutmachung für erlittenes #DDRUnrecht. #HannesLoth: „Dem Alternativantrag der #Ampelregierung stimmen wir nicht zu, weil in dem Fonds einfach zu wenig Geld ist. Es gibt zu viel Bedarf u. zu viele Menschen, die diesen Fonds nutzen können.“ #AfD➡️youtube.com/22g3Cx8Nr2w
Zwangsaussiedler innerhalb der ehemaligen #DDR müssen materiell entschädigt werden, fordert #HannesLoth, #MdL. „Das Unrecht ist nicht wiedergutzumachen. Uns geht es um eine materielle unbürokratische Anerkennung des erlittenen Leides.“ #AfD#AfDLSA ➡️youtube.com/ElUYqXXyUF4
Der kommunalpolit. Sprecher der #AfD-Fraktion, #DanielRoi, fasst das Debakel um den verschobenen Ausbau der S-Bahn-Strecke Leipzig–Zeitz–Gera zusammen: „Das ist nichts anderes als Verrat der Interessen der Menschen, die vom #Strukturwandel betroffen sind.“ youtube.com/96UG26xLwqo
In seiner Rede zum stockenden Ausbau des S‐Bahn-Netzes in Mitteldeutschland, das unter anderem die S‐Bahn-Strecke Leipzig–Zeitz–Gera betrifft, nimmt der #AfD-Abgeordnete #LotharWaehler kein Blatt vor den Mund u. fordert die Landesregierung zum Handeln auf. youtube.com/UgjR4dyLCNI
Die Erinnerung an den Volksaufstand 1953 gerät immer mehr in Vergessenheit. #GordonKöhler: „Wir möchten das Andenken an dieses historische Ereignis bewahren. Auch junge Menschen sollen verstehen, welche Auswirkungen der 17. Juni für die Menschen hatte.“ ➡️youtube.com/ojlB3VPu3sc
Erinnerungskultur an den Volksaufstand 1953 bewahren. #GordonKöhler: „Wir fordern ein klares Bekenntnis zum 17. Juni als Sinnbild des Kampfes gegen totalitäre Tendenzen, #Herrschaft u. #Unrecht u. ein würdiges Gedenken an die Opfer u. die Aufständischen.“➡️youtube.com/_B3VsqusB0E
Vergangenen Montag fand die erste justizpolitische Konferenz der #AfD im Landtag von Niedersachsen statt. Aus Sachsen-Anhalt nahm #FrankOttoLizureck, #MdL, teil. Er sagt: „Der Personalnotstand im Justizvollzug kann zur Katastrophe werden.“ #Ltlsa#AfDLSA ➡️afdfraktion-lsa.de/krise-des…
Die #Linken kopieren #AfD-Anträge auf dem Rücken unserer Kinder. #UlrichSiegmund: „Erst unsere Anträge für kostenloses Kita- u. Schulessen ablehnen, dann selbst beantragen. Das ist verlogen! Wir könnten nämlich schon längst kostenfreies Schulessen haben!“➡️youtube.com/j4SIv-KBPdk
Altparteien sind planlos, was #Sportschützen und #Waffenrecht betreffen. #FlorianSchröder: „Insbesondere die Linken sollten sich lieber um ihre Hammerbande kümmern. Die hat mehr Schaden angerichtet als alle Sportschützen in diesem Land zusammen.“ #AfD ➡️youtube.com/VCn7kDfrav4
Kein Bedarf an mehr #Schulsozialarbeitern. Dr. #Tillschneider: „Sozialarbeit gehört nur ausnahmsweise an die Schule, in aller Regel aber ins Sozialamt oder ins Jugendamt. Die Schule ist aber keine Sozialanstalt! Die Schule ist eine Lehranstalt!“ #AfD➡️youtube.com/67o7V2yPYBk
Zusammenfassend formuliert der rechtspolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, #ChristianHecht, die Idee zu seinem neuen Gesetzentwurf: „Die bisherige Regelung ist unzeitgemäß, unwürdig u. sie verletzt die Betroffenen in ihrer Menschenwürde.“ #Ltlsa#AfDLSA ➡️youtube.com/ze3EVaEjLYk