Landesregierung will zur Umgehung der Schuldenbremse auch für 2023 und 2024 #Coronanotlage feststellen. #OliverKirchner: „Es kann nicht sein, dass eine nichtexistierende Notlage erklärt wird, um Kredite in dreistelliger Millionenhöhe aufzunehmen.“ #AfDfacebook.com/100064841942281…
100 Stellen weg? #IFA Haldensleben will Produktion nach Polen auslagern. #FelixZietmann, #MdL: „Geplanter Stellenabbau geht nur zu Lasten der Beschäftigten und ist Ausdruck einer völlig verkorksten, ideologiegetriebenen Wirtschaftspolitik.“ #Ltlsa#AfDafdfraktion-lsa.de/ampel-zer…
Zum Abschluss der verweigerten Debatte fasst Christian Hecht das Geschehen zusammen: „Vielen Dank. - Also, dem Verzicht auf die Redebeiträge können wir natürlich eines entnehmen: vollkommene Zustimmung im Haus. Dafür bedanke ich mich an dieser Stelle.“#AfDyoutube.com/cQ1PBC4L5tE?feature…
In seiner Rede zum Antrag „Künftige Unterbringung weiblicher Häftlinge in Sachsen-Anhalt sicherstellen“ zeigt #ChristianHecht die Möglichkeit auf, beim Neubau des Gefängnisses in Halle-Tornau nicht nur Geld zu sparen, sondern auch zu erwirtschaften. #AfDyoutube.com/Ijnb6EfTL_E?feature…
Altparteien blockieren politische Chancengleichheit. @UlrichSiegmund, #MdL: „Wir möchten, dass in allen Einrichtungen, die soziale Gelder bekommen, entweder alle politischen Mitbewerber ihre Positionen vertreten können oder gar keiner.“ #AfD#Ltlsa#AfDLSAyoutube.com/0m4SHbRkcck
Politische Chancengleichheit für Pflege- und Altenheimen. #UlrichSiegmund, #MdL: „Jede Partei muss die Möglichkeit haben, auch bei den Bewohnern sozialer Einrichtungen vorsprechen zu dürfen und nicht nur jene, mit denen die Träger zusammenarbeiten.“ #AfDyoutube.com/r4utqhDPghY
Prägnant fasst Dr. #HansThomasTillschneider, #MdL, die Diskussion zusammen: „Der Umgang mit Smartphones ist eine so entscheidende Frage, dass unserer Auffassung nach nicht die Gesamtkonferenz jeder Schule je unterschiedlich entscheiden sollte.“ #AfD#Ltlsayoutube.com/V-vWAqndJWU